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Recht & Praxis

VORWORT des Vizepräsidenten

Die vorliegende Zusatzpublikation besteht aus zwei Teilen: Während im ersten Teil die Tätigkeit der Beschwerdekammern im Jahr 2014 anhand statistischer Daten dargestellt wird, sind im zweiten Teil die 2014 ergangenen Entscheidungen der Kammern sowie eine Reihe wichtiger Entscheidungen aus dem ersten Quartal 2015 zusammengefasst. Die Leitsätze der zur Veröffentlichung im Amtsblatt des Europäischen Patentamts bestimmten Entscheidungen sind dem Bericht als Anlage beigefügt.

Dieser Bericht soll wie immer einen Überblick über die neuesten Entwicklungen in der Rechtsprechung der Beschwerdekammern in leicht zugänglicher Form bieten. Das bewährte Konzept, die Rechtsprechung systematisch gegliedert durch kurze Zusammenfassungen ausgewählter Entscheidungen zu präsentieren, wurde beibehalten. Natürlich kann auch die sorgfältigste Zusammenfassung die Lektüre der Entscheidung selbst nicht ersetzen. Alle zitierten Entscheidungen sind deshalb im Volltext und kostenlos auf der Website des Amts abrufbar (www.epo.org).

Ich möchte insbesondere den Mitarbeitern unseres Rechtswissenschaftlichen Dienstes (R. 3.0.30) für ihre wertvolle Arbeit bei der Erstellung dieses Berichts danken. Ich danke ferner dem Sprachendienst des EPA, ohne dessen tatkräftige Unterstützung eine gleichzeitige Veröffentlichung in den drei Amtssprachen nicht möglich gewesen wäre, und auch all den anderen Mitarbeitern des EPA, die zum Zustandekommen dieser Veröffentlichung beigetragen haben.

Ich wünsche allen Lesern eine gewinnbringende Lektüre.

Wim van der Eijk

Vizepräsident GD 3

Vorsitzender der Großen Beschwerdekammer