Amtsblatt Januar 2011

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VERWALTUNGSRAT
Bericht über die 126. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (14. bis 15. Dezember 2010)	herunterladen	48 KB
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Dezember 2010)	herunterladen	42 KB
ENTSCHEIDUNGEN DER GROSSEN BESCHWERDEKAMMER
G 3/08 – Computerprogramme	herunterladen	266 KB
MITTEILUNGEN DES EPA
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 9. Dezember 2010 über die Befreiung von Anmeldern, die die Priorität einer Erstanmeldung in Japan, dem Vereinigten Königreich oder den Vereinigten Staaten von Amerika in Anspruch nehmen, von der Einreichung einer Kopie der Recherchenergebnisse nach Regel 141 (1) EPÜ – Nutzung von Arbeitsergebnissen	herunterladen	45 KB
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 9. Dezember 2010 über die Befreiung nach Regel 141 (2) EPÜ von der Einreichung einer Kopie der Recherchenergebnisse – Nutzung von Arbeitsergebnissen	herunterladen	40 KB
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 29. November 2010 über beim EPA erhältliche Formblätter und Veröffentlichungen	herunterladen	88 KB
Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden im Jahr 2011 geschlossen sind	herunterladen	82 KB
Einbanddecken für das Amtsblatt	herunterladen	29 KB
VERTRETUNG
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter	herunterladen	62 KB
AUS DEN VERTRAGSSTAATEN
Albanien (AL) Änderung der Anschrift	herunterladen	30 KB
GEBÜHREN
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen	herunterladen	38 KB
TERMINKALENDER
Terminkalender	herunterladen	55 KB
BEILAGE
Mitteilungen der Beschwerdekammern Präsidium, Geschäftsverteilung und Texte zu den Verfahren	herunterladen	634 KB