Amtsblatt Juni 2017

Jahrgang 40, Ausgabe 6, Artikeln A43-A53
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Amtsblatt Juni 2017

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ArtikelArtikelnummer
VERWALTUNGSRAT
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Mai 2017)A43PDFAnzeigen
EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 6. Juni 2017 über die Aufnahme einer neuen Bestimmung in die Vorschriften über das laufende Konto (VLK)A44PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 6. Juni 2017 über die Erweiterung der Online-Gebührenzahlung um eine ValidierungsfunktionA45PDFAnzeigen
Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" zwischen dem Europäischen Patentamt und der malaysischen Behörde für geistiges Eigentum (MyIPO) auf der Grundlage von PCT- und nationalen ArbeitsergebnissenA46PDFAnzeigen
Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Amt für geistiges Eigentum der Philippinen auf der Grundlage von PCT- und nationalen ArbeitsergebnissenA47PDFAnzeigen
Vertretung
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA48PDFAnzeigen
Gebühren
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA49PDFAnzeigen
BESCHWERDEKAMMERN
Zwischenentscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.3.09 vom 17. Oktober 2016 - T 437/14A50PDFAnzeigen
AUS DEN VERTRAGSSTAATEN/ ERSTRECKUNGS- UND VALIDIERUNGSSTAATEN
AL Albanien
Änderung der Bezeichnung und der AnschriftA51PDFAnzeigen
BA Bosnien und Herzegowina
Zahlung von PatentgebührenA52PDFAnzeigen
IE Irland
Zahlung von PatentgebührenA53PDFAnzeigen

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