Amtsblatt Oktober 2015

Referenz: A90
Online-Veröffentlichungsdatum: 30.10.2015

AUS DEN VERTRAGSSTAATEN/ ERSTRECKUNGS- UND VALIDIERUNGSSTAATEN


ME Montenegro

Neue Gebührenbeträge

Das montenegrinische Amt für geistiges Eigentum hat uns informiert, dass einige Patentgebühren geändert worden sind.[ 1 ]

Anmelder und Inhaber europäischer Patente mit Wirkung in Montenegro werden darauf hingewiesen, dass seit 1. November 2014 folgende Gebührensätze für die Jahresgebühren gelten:

 

 

EUR

3. Jahr

40

4. Jahr

50

5. Jahr

60

6. Jahr

70

7. Jahr

80

8. Jahr

100

9. Jahr

125

10. Jahr

150

11. Jahr

175

12. Jahr

200

13. Jahr

225

14. Jahr

250

15. Jahr

275

16. Jahr

300

17. Jahr

325

18. Jahr

350

19. Jahr

375

20. Jahr

400

 

Fortschreibung der Informationsbroschüre "Nationales Recht zum EPÜ"

Benutzer der Informationsbroschüre des EPA "Nationales Recht zum EPÜ" (16. Auflage) werden gebeten, die Angaben in der Tabelle VI, Spalte 1 entsprechend zu ändern.

 

 

[ 1 ] Official Gazette of Montenegro, No. 45/2014.

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