Meine Lesezeichen

Meine Events

  • Start
    Location
    End
    Language
Recht & Praxis

Amtsblatt Dezember 2020

Download Certified PDFPrint all articles
Jahrgang 43, Ausgabe 12, Artikeln A132-A143

Amtsblatt Dezember 2020

AusgabeArtikelnummer
VERWALTUNGSRAT
Beschluss des Verwaltungsrats vom 15. Dezember 2020 zur Änderung der Regeln 117 und 118 der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen (CA/D 12/20)A132PDFView
EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 23. November 2020 über Anlagen zu Entscheidungen der PrüfungsabteilungenA133PDFView
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 17. Dezember 2020 über als Videokonferenz durchgeführte mündliche Verhandlungen vor PrüfungsabteilungenA134PDFView
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 17. Dezember 2020 über die Beweisaufnahme per Videokonferenz durch Prüfungs- und EinspruchsabteilungenA135PDFView
Textausgabe "Europäisches Patentübereinkommen" (17. Auflage)A136PDFView
Programm "Patent Prosecution Highway" zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Kanadischen Amt für geistiges Eigentum auf der Grundlage von PCT- und nationalen ArbeitsergebnissenA137PDFView
Programm "Patent Prosecution Highway" zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Amt für geistiges Eigentum von Singapur auf der Grundlage von PCT- und nationalen ArbeitsergebnissenA138PDFView
Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 16. Dezember 2020 über die zusätzlichen Tage, an denen die Annahmestellen des EPA im Jahr 2021 geschlossen sindA139PDFView
Vertretung
Mitteilung des Prüfungssekretariats der europäischen EignungsprüfungA140PDFView
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA141PDFView
Gebühren
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA142PDFView
Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrierenA143PDFView