Amtsblatt November 2019

Jahrgang 42, Ausgabe 11, Artikeln A95-A102
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Amtsblatt November 2019

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ArtikelArtikelnummer
EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Nationalen Institut für gewerblichen Rechtsschutz Brasiliens auf der Grundlage von nationalen ArbeitsergebnissenA95PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 20. November 2019 über Änderungen bei den Einreichungsmöglichkeiten für europäische und internationale Patentanmeldungen in San MarinoA96PDFAnzeigen
Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 14. November 2019 über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA im Jahr 2020 geschlossen sindA97PDFAnzeigen
Vertretung
Bekanntmachung der europäischen Eignungsprüfung 2021 – Vorprüfung und HauptprüfungA98PDFAnzeigen
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA99PDFAnzeigen
Gebühren
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA100PDFAnzeigen
Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrierenA101PDFAnzeigen
AUS DEN VERTRAGSSTAATEN/ ERSTRECKUNGS- UND VALIDIERUNGSSTAATEN
PT Portugal
Neue GebührenbeträgeA102PDFAnzeigen

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