Amtsblatt Juli 2019

Jahrgang 42, Ausgabe 7, Artikeln A62-A70
SHA-1: 69adceb28122e0152a4dc505fd75196cd57fa857

Amtsblatt Juli 2019

loading ...
ArtikelArtikelnummer
VERWALTUNGSRAT
Bericht über die 159. und die 160. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (27. und 28. März sowie 26. und 27. Juni 2019)A62PDFAnzeigen
Beschluss des Verwaltungsrats vom 26. Juni 2019 zur Genehmigung der revidierten Fassung der Verfahrensordnung der Beschwerdekammern (CA/D 5/19)A63PDFAnzeigen
EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 13. Juni 2019 über die für die elektronische Einreichung von Unterlagen zu benutzende EPA-Software für die Online-EinreichungA64PDFAnzeigen
IP5-Pilotprojekt zur Zusammenarbeit bei der PCT-Recherche und -Prüfung – AktualisierungA65PDFAnzeigen
Vertretung
Beschluss des Aufsichtsrats zur Änderung der Regel 25 der Ausführungsbestimmungen zu den Vorschriften über die europäische Eignungsprüfung für zugelassene VertreterA66PDFAnzeigen
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA67PDFAnzeigen
Gebühren
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA68PDFAnzeigen
Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrierenA69PDFAnzeigen
AUS DEN VERTRAGSSTAATEN/ ERSTRECKUNGS- UND VALIDIERUNGSSTAATEN
RS Serbien
Neue GebührenbeträgeA70PDFAnzeigen

Quick Navigation