Amtsblatt Mai 2022

Jahrgang 45, Ausgabe 5, Artikeln A51-A57
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Amtsblatt Mai 2022

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ArtikelArtikelnummer
EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 11. Mai 2022 über den webbasierten Online-Dienst MyEPO PortfolioA51PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 11. Mai 2022 über den webbasierten Online-Dienst MyEPO PortfolioA52PDFAnzeigen
Vertretung
Mitteilung des Prüfungssekretariats der europäischen EignungsprüfungA53PDFAnzeigen
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA54PDFAnzeigen
Gebühren
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA55PDFAnzeigen
Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrierenA56PDFAnzeigen
BESCHWERDEKAMMERN
Mitteilung des Präsidenten der Beschwerdekammern vom 1. Mai 2022 über die Unterrichtung von Verfahrensbeteiligten über Eingaben der übrigen Beteiligten und DritterA57PDFAnzeigen

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