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Amtsblatt Juni 2015
Ausgabe | Artikelnummer |
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EUROPÄISCHES PATENTAMT |
Mitteilungen des EPA |
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 22. Juni 2015 über die Bearbeitung informeller Stellungnahmen zu früheren Recherchenergebnissen durch das EPA als Internationale Recherchenbehörde ("PCT-Direkt") | A51 | PDF | View |
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 8. Juni 2015 über die Möglichkeit des Verzichts auf das Recht, eine weitere Mitteilung nach Regel 71 (3) EPÜ zu erhalten | A52 | PDF | View |
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 18. Juni 2015 betreffend die Aufhebung der Übergangsregelung für die Einreichung eines automatischen Abbuchungsauftrags beim EPA als Anmeldeamt für Gebühren, die im PCT-Verfahren fällig werden | A53 | PDF | View |
Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden der EPÜ-Vertragsstaaten im Jahr 2015 geschlossen sind – Korrigendum | A54 | PDF | View |
Vertretung |
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 12. Mai 2015 betreffend die Vertretung vor dem EPA | A55 | PDF | View |
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter | A56 | PDF | View |
Gebühren |
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen | A57 | PDF | View |
BESCHWERDEKAMMERN |
Verzeichnis der veröffentlichten Entscheidungen der Beschwerdekammern und der Großen Beschwerdekammer (Stand 30.4.2015) | A58 | PDF | View |
INTERNATIONALE VERTRÄGE |
PCT |
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 9. Juni 2015 zur Schaffung von Überprüfungsstellen zur Durchführung des Widerspruchs- und des Überprüfungsverfahrens nach dem PCT | A59 | PDF | View |