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Artikel | Artikelnummer | ||
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VERWALTUNGSRAT | |||
Bericht über die 164. und die 165. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (13. Oktober bzw. 15. und 16. Dezember 2020) | A1 | Anzeigen | |
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Januar 2021) | A2 | Anzeigen | |
Beschluss des Verwaltungsrats vom 15. Dezember 2020 zur Änderung der Regeln 19 und 143 der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen (CA/D 11/20) | A3 | Anzeigen | |
Beschluss des Verwaltungsrats vom 23. März 2021 zur Genehmigung einer Änderung der Verfahrensordnung der Beschwerdekammern (CA/D 3/21) | A19 | Anzeigen | |
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: April 2021) | A29 | Anzeigen | |
EUROPÄISCHES PATENTAMT | |||
Mitteilungen des EPA | |||
Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 16. Dezember 2020 über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA im Jahr 2021 geschlossen sind | A4 | Anzeigen | |
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 26. Dezember 2020 über die Ausweitung der elektronischen Zustellung über die Mailbox | A5 | Anzeigen | |
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 25. Januar 2021 über die Aktualisierung der Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt | A6 | Anzeigen | |
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 25. Januar 2021 über die Aktualisierung der Richtlinien für die Recherche und Prüfung im Europäischen Patentamt als PCT-Behörde (PCT-EPA-Richtlinien) | A7 | Anzeigen | |
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 22. Februar 2021 betreffend die Änderung der Regeln 19 und 143 EPÜ | A12 | Anzeigen | |
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 3. März 2021 über die elektronische Einreichung von Unterlagen | A20 | Anzeigen | |
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 3. März 2021 über die Einführung des neuen EPA−Einreichungsdienstes Online−Einreichung 2.0 | A21 | Anzeigen | |
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 24. März 2021 über die Durchführung von mündlichen Verhandlungen in Prüfungs- und Einspruchsverfahren angesichts der Vorlage G 1/21 | A30 | Anzeigen | |
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 13. April 2021 über die Wiederaufnahme von Verfahren nach der Entscheidung G 1/19 der Großen Beschwerdekammer | A31 | Anzeigen | |
Mitteilungen des EPA | |||
Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 16. Dezember 2020 über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA im Jahr 2021 geschlossen sind | A4 | Anzeigen | |
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 26. Dezember 2020 über die Ausweitung der elektronischen Zustellung über die Mailbox | A5 | Anzeigen | |
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 25. Januar 2021 über die Aktualisierung der Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt | A6 | Anzeigen | |
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 25. Januar 2021 über die Aktualisierung der Richtlinien für die Recherche und Prüfung im Europäischen Patentamt als PCT-Behörde (PCT-EPA-Richtlinien) | A7 | Anzeigen | |
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 22. Februar 2021 betreffend die Änderung der Regeln 19 und 143 EPÜ | A12 | Anzeigen | |
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 3. März 2021 über die elektronische Einreichung von Unterlagen | A20 | Anzeigen | |
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 3. März 2021 über die Einführung des neuen EPA−Einreichungsdienstes Online−Einreichung 2.0 | A21 | Anzeigen | |
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 24. März 2021 über die Durchführung von mündlichen Verhandlungen in Prüfungs- und Einspruchsverfahren angesichts der Vorlage G 1/21 | A30 | Anzeigen | |
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 13. April 2021 über die Wiederaufnahme von Verfahren nach der Entscheidung G 1/19 der Großen Beschwerdekammer | A31 | Anzeigen | |
Vertretung | |||
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter | A8 | Anzeigen | |
Anweisungen an die Bewerber für den Ablauf der europäischen Eignungsprüfung 2021 | A13 | Anzeigen | |
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter | A14 | Anzeigen | |
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter | A22 | Anzeigen | |
CEIPI – Seminare für die EEP-Vorprüfung 2022 | A23 | Anzeigen | |
CEIPI – Europäische Eignungsprüfung 2022 ("Hauptprüfung") | A24 | Anzeigen | |
CEIPI/epi – Grundausbildung im europäischen Patentrecht | A25 | Anzeigen | |
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter | A32 | Anzeigen | |
Gebühren | |||
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen | A9 | Anzeigen | |
Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrieren | A10 | Anzeigen | |
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen | A15 | Anzeigen | |
Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrieren | A16 | Anzeigen | |
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 18. März 2021 über die Änderung der Vorschriften über das laufende Konto (VLK) und von Anhang A.1 zu den VLK – Vorschriften über das automatische Abbuchungsverfahren (VAA) | A26 | Anzeigen | |
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen | A27 | Anzeigen | |
Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrieren | A28 | Anzeigen | |
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen | A33 | Anzeigen | |
Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrieren | A34 | Anzeigen | |
BESCHWERDEKAMMERN | |||
Verfahrensordnung der Beschwerdekammern | A35 | Anzeigen | |
Mitteilung der Großen Beschwerdekammer zum Verfahren G 1/21 | A36 | Anzeigen | |
Mitteilung des Präsidenten der Beschwerdekammern vom 13. April 2021 über die Ausweitung der elektronischen Zustellung über die EPA-Mailbox auf das Beschwerdeverfahren | A37 | Anzeigen | |
AUS DEN VERTRAGSSTAATEN/ ERSTRECKUNGS- UND VALIDIERUNGSSTAATEN | |||
FI Finnland | |||
Zahlung von Patentgebühren | A17 | Anzeigen | |
LT Litauen | |||
Zahlung von Patentgebühren | A18 | Anzeigen |
Zusatzpublikationen
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Artikel | Artikelnummer | ||
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ZUSATZPUBLIKATION 1 Mitteilungen der Beschwerdekammern – Präsidium, Geschäftsverteilung und Texte zu den Verfahren | Anzeigen |