Wir haben das Erscheinungsbild der EPA-Website neu gestaltet. Damit Ihr Browser das neue Layout korrekt anzeigt, empfehlen wir, Ihren Zwischenspeicher (Browser-Cache) zu leeren.
ii
se
al:Albanien,at:Österreich,be:Belgien,bg:Bulgarien,ch:Schweiz,cy:Zypern,cz:Tschechische Republik,dk:Dänemark,de:Deutschland,ee:Estland,es:Spanien,fi:Finnland,fr:Frankreich,gr:Griechenland,hr:Kroatien,hu:Ungarn,ie:Irland,is:Island,it:Italien,li:Liechtenstein,lt:Litauen,lu:Luxemburg,lv:Lettland,ma:Malta,mc:Monaco,mk:Nordmazedonien,nl:Niederlande,no:Norwegen,pl:Polen,pt:Portugal,ro:Rumänien,rs:Serbien,se:Schweden,si:Slowenien,sk:Slowakei,sm:San Marino,tr:Türkei,uk:Vereinigtes Königreich
,mw:Republik Moldau,mz:Marokko,kx:Kambodscha,tx:Tunesien,bx:Bosnien und Herzegowina,my:Montenegro,ax:Albanien,hx:Kroatien,lx:Litauen,ly:Lettland,mx:Nordmazedonien,rx:Rumänien,sx:Slowenien,yx:Serbien
Anmelder kann (vorbehaltlich Abschnitt 2) zwischen EPA und nationalen Behörden wählen
Ja
§ 80(2) PA
2
Anmeldungen, für die Einreichung bei nationalen Behörden vorgeschrieben ist
Erfindungen für Verteidigungszwecke, die in Schweden gemacht worden sind oder einer in Schweden ansässigen Person oder einer schwedischen juristischen Person gehören, sind beim SE-Patentamt einzureichen oder beim "Granskningsnämnden för försvarsuppfinningar" (Prüfungsausschuss für Erfindungen für Verteidigungszwecke) vorzulegen.
Gesetz über Militärische Erfindungen
3
Sprachen, in denen europ. Patentanmeldungen bei nationalen Behörden eingereicht werden müssen oder können
Alle Sprachen nach Art. 14 (2) EPÜ
4
Amtssprachen
Schwedisch
5
Besonderheiten
Anmeldungen können auch per Telefax eingereicht werden.*
Das SE-Patentamt gestattet die elektronische Einreichung von Anmeldungen mit der epoline®-Software für die Online-Einreichung.
Zur Nutzung von epoline® ist eine Smartcard des EPA zu beantragen. Siehe www.epo.org/applying/online-services/online-filing_de.html
* Vgl. hierzu Beschluss des Präsidenten des EPA: ABI. EPA 2019, A18.
