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Systematisches Inhaltsverzeichnis, Jahrgang 44, 2021


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VERWALTUNGSRAT
Bericht über die 164. und die 165. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (13. Oktober bzw. 15. und 16. Dezember 2020)A1PDFAnzeigen
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Januar 2021)A2PDFAnzeigen
Beschluss des Verwaltungsrats vom 15. Dezember 2020 zur Änderung der Regeln 19 und 143 der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen (CA/D 11/20) A3PDFAnzeigen
Beschluss des Verwaltungsrats vom 23. März 2021 zur Genehmigung einer Änderung der Verfahrensordnung der Beschwerdekammern (CA/D 3/21) A19PDFAnzeigen
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: April 2021)A29PDFAnzeigen
EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 16. Dezember 2020 über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA im Jahr 2021 geschlossen sindA4PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 26. Dezember 2020 über die Ausweitung der elektronischen Zustellung über die MailboxA5PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 25. Januar 2021 über die Aktualisierung der Richtlinien für die Prüfung im Europäischen PatentamtA6PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 25. Januar 2021 über die Aktualisierung der Richtlinien für die Recherche und Prüfung im Europäischen Patentamt als PCT-Behörde (PCT-EPA-Richtlinien)A7PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 22. Februar 2021 betreffend die Änderung der Regeln 19 und 143 EPÜA12PDFAnzeigen
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 3. März 2021 über die elektronische Einreichung von UnterlagenA20PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 3. März 2021 über die Einführung des neuen EPA−Einreichungsdienstes Online−Einreichung 2.0A21PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 24. März 2021 über die Durchführung von mündlichen Verhandlungen in Prüfungs- und Einspruchsverfahren angesichts der Vorlage G 1/21A30PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 13. April 2021 über die Wiederaufnahme von Verfahren nach der Entscheidung G 1/19 der Großen BeschwerdekammerA31PDFAnzeigen
Mitteilungen des EPA
Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 16. Dezember 2020 über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA im Jahr 2021 geschlossen sindA4PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 26. Dezember 2020 über die Ausweitung der elektronischen Zustellung über die MailboxA5PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 25. Januar 2021 über die Aktualisierung der Richtlinien für die Prüfung im Europäischen PatentamtA6PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 25. Januar 2021 über die Aktualisierung der Richtlinien für die Recherche und Prüfung im Europäischen Patentamt als PCT-Behörde (PCT-EPA-Richtlinien)A7PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 22. Februar 2021 betreffend die Änderung der Regeln 19 und 143 EPÜA12PDFAnzeigen
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 3. März 2021 über die elektronische Einreichung von UnterlagenA20PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 3. März 2021 über die Einführung des neuen EPA−Einreichungsdienstes Online−Einreichung 2.0A21PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 24. März 2021 über die Durchführung von mündlichen Verhandlungen in Prüfungs- und Einspruchsverfahren angesichts der Vorlage G 1/21A30PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 13. April 2021 über die Wiederaufnahme von Verfahren nach der Entscheidung G 1/19 der Großen BeschwerdekammerA31PDFAnzeigen
Vertretung
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA8PDFAnzeigen
Anweisungen an die Bewerber für den Ablauf der europäischen Eignungsprüfung 2021A13PDFAnzeigen
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA14PDFAnzeigen
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA22PDFAnzeigen
CEIPI – Seminare für die EEP-Vorprüfung 2022A23PDFAnzeigen
CEIPI – Europäische Eignungsprüfung 2022 ("Hauptprüfung")A24PDFAnzeigen
CEIPI/epi – Grundausbildung im europäischen PatentrechtA25PDFAnzeigen
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA32PDFAnzeigen
Gebühren
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA9PDFAnzeigen
Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrierenA10PDFAnzeigen
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA15PDFAnzeigen
Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrierenA16PDFAnzeigen
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 18. März 2021 über die Änderung der Vorschriften über das laufende Konto (VLK) und von Anhang A.1 zu den VLK – Vorschriften über das automatische Abbuchungsverfahren (VAA)A26PDFAnzeigen
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA27PDFAnzeigen
Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrierenA28PDFAnzeigen
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA33PDFAnzeigen
Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrierenA34PDFAnzeigen
BESCHWERDEKAMMERN
Verfahrensordnung der BeschwerdekammernA35PDFAnzeigen
Mitteilung der Großen Beschwerdekammer zum Verfahren G 1/21A36PDFAnzeigen
Mitteilung des Präsidenten der Beschwerdekammern vom 13. April 2021 über die Ausweitung der elektronischen Zustellung über die EPA-Mailbox auf das BeschwerdeverfahrenA37PDFAnzeigen
AUS DEN VERTRAGSSTAATEN/ ERSTRECKUNGS- UND VALIDIERUNGSSTAATEN
FI Finnland
Zahlung von PatentgebührenA17PDFAnzeigen
LT Litauen
Zahlung von PatentgebührenA18PDFAnzeigen


Zusatzpublikationen


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ZUSATZPUBLIKATION 1
Mitteilungen der Beschwerdekammern – Präsidium, Geschäftsverteilung und Texte zu den Verfahren		 PDFAnzeigen

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