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VERWALTUNGSRAT | ||
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: März 2012) | herunterladen |
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ENTSCHEIDUNGEN DER BESCHWERDEKAMMERN | ||
Juristische Beschwerdekammer J 21/09 – 3.1.01 – Zuständigkeit der Juristischen Beschwerdekammer/BAUER MASCHINEN GMBH "Zuständigkeit der Juristischen Beschwerdekammer" – "Nichtrückzahlung von weiteren Recherchengebühren" – "Vorlage an die Große Beschwerdekammer" |
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MITTEILUNGEN DES EPA | ||
Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden der EPÜ-Vertragsstaaten im Jahr 2012 geschlossen sind Siehe auch: ABl. 1/2012 |
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Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische oder internationale Patentanmeldungen und europäische Patente veröffentlichen und/oder registrieren |
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VERTRETUNG | ||
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter |
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CEIPI Seminar für die EEP-Vorprüfung 2013 |
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Europäische Eignungsprüfung 2013 ("Hauptprüfung") |
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CEIPI/epi Grundausbildung im europäischen Patentrecht |
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INTERNATIONALE VERTRÄGE |
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Übersicht über den Geltungsbereich internationaler Verträge auf dem Gebiet des Patentwesens |
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GEBÜHREN | ||
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen |
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TERMINKALENDER | ||
Terminkalender |
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