Amtsblatt Juni 2016

Jahrgang 39, Ausgabe 6, Artikeln A47-A59
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Amtsblatt Juni 2016

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ArtikelArtikelnummer
VERWALTUNGSRAT
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Juni 2016)A47PDFAnzeigen
Beschluss des Verwaltungsrats vom 29. Juni 2016 zur Änderung von Artikel 11 der Gebührenordnung (CA/D 4/16)A48PDFAnzeigen
EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 30. Juni 2016 über die Rückerstattung der Prüfungsgebühr (Artikel 11 der Gebührenordnung)A49PDFAnzeigen
Textausgabe "Europäisches Patentübereinkommen" (16. Auflage)A50PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts über die Veröffentlichung "Durchführungsvorschriften zum Europäischen Patentübereinkommen" – Ausgabe 2016A51PDFAnzeigen
Neuauflage von Publikationen des EPAA52PDFAnzeigen
Rechtsprechung der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts – 8. AuflageA53PDFAnzeigen
Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Australischen Patentamt auf der Grundlage von PCT- und nationalen ArbeitsergebnissenA54PDFAnzeigen
Korrigendum, ABl. EPA Mai 2016 (A42)A55PDFAnzeigen
Vertretung
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA56PDFAnzeigen
Gebühren
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA57PDFAnzeigen
AUS DEN VERTRAGSSTAATEN/ ERSTRECKUNGS- UND VALIDIERUNGSSTAATEN
MC Monaco
MC Monaco Zahlung von GebührenA58PDFAnzeigen
SM San Marino
SM San Marino Zahlung von GebührenA59PDFAnzeigen

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