11.
Ausreichende Offenbarung und Klarheit 

Eine Unklarheit in den Ansprüchen kann zu einem Einwand wegen unzureichender Offenbarung führen. Eine solche Unklarheit betrifft jedoch auch den Umfang der Ansprüche, d. h. Art. 6 (siehe RL/PCT‑EPA F‑IV, 4). In der Regel wird daher bei einer Unklarheit in einem Anspruch nur dann ein Einwand nach Art. 5 erhoben, wenn der gesamte Schutzumfang des Anspruchs betroffen ist, d. h. wenn es unmöglich ist, die gesamte darin definierte Erfindung auszuführen. Andernfalls wird ein Einwand nach Art. 6 erhoben.

Insbesondere wenn ein Anspruch ungenau definierte ("unklare", "mehrdeutige") Parameter enthält (siehe auch RL/PCT‑EPA F‑IV, 4.11) und der Fachmann daher nicht weiß, ob er innerhalb oder außerhalb des Schutzbereichs des Anspruchs arbeitet, ist das für sich genommen kein Grund, die nach Art. 5 vorgeschriebene ausreichende Offenbarung zu verneinen. Ebenso wenig ist das Fehlen einer klaren Definition zwangsläufig nur ein Grund für einen Einwand nach Art. 6. Entscheidend für die Feststellung der unzureichenden Offenbarung im Sinne des Art. 5 ist, ob der Parameter in dem spezifischen Fall so ungenau definiert ist, dass es dem Fachmann nicht möglich ist, anhand der Offenbarung als Ganzes und mithilfe allgemeinen Fachwissens (ohne unzumutbaren Aufwand) die technischen Maßnahmen zu identifizieren, die zur Lösung der der Anmeldung zugrunde liegenden Aufgabe erforderlich sind.

Bei diesem heiklen Balanceakt zwischen Art. 5 und Art. 6 ist die genaue Sachlage im Einzelfall entscheidend.

 

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