Amtsblatt Januar 2017

Jahrgang 40, Ausgabe 1, Artikeln A1-A10
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Amtsblatt Januar 2017

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ArtikelArtikelnummer
VERWALTUNGSRAT
Bericht über die 150. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (14. und 15. Dezember 2016)A1PDFAnzeigen
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Januar 2017)A2PDFAnzeigen
EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Verlängerung des Pilotprogramms zu RecherchenstrategienA3PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 12. Dezember 2016 betreffend die Benutzung von Smartcards durch Personen, die ihren Wohnsitz nicht in einem Vertragsstaat des EPÜ habenA4PDFAnzeigen
Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Föderalen Dienst für geistiges Eigentum auf der Grundlage von PCT- und nationalen ArbeitsergebnissenA5PDFAnzeigen
Mitteilung des EPA vom 20. Dezember 2016 betreffend die Sicherheitskontrolle von Sendungen an seine DienstgebäudeA6PDFAnzeigen
Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden der EPÜ-Vertragsstaaten im Jahr 2017 geschlossen sindA7PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 19. Dezember 2016 über beim EPA erhältliche Formblätter und VeröffentlichungenA8PDFAnzeigen
Vertretung
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA9PDFAnzeigen
Gebühren
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA10PDFAnzeigen

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