N

Dieses alphabetische Sachregister erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

Nachreichung von Unterlagen   A-II, 1.3

Nächstliegender Stand der Technik und seine Auswirkungen auf die Recherche   B-IV, 2.5

Naheliegen   G-VII, 4

Negative Beschränkungen (z. B. Disclaimer)   F-IV, 4.19

Neufestlegung des Umfangs der Recherche   B-IV, 2.4

Neuheit   G-VI

Ausführbare Offenbarung eines vorveröffentlichten Dokuments   G‑VI, 4

Auswahlerfindungen   G‑VI, 8

Dokumente, die den Stand der Technik wiedergeben und der Neuheit oder der erfinderischen Tätigkeit nicht entgegenstehen   B‑X, 9.2.2

Implizite Merkmale oder allgemein bekannte Äquivalente   G‑VI, 2

Implizite Offenbarung und Parameter   G‑VI, 6

Maßgeblicher Zeitpunkt eines vorveröffentlichten Dokuments   G‑VI, 3

Neuheit von Durchgriffsansprüchen   G‑VI, 9

Neuheitsprüfung   G‑VI, 7

Offenbarung eines allgemeinen Begriffs und spezielle Beispiele   G‑VI, 5

Stand der Technik nach Artikel 33 (2)   G‑VI, 1

Stellungnahme zur Neuheit, erfinderischen Tätigkeit und gewerblichen Anwendbarkeit   B‑XI, 3.2.1

Neuheitsprüfung   G-VI, 7

Zweite nicht medizinische Verwendung   G‑VI, 7.2

Zweite oder weitere medizinische Verwendung bekannter Arzneimittel   G‑VI, 7.1

Nicht funktionelle Veränderung   G-VII, 10.1

Nicht rechtzeitige oder fehlende Erwiderung   B-VIII, 3.4.1

Nicht zu verwendende Ausdrücke usw.   F-II, 7

Ausdrücke oder Zeichnungen, die gegen die guten Sitten oder die öffentliche Ordnung verstoßen   F‑II, 7.2

Ausschluss von Angaben bei der Veröffentlichung   F‑II, 7.5

Belanglose Angaben   F‑II, 7.4

Herabsetzende Äußerungen   F‑II, 7.3

Kategorien   F‑II, 7.1

Nichtberichtigung eines Mangels   A-VI, 1.4.2

Nichteinheitlichkeit   

Nichteinheitlichkeit a priori oder a posteriori   F‑V, 7

Nichteinheitlichkeit im Verfahren nach Kapitel II PCT   F‑V, 11

Nichteinheitlichkeit während der Recherche   F‑V, 10

Nichtpatentliteratur   F-II, 4.3.1.1

Nichtpatentliteratur, die nach Art einer Bibliothek zugänglich ist   B‑IX, 4

Systematisch geordnete Nichtpatentliteratur   B‑IX, 3

Noch kein internationales Anmeldedatum zuerkannt   A-II, 6.1.1

Nucleotid- und Aminosäuresequenzen   B-III, 2.11, B-VIII, 3.2

Gegenstand der Recherche   B‑III, 2.11

Keine sinnvolle Recherche möglich   B‑VIII, 3.2

Nucleotid- und Aminosäuresequenzprotokolle   F-II, 6

Bezugnahme auf in einer Datenbank offenbarte Sequenzen   F‑II, 6.1

Nummerierung der Abbildungen   A-V, 5.2

Nummerierung der Zeichnungsblätter   A-V, 4.2

Nummerierungssystem für die Anmeldungen   A-II, 1.5

Nur Varianten der Erfindung sind nicht ausführbar   F-III, 5.1

Quick Navigation