Amtsblatt November 2018

Jahrgang 41, Ausgabe 11, Artikeln A93-A103
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Amtsblatt November 2018

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ArtikelArtikelnummer
EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 15. November 2018 über die elektronische Einreichung von PrioritätsunterlagenA93PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 15. November 2018 über die elektronische Einreichung von PrioritätsunterlagenA94PDFAnzeigen
IP5-Pilotprojekt zur Zusammenarbeit bei der PCT-Recherche und -Prüfung – Zulassung von auf Deutsch oder Französisch abgefassten internationalen AnmeldungenA95PDFAnzeigen
Aktualisierte Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 15. November 2018 über die Durchführung von Rücksprachen und mündlichen Verhandlungen als VideokonferenzA96PDFAnzeigen
Registrierung europäischer Patente (UK) in unmittelbar der englischen Krone unterstehenden Gebieten, Britischen Überseegebieten und Commonwealth-StaatenA97PDFAnzeigen
Europäisches Patentübereinkommen: HTML-VersionA98PDFAnzeigen
Vertretung
Mitteilung des Prüfungssekretariats der europäischen Eignungsprüfung – Verpflichtende Registrierung vor einer Erstanmeldung zur EEPA99PDFAnzeigen
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA100PDFAnzeigen
Gebühren
Gebühren für internationale Anmeldungen: neue ÄquivalenzbeträgeA101PDFAnzeigen
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA102PDFAnzeigen
AUS DEN VERTRAGSSTAATEN/ ERSTRECKUNGS- UND VALIDIERUNGSSTAATEN
FR Frankreich
Zahlung von Jahresgebühren für PatenteA103PDFAnzeigen

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