2.3
Verhältnis zwischen PCT‑EPA-Richtlinien und ISPE-Richtlinien 

Die PCT‑EPA-Richtlinien sollen die ISPE-Richtlinien[ 1 ] (Richtlinien für die internationale Recherche und die internationale vorläufige Prüfung) und die RO-Richtlinien (Richtlinien für Anmeldeämter) sowie den PCT-Leitfaden für Anmelder (PCT-Leitfaden der WIPO) und den Leitfaden für Anmelder II[ 2 ] ("Euro-PCT-Leitfaden: PCT-Verfahren im EPA" [Internationale Phase und Eintritt in die europäische Phase]) nicht ersetzen, sondern ergänzen.

Die von der WIPO veröffentlichten ISPE-Richtlinien geben genauen Aufschluss über die Verfahren und die Kriterien, die von allen für die internationale Recherche und die internationale vorläufige Prüfung zuständigen Behörden zu beachten sind. Da die Praxis der verschiedenen Behörden voneinander abweicht, lassen die Richtlinien einen gewissen Spielraum bei der Wahl des Verfahrens oder der Kriterien. Die verschiedenen Kriterien werden in den ISPE-Richtlinien in Anhängen zu den einzelnen Kapiteln aufgeführt oder in einem eigenen Absatz definiert. Generell gilt, dass das EPA bei der Recherche und Prüfung einer internationalen Anmeldung dieselben Kriterien anlegt wie im europäischen Verfahren. Wenn also die ISPE-Richtlinien einen bestimmten Punkt nicht behandeln oder regeln, dann sind die EP-Richtlinien entsprechend auf die Recherche und vorläufige Prüfung nach dem PCT anzuwenden. Die vom EPA gewählten Strategieoptionen sind in Anlage II, Abschnitt 3.2 aufgeführt.

 

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