Amtsblatt März 2017

Jahrgang 40, Ausgabe 3, Artikeln A18-A28
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Amtsblatt März 2017

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ArtikelArtikelnummer
VERWALTUNGSRAT
Zusammensetzung des Verwaltungs-rats der Europäischen Patent-organisation (Stand: März 2017)A18PDFAnzeigen
EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Übertragung von Aufgaben und Befugnissen vom Präsidenten des Europäischen Patentamts an den Präsidenten der BeschwerdekammernA19PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 3. März 2017 über die Abgabe einer vorläufigen Stellungnahme als Anhang zum Ergebnis der TeilrechercheA20PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 8. März 2017 über die Bearbeitung informeller Stellungnahmen zu früheren Recherchenergebnissen durch das EPA als Internationale Recherchenbehörde ("PCT-Direkt")A21PDFAnzeigen
Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische oder internationale Patentanmeldungen und europäische Patente veröffentlichen und/oder registrierenA22PDFAnzeigen
Vertretung
Bekanntmachung der europäischen Eignungsprüfung 2018 - Vorprüfung und HauptprüfungA23PDFAnzeigen
Mitteilung des Prüfungssekretariats der europäischen Eignungsprüfung - Registrierung gemäß Regel 28 der Ausführungsbestimmungen zu den Vorschriften über die europäische EignungsprüfungA24PDFAnzeigen
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA25PDFAnzeigen
Gebühren
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA26PDFAnzeigen
AUS DEN VERTRAGSSTAATEN/ ERSTRECKUNGS- UND VALIDIERUNGSSTAATEN
ES Spanien
Neue GebührenbeträgeA27PDFAnzeigen
INTERNATIONALE VERTRÄGE
PCT
Vereinbarung zwischen der EPO und der WIPO nach dem PCT – Anhang CA28PDFAnzeigen

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