Zusatzpublikation 4/2016 - Amtsblatt EPA

Online-Veröffentlichungsdatum: 2.8.2016

Wichtiger Hinweis: Die verbindliche Fassung der in der Sammlung 'Durchführungsvorschriften zum EPÜ' veröffentlichten Texte ist der unter der jeweils angegebenen Fundstelle im Amtsblatt veröffentlichte Wortlaut.

VORWORT

Viele Bestimmungen des Europäischen Patentübereinkommens und seiner Ausführungsordnung übertragen dem Präsidenten des Europäischen Patentamts die Befugnis, rechtliche oder technische Einzelheiten des Verfahrens vor dem EPA näher zu regeln; solche Befugnisse ergeben sich auch aus der allgemeinen Leitungsbefugnis des Präsidenten.

Die vorliegende Zusatzpublikation des Amtsblatts "Durchführungsvorschriften zum Europäischen Patentübereinkommen" enthält Beschlüsse des Präsidenten und Mitteilungen des EPA, die für die Praxis besonders wichtig sind, ausgewählte Beschlüsse des Verwaltungsrats und andere relevante Texte. Berücksichtigt werden konnten Veröffentlichungen bis Amtsblatt 1/2016.

Zusammen mit der 16. Auflage der Textausgabe und der ständig aktualisierten Online-(HTML-) Version des Europäischen Patentübereinkommens vermitteln die Durchführungsvorschriften, die für die Praxis relevante Texte aus vielen Jahren gesammelt und damit leicht zugänglich wiedergeben, ein umfassendes Bild des gegenwärtigen europäischen Patentrechts.

Europäisches Patentamt

März 2016

 

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