Amtsblatt November 2017

Referenz: A97
Online-Veröffentlichungsdatum: 30.11.2017

EUROPÄISCHES PATENTAMT


Mitteilungen des EPA

Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 7. November 2017 über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA im Jahr 2018 geschlossen sind

1. Nach Regel 134 (1) EPÜ erstrecken sich Fristen, die an einem Tag ablaufen, an dem zumindest eine Annahmestelle des EPA zur Entgegennahme von Schriftstücken nicht geöffnet ist (geschlossene Tage), auf den nächstfolgenden Tag, an dem alle Annahmestellen zur Entgegennahme von Schriftstücken geöffnet sind und an dem gewöhnliche Postsendungen zugestellt werden.

2. Die Annahmestellen des EPA in München, Den Haag und Berlin sind auch 2018 an allen Samstagen und Sonntagen zur Entgegennahme von Schriftstücken nicht geöffnet. Die weiteren geschlossenen Tage des Jahres 2018 werden in der nachfolgenden Übersicht bekannt gegeben.

 

Tage

 

München

Den Haag

Berlin

Neujahr

01.01.2018

Karfreitag

30.03.2018

Ostermontag

02.04.2018

Nationalfeiertag

27.04.2018

 

 

Maifeiertag

01.05.2018

Christi Himmelfahrt

10.05.2018

Pfingstmontag

21.05.2018

Tag der Deutschen Einheit

03.10.2018

 

Allerheiligen

01.11.2018

Heiliger Abend

24.12.2018

1. Weihnachtstag

25.12.2018

2. Weihnachtstag

26.12.2018

Brückentag

27.12.2018

Brückentag

28.12.2018

Silvester

31.12.2018

 

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