Amtsblatt Dezember 2020

Referenz: A139
Online-Veröffentlichungsdatum: 23.12.2020

EUROPÄISCHES PATENTAMT


Mitteilungen des EPA

Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 16. Dezember 2020 über die zusätzlichen Tage, an denen die Annahmestellen des EPA im Jahr 2021 geschlossen sind

1. Aufgrund der aktuellen Lage in Bezug auf das Coronavirus (COVID-19) erweitert das EPA die Liste der Tage, an denen seine Annahmestellen zur Entgegennahme von Schriftstücken nicht geöffnet sind. Die Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 16. Oktober 2020 über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA im Jahr 2021 geschlossen sind[ 1 ], wird daher durch die nachstehend aufgeführten Tage ergänzt.

2. Zusätzliche Tage, an denen die Annahmestellen des EPA in München, Den Haag und Berlin zur Entgegennahme von Schriftstücken nicht geöffnet sind:

Tage

 

München

Den Haag

Berlin

Geschlossener Tag

04.01.2021

Geschlossener Tag

05.01.2021

Heilige Drei Könige[ 2 ]

06.01.2021

 

Geschlossener Tag

07.01.2021

Geschlossener Tag

08.01.2021

 

3. Nach Regel 134 (1) EPÜ erstrecken sich Fristen, die an einem Tag ablaufen, an dem zumindest eine Annahmestelle des EPA zur Entgegennahme von Schriftstücken nicht geöffnet ist (geschlossene Tage), auf den nächstfolgenden Tag, an dem alle Annahmestellen zur Entgegennahme von Schriftstücken geöffnet sind und an dem gewöhnliche Postsendungen zugestellt werden. Für PCT-Verfahren gilt die Liste entsprechend für die Zwecke der Regel 80.5 PCT.

 

 

[ 1 ] Siehe ABl. EPA 2020, A115.

[ 2 ] Die Annahmestelle des EPA in München ist am 06.01.2021 (Heilige Drei Könige) geschlossen gemäß der Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 16. Oktober 2020 über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA im Jahr 2021 geschlossen sind (ABl. EPA 2020, A115).

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