Vorwort

Der vorliegende "Leitfaden zum Einheitspatent" bietet Unternehmen, Erfindern und ihren Vertretern einen Überblick über das Verfahren zur Erlangung eines Einheitspatents beim Europäischen Patentamt (EPA) im Anschluss an die Erteilung eines europäischen Patents nach dem Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ). Zur Terminologie ist anzumerken, dass in den einschlägigen Rechtsvorschriften die Begriffe "europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung" und "einheitlicher Patentschutz" verwendet werden; der Einfachheit halber wird in diesem Leitfaden aber weitgehend der Begriff "Einheitspatent" als Synonym verwendet.

Der Leitfaden enthält außerdem Hinweise zu den nachgeordneten Verfahren für Einheitspatente, z. B. im Zusammenhang mit der Kompensation von Übersetzungskosten oder mit der Eintragung von Erklärungen der Lizenzbereitschaft, und gibt einen Überblick über die Vorschriften zur Entrichtung von Jahresgebühren für Einheitspatente.

Informationen über das Verfahren zur Erlangung klassischer europäischer Patente sind in unseren anderen beiden Leitfäden "Der Weg zum europäischen Patent – Leitfaden für Anmelder" und "Euro-PCT-Leitfaden: PCT-Verfahren im EPA" zu finden, die regelmäßig aktualisiert werden.

Anmerkungen und Fragen zum vorliegenden Leitfaden können an die Direktion 5.2.2 - Europäische und internationale Rechtsangelegenheiten, PCT - (international_legal_affairs@epo.org) gerichtet werden.

 

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