Amtsblatt Oktober 2018

Jahrgang 41, Ausgabe 10, Artikeln A78-A92
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Amtsblatt Oktober 2018

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ArtikelArtikelnummer
EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 18. Oktober 2018 über die Einreichung von PrioritätsunterlagenA78PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 18. Oktober 2018 betreffend den Austausch von Prioritätsunterlagen über den digitalen Zugangsservice der WIPO (DAS)A79PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 12. Oktober 2018 über eine aktualisierte Fassung der Formblätter für den Erteilungsantrag (Form 1001) und für den Eintritt in die europäische Phase (Form 1200)A80PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 5. Oktober 2018 über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA im Jahr 2019 geschlossen sindA81PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 4. Oktober 2018 betreffend die Situation in den USA, den Philippinen, Hong Kong SVR, China, Indonesien und Japan nach den Wirbel-stürmen und dem Erdbeben zwischen dem 15. September und 1. Oktober 2018A82PDFAnzeigen
Vertretung
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA83PDFAnzeigen
Gebühren
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA84PDFAnzeigen
BESCHWERDEKAMMERN
Beschluss des Präsidenten der Beschwerdekammern vom 24. September 2018 zur Bestimmung des Stellvertreters des Präsidenten der BeschwerdekammernA85PDFAnzeigen
AUS DEN VERTRAGSSTAATEN/ ERSTRECKUNGS- UND VALIDIERUNGSSTAATEN
AL Albanien
Neue Gebührenbeträge - Zahlung von PatentgebührenA86PDFAnzeigen
CY Zypern
Zahlung von PatentgebührenA87PDFAnzeigen
GR Griechenland
Zahlung von PatentgebührenA88PDFAnzeigen
IS Island
Zahlung von PatentgebührenA89PDFAnzeigen
LT Litauen
Änderung der Kontaktdaten - Zahlung von PatentgebührenA90PDFAnzeigen
MT Malta
Änderung der KontaktdatenA91PDFAnzeigen
RS Serbien
Neue GebührenbeträgeA92PDFAnzeigen

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