Vertragsstaat

Spanien

1

Nationale Bestimmungen

 

NPatG

2

Zahlungsempfänger

Bankverbindungen

 

Oficina Española de Patentes y Marcas

Bezüglich Bankverbindungen, siehe "Zahlungsarten", Punkt c).

3

Zahlungsarten

 

a) Online über die OEPM-Website:

a.1) Abbuchung von einem Kundenkonto bei der CAIXABANK

a.2) Abbuchung von einem Kundenkonto bei einer beliebigen Bank, die mit der spanischen Steuerverwaltung (AEAT) assoziiert ist (digitales Zertifikat erforderlich)

b) persönliche Barzahlung bei einer Zweigstelle der CAIXABANK (erforderliche Formblätter sind über die OEPM-Website abrufbar)

Näheres unter www.oepm.es/en/Formas_de_pago.html

c) Nur wenn die Zahlung gemäß a) oder b) nicht möglich ist:

- Gehen Sie zu https://tramites2.oepm.es/gendocpagT2/inicio

- Geben Sie die Angaben zum Einzahler ein und wählen Sie die zu entrichtenden Gebühren.

- Eine E-Mail mit allen für die Banküberweisung erforderlichen Angaben wird versandt.

- Sobald die Zahlung beim OEPM eingegangen ist, erhält der Einzahler die Zahlungsbestätigung(en) per E-Mail.

4

Zeitpunkt, zu dem die Zahlung als bewirkt gilt

 

3a.1) und 3a.2) Tag der Zahlung über die OEPM-Website

3b) Tag der Zahlung bei einer Zweigstelle der CAIXABANK

3c) Tag der Banküberweisung

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