Verzeichnis der Gebühren und Auslagen in der ab 1. April 2019 geltenden Fassung

Online-Veröffentlichungsdatum: 29.3.2019

Verzeichnis der Gebühren und Auslagen des EPA (in der ab 1. April 2019 geltenden Fassung)

Das hier wiedergegebene Gebührenverzeichnis enthält eine vollständige Aufstellung der ab 1. April 2019 geltenden Gebühren und Auslagen des EPA in Euro.

Es beruht auf der geltenden Fassung der Gebührenordnung, die nachstehend in der mit 1. April 2019 aktualisierten Fassung abgedruckt ist. Es berücksichtigt ebenso den Beschluss des Präsidenten des EPA vom 20. Februar 2019 (ABl. EPA 2019, A14) über die Neufestsetzung der Gebühren und Auslagen des EPA.

Das vorliegende Gebührenverzeichnis umfasst die Gebühren für die internationalen Anmeldungen, für die das EPA Anmeldeamt, Internationale Recherchenbehörde oder mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde ist.

Den Anmeldern wird jedoch empfohlen, bei den im Gebührenverzeichnis zum PCT festgesetzten Gebühren auf der Website der WIPO

(www.wipo.int/export/sites/www/pct/en/fees.pdf)

oder der Website zu den Online-Diensten des EPA unter "interaktives Gebührenverzeichnis" die aktuell geltenden Beträge zu überprüfen (my.epoline.org/portal/classic/epoline.Scheduleoffees).

Das vorliegende Gebührenverzeichnis ersetzt die früheren Veröffentlichungen.

 

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