Amtsblatt Februar 2014

Amtsblatt Februar 2014

Ausgabe	Artikelnummer
EUROPÄISCHE PATENTORGANISATION
Beitritt von Irland zum Londoner Übereinkommen	A18	PDF	View
EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 8. Januar 2014 betreffend die im Europäischen Patentregister enthaltenen Informationen	A19	PDF	View
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 11. Februar 2014 über die Änderung der Vorschriften über das laufende Konto und ihrer Anhänge	A20	PDF	View
Mitteilung des Vizepräsidenten Generaldirektion 3 vom 10 Februar 2014 über die Benutzung tragbarer Computer und anderer elektronischer Geräte in mündlichen Verhandlungen vor den Beschwerdekammern	A21	PDF	View
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 8. Januar 2014 über europäische Teilanmeldungen – Änderung der Regeln 36, 38 und 135 EPÜ sowie des Artikels 2 (1) GebO	A22	PDF	View
Mitteilung des EPA vom 10. Januar 2014 über die Änderung von Regel 6 EPÜ und Artikel 14 (1) GebO	A23	PDF	View
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 11. Februar 2014 über die Änderung der Vorschriften über das laufende Konto und ihrer Anhänge	A24	PDF	View
Vertretung
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter	A25	PDF	View
Gebühren
Wichtige Informationen zur Gebührenzahlung	A26	PDF	View
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen	A27	PDF	View
Bankkonten der Europäischen Patentorganisation	A28	PDF	View