Amtsblatt Januar 2018

Referenz: A12
Online-Veröffentlichungsdatum: 31.1.2018

AUS DEN VERTRAGSSTAATEN/ ERSTRECKUNGS- UND VALIDIERUNGSSTAATEN


TR Türkei

Neue Gebührenbeträge

Das türkische Patent- und Markenamt hat uns informiert, dass einige Patentgebühren geändert worden sind.[ 1 ]

Anmelder und Inhaber europäischer Patente mit Wirkung in der Türkei werden darauf hingewiesen, dass seit 1. Januar 2018 die nachstehenden Gebührensätze gelten. Die ermäßigten Beträge für Online-Zahlungen und für die Online-Einreichung entsprechender Nachweise sind hier jeweils in Klammern angegeben.

1. Veröffentlichung von Übersetzungen der Patentansprüche gemäß Artikel 67 (3) EPÜ: 1 275 TRY (850 TRY)

2. Veröffentlichung von Übersetzungen der Patentschrift nach Artikel 65 EPÜ: 2 040 TRY (1 360 TRY)

Zuschlagsgebühr für eine Fristverlängerung: 1 150 TRY (770 TRY)

Veröffentlichung einer berichtigten Übersetzung der Patentschrift: 630 TRY (425 TRY)

Veröffentlichung der Übersetzung der geänderten Fassung eines europäischen Patents (Einspruch, Beschränkung): 850 TRY (570 TRY)

3. Jahresgebühren:

 

TRY

2. Jahr

385 (255)

3. Jahr

400 (265)

4. Jahr

475 (315)

5. Jahr

720 (480)

6. Jahr

830 (550)

7. Jahr

935 (620)

8. Jahr

1 040 (690)

9. Jahr

1 145 (760)

10. Jahr

1 250 (830)

11. Jahr

1 430 (950)

12. Jahr

1 660 (1 105)

13. Jahr

1 925 (1 280)

14. Jahr

2 190 (1 460)

15. Jahr

2 525 (1 685)

16. Jahr

2 765 (1 845)

17. Jahr

3 080 (2 050)

18. Jahr

3 295 (2 190)

19. Jahr

3 485 (2 320)

20. Jahr

3 625 (2 415)

4. Umwandlung europäischer Patentanmeldungen oder Patente in nationale Patentanmeldungen oder Patente:

Anmeldegebühr: 90 TRY; die Anmeldegebühr erhöht sich nach der Anzahl der Prioritäten.

Gebührenermäßigung bei Online-Anmeldung: 45 TRY

5. Eintragung von Rechtsübergängen, Lizenzen und anderen Rechten:

Fusion: 800 TRY (530 TRY)

Übertragung: 915 TRY (610 TRY)

Erbfolge: 650 TRY (430 TRY)

Lizenz: 245 TRY (160 TRY)

Fortschreibung der Informationsbroschüre "Nationales Recht zum EPÜ"

Die Benutzer der Informationsbroschüre des EPA "Nationales Recht zum EPÜ" (18. Auflage) werden gebeten, die Angaben in den Tabellen III.B, Abschnitt 2, IV, Abschnitt 5, VI.A, Abschnitt 1, VII, Abschnitt 2 und IX, Abschnitt 4, entsprechend zu ändern.

 

 

[ 1 ] "Türk Patent ve Marka Kurumu'nun 2018 Yılında Uygulanacak Ücret Tarifesine İlişkin Tebliğ (BIK/TÜRKPATENT: 2018/1)", veröffentlicht in T.C. Resmi Gazete Nr. 30286, 30.12.2017.

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