Meine Lesezeichen
Meine Events
Recht & Praxis
Amtsblatt Oktober 2009
Inhalt | Größe | |
---|---|---|
Inhalt |
herunterladen
|
36.5 KB |
Mitteilungen des EPA | ||
Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 31. August 2009 über die Wahrnehmung einzelner den herunterladen Prüfungs- oder Einspruchsabteilungen obliegender Geschäfte durch Bedienstete, die keine Prüfer sind | herunterladen | 36 KB |
Mitteilung der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 6. August 2009 über die Erstreckung von Fristen | herunterladen | 27 KB |
Mitteilung der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 28. Juli 2009 über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA im Jahr 2010 geschlossen sind Korrigendum (PDF, 27 KB) wird im ABl. 11/2009 veröffentlicht. |
herunterladen | 32 KB |
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 20. August 2009 über die Änderung der Regel 36 (1) und (2) EPÜ (europäische Teilanmeldungen) und Folgeänderungen der Regeln 57 a) und 135 (2) EPÜ | herunterladen | 61 KB |
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 14. September 2009 über die Einreichung von beglaubigter Abschrift der früher eingereichten Anmeldung bei Bezugnahme | herunterladen | 36 KB |
Verlängerung des Pilotprogramms "Patent Prosecution Highway" zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten | herunterladen | 32 KB |
Nationales Recht zum EPÜ | herunterladen | 27 KB |
Vertretung | ||
Beschluss der Prüfungskommission |
herunteladen
|
33 KB |
Europäische Eignungsprüfung Prüfungskommission für die europäische Eignungsprüfung Prüfungsergebnisse |
herunterladen | 64 KB |
Liste der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter | herunterladen | 74 KB |
Erinnerung PRAKTIKA INTERN 2010 Internes Ausbildungsprogramm für Vertreter im Patentwesen |
herunterladen | 43 KB |
Aus den Vertragsstaaten | ||
NO Norwegen Änderung der Anschrift |
herunterladen | 26 KB |
Gebühren | ||
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen | herunterladen | 32 KB |
Terminkalender | ||
Terminkalender | herunterladen | 58 KB |