V. Verbindliche Fassung einer europäischen Patentanmeldung oder eines europäischen Patents
EPÜ-Vertragsstaaten
Validierungs-/Erstreckungsstaaten
Validierungsstaat
Kambodscha
1Verbindliche Fassung einer europäischen Patentanmeldung oder eines europäischen Patents
Die Information lag zum Zeitpunkt der Drucklegung noch nicht vor.
Bitte beachten Sie diesbezügliche Veröffentlichungen im Amtsblatt des EPA.
2Besondere Vorschriften, wenn eine berichtigte Übersetzung rechtswirksam wird und Dritte die Erfindung auf der Grundlage der ursprünglichen Übersetzung bereits in gutem Glauben in Benutzung genommen haben