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Dieses alphabetische Sachregister erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

Recherche   

Recherche im Internet   B‑III, 1.4

Recherche in gleichartigen Gebieten   B‑III, 1.3

Recherche und schriftlicher Bescheid nach Kapitel I   B‑II, 1

Recherche zu abhängigen Patentansprüchen   B‑III, 2.7

Recherchenabteilung mit mehr als einem Prüfer   B-I, 2.2

Recherchenbericht   B-II, 4, B-IX, 2.3, B-X

Anführung von P-Dokumenten im Recherchenbericht   B‑X, 9.2.4

Arten von Recherchenberichten, die das EPA als ISA erstellt   B‑X, 2

Ausfertigung und Datum   B‑X, 10

Bei der Recherche ermittelte Dokumente   B‑X, 9

Beschränkung des Gegenstands der Recherche   B‑X, 8

Bezeichnung der Dokumente im Recherchenbericht   B‑X, 9.1

Bezeichnung, Zusammenfassung und Abbildungen, die mit der Zusammenfassung veröffentlicht werden (wie auf Ergänzungsblatt A angegeben)   B‑X, 7

Bezugszeitpunkt für im Recherchenbericht aufgeführte Dokumente   B‑VI, 5, B‑VI, 5.4

Form und Sprache des Recherchenberichts   B‑X, 3

Geänderte IPC Klassifizierung später veröffentlichter Recherchenberichte   B‑V, 3.1

Geänderter internationaler Recherchenbericht   B‑IV, 3.2

Kennzeichnung der Patentanmeldung und Angabe der Art des Recherchenberichts   B‑X, 4

Klassifikation der Patentanmeldung   B‑X, 5

Recherchierte Sachgebiete   B‑X, 6

Übermittlung des Recherchenberichts und des schriftlichen Bescheids   B‑X, 12

Übersendung von Kopien der angeführten Dokumente   B‑X, 11

Vorbringen nach einem unvollständigen Recherchenbericht oder einer Erklärung, dass eine Recherche nicht möglich ist   C‑IV, 4.1

Recherchendokumentation   B-II, 3, B-IX

Nichtpatentliteratur, die nach Art einer Bibliothek zugänglich ist   B‑IX, 4

Systematisch geordnete Nichtpatentliteratur   B‑IX, 3

Systematisch geordnete Patentdokumente   B‑IX, 2

Recherchenstrategie   B-IV, 2

Arten von Dokumenten   B‑IV, 2.3

Beendigung der Recherche   B‑IV, 2.6

Daten zu Recherchenstrategien   B‑X, 3.4

Durchführung der Recherche   B‑IV, 2.3

Einschränkungen   B‑IV, 2.1

Formulierung einer Recherchenstrategie   B‑IV, 2.2

Gegenstand der Recherche   B‑IV, 2.1

Nächstliegender Stand der Technik und seine Auswirkungen auf die Recherche   B‑IV, 2.5

Neufestlegung des Umfangs der Recherche   B‑IV, 2.4

Recherchenverfahren und -strategie   B-IV

Analyse der Anmeldung vor Beginn der Recherche   B‑IV, 1

Recherchenstrategie   B‑IV, 2

Verfahren nach Abschluss der Recherche   B‑IV, 3

Recherchierte Ansprüche entsprechen nicht der Einheitlichkeit der Erfindung   C-V, 3

Keine Aufforderung zur Zahlung zusätzlicher Recherchengebühren   C‑V, 3.3

Zahlung zusätzlicher Recherchengebühren ohne Widerspruch   C‑V, 3.1

Zahlung zusätzlicher Recherchengebühren unter Widerspruch   C‑V, 3.2

Recherchierte Sachgebiete   B-X, 6

Recht auf Änderung   H-I

Änderungen vor Beginn der internationalen vorläufigen Prüfung   H‑I, 3

Änderungen vor Erhalt des Recherchenberichts   H‑I, 2

Geänderte Blätter   H‑I, 5

Kennzeichnung von Änderungen und Angabe ihrer Grundlage   H‑I, 6

Weitere Gelegenheit zur Einreichung von Änderungen   H‑I, 4

Rechtzeitige Erwiderung   B-VIII, 3.4.2

Reihenfolge der Patentansprüche   F-IV, 3.4, F-IV, 4.23

Arten der Patentansprüche   F‑IV, 3.4

Klarheit und Auslegung der Patentansprüche   F‑IV, 4.23

Relative Begriffe   F-IV, 4.6

Reproduzierbarkeit der Zeichnungen   A-V, 2.2

Richtiger Bestandteil oder Teil nicht zur Einbeziehung durch Verweis eingereicht   A-II, 6.1

Internationales Anmeldedatum bereits zuerkannt   A‑II, 6.1.2

Noch kein internationales Anmeldedatum zuerkannt   A‑II, 6.1.1

Richtiger Bestandteil oder Teil zur Einbeziehung durch Verweis eingereicht   A-II, 6.2

Richtlinien für die verfahrensrechtlichen Aspekte der Prüfung nach Kapitel II   C

Besondere Anträge   C‑IX

Einheitlichkeit der Erfindung   C‑V

Formerfordernisse für den Beginn der internationalen vorläufigen Prüfung   C‑II

Fristen   C‑VI

Internationalen vorläufigen Prüfung zugrunde zu legende Unterlagen   C‑III

IPER   C‑VIII

Prüfung des WO‑ISA und Erwiderungen   C‑IV

Sonstige Verfahren in der Prüfungsphase   C‑VII

Rückerstattung   

Rückerstattung der (zusätzlichen) internationalen Recherchengebühr   A‑III, 9.2

Beispiele für Rückerstattungen   A‑III, 9.2.1

Rückerstattung von Gebühren   A‑III, 9

Erstattung zusätzlicher Recherchengebühren und gegebenenfalls der Widerspruchsgebühr   A‑III, 9.3

Rückerstattung der Bearbeitungsgebühr   A‑III, 9.6

Rückerstattung der Gebühr für die ergänzende Recherche   A‑III, 9.4

Rückerstattung der Gebühr für die vorläufige Prüfung   A‑III, 9.7

Rückerstattung der internationalen Anmeldegebühr   A‑III, 9.1

Rückerstattung der Überprüfungsgebühr   A‑III, 9.5

Rückerstattung zusätzlicher Prüfungsgebühren und gegebenenfalls der Widerspruchsgebühr   A‑III, 9.8

Zahlung und Rückerstattung von Gebühren   C‑II, 11

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