Wir haben das Erscheinungsbild der EPA-Website neu gestaltet. Damit Ihr Browser das neue Layout korrekt anzeigt, empfehlen wir, Ihren Zwischenspeicher (Browser-Cache) zu leeren.
vii
cy
al:Albanien,at:Österreich,be:Belgien,bg:Bulgarien,ch:Schweiz,cy:Zypern,cz:Tschechische Republik,dk:Dänemark,de:Deutschland,ee:Estland,es:Spanien,fi:Finnland,fr:Frankreich,gr:Griechenland,hr:Kroatien,hu:Ungarn,ie:Irland,is:Island,it:Italien,li:Liechtenstein,lt:Litauen,lu:Luxemburg,lv:Lettland,ma:Malta,mc:Monaco,mk:Nordmazedonien,nl:Niederlande,no:Norwegen,pl:Polen,pt:Portugal,ro:Rumänien,rs:Serbien,se:Schweden,si:Slowenien,sk:Slowakei,sm:San Marino,tr:Türkei,uk:Vereinigtes Königreich
,mw:Republik Moldau,mz:Marokko,kx:Kambodscha,tx:Tunesien,bx:Bosnien und Herzegowina,my:Montenegro,ax:Albanien,hx:Kroatien,lx:Litauen,ly:Lettland,mx:Nordmazedonien,rx:Rumänien,sx:Slowenien,yx:Serbien
Eintritt der Rücknahmefiktion nach Art. 77 (3) EPÜ
Eintritt der Rücknahmefiktion nach Art. 90 (3) EPÜ, wenn die Übersetzung in der Verfahrenssprache nicht rechtzeitig eingereicht worden ist
Art. 70(1) PatG
2
Vorzunehmende Handlungen
a) Entrichtung der Anmeldegebühr 100 EUR
b) Einreichung einer griechischen Übersetzung in zwei Exemplaren
Art. 70(4) PatG
R. 59(2) GebV
3
Frist zur Vornahme der in Abschnitt 2 genannten Handlungen
a) 3 Monate nach Zustellung einer Aufforderung des CY-Patentamts
b) 4 Monate nach Stellung des Umwandlungsantrags
R. 59(1) GebV
4
Bestellung eines zugelassenen Inlandsvertreters erforderlich?
Die in Abschnitt 2 genannten Handlungen müssen von einem zugelassenen Inlandsvertreter erfolgen, wenn der Anmelder in Zypern weder Sitz noch Wohnsitz hat.
Art. 70(5) PatG
5
Besonderheiten
Der Umwandlungsantrag wird in das Eingangsbuch, Band A, Nationale Anmeldungen, eingetragen.
