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News & Updates

Coronavirus (COVID-19) - ständig aktualisierte Informationen

Letzte Aktualisierung: 7. September 2022

EPO President António Campinos

In Anbetracht der aktuellen Situation hinsichtlich des Coronavirus (COVID-19) erlässt das Europäische Patentamt (EPA) die folgenden Maßnahmen:

Uns ist bewusst, dass dies den Geschäftsbetrieb beeinträchtigen kann; etwaige Unannehmlichkeiten bitten wir zu entschuldigen. Wir behalten die Situation laufend im Auge und werden bei Bedarf über den aktuellen Stand informieren.

Coronavirus: Nachricht an unsere Nutzer

Liebe Nutzerinnen und Nutzer,

seit dem Ausbruch des Coronavirus hat unser Amt Maßnahmen ergriffen, um die Gesundheit unserer Bediensteten zu gewährleisten und weiterhin unserer Aufgabe für die Nutzerschaft gerecht zu werden. Mehr denn je braucht Europa jetzt ein Patentamt, das Innovationen unterstützen kann, um unsere Welt sicherer, intelligenter und nachhaltiger zu machen - etwas, worüber ich in dem oben genannten Video spreche.

Wir werden Sie, unsere Nutzer, dabei unterstützen, alle etwaigen Schwierigkeiten und Hindernisse zu bewältigen, mit denen Sie im Patentsystem konfrontiert sind. Zu diesem Zweck halten wir unvermindert Ausschau nach neuen, einfacheren Möglichkeiten der Interaktion und passen uns Ihren veränderlichen Bedürfnissen an. Indem wir sicherstellen, dass sämtliche Ziele unseres Strategieplans erreicht werden, sorgen wir für Planbarkeit, Qualität und Pünktlichkeit.

Uns ist bewusst, dass Sie möglicherweise Fragen oder Anliegen in Zusammenhang mit Ihren Patentanmeldungen oder anderen von uns angebotenen Diensten haben. Unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stehen Ihnen gerne zur Verfügung und beantworten Ihre Fragen über das Kontaktformular oder telefonisch. Auf dieser Website finden Sie auch regelmäßig aktualisierte Informationen zu unseren laufenden Maßnahmen und zu etwaigen Auswirkungen auf unsere Dienste. Der Inhalt wird ständig aktualisiert, sodass Sie jederzeit auf die neuesten Informationen zugreifen können.

Passen Sie gut auf sich auf - ich wünsche Ihnen und Ihren Lieben alles Gute.

António Campinos

Mündliche Verhandlungen vor Prüfungs- und Einspruchsabteilungen des EPA

Nach zwei Jahren positiver Erfahrungen und stetiger Fortschritte bei der großangelegten Durchführung mündlicher Verhandlungen als Videokonferenz hat der Präsident des EPA beschlossen, das Pilotprojekt für mündliche Verhandlungen vor Einspruchsabteilungen als Videokonferenz bis 31. Dezember 2022 weiter zu verlängern. Die Verlängerung erwächst aus der kontinuierlichen Sorge des EPA um die Gesundheit und Sicherheit von Bediensteten und Besuchern in den Dienstgebäuden angesichts der anhaltenden Pandemie und bietet gleichzeitig die Chance, zusätzliche Tools und Verfahren für Videokonferenzen einzuführen. Wenn ernsthafte Gründe gegen die Durchführung einer Videokonferenz im Einspruchsverfahren sprechen, wird die mündliche Verhandlung bis nach dem 31. Dezember 2022 verschoben.

Mündliche Verhandlungen im Prüfungsverfahren finden gemäß dem Beschluss des Präsidenten des EPA vom 17. Dezember 2020 über als Videokonferenz durchgeführte mündliche Verhandlungen vor Prüfungsabteilungen weiterhin als Videokonferenz statt. Wenn ernsthafte Gründe gegen die Durchführung einer Videokonferenz im Prüfungsverfahren sprechen, wird die mündliche Verhandlung ebenfalls bis nach dem 31. Dezember 2022 verschoben.

Seit Januar 2021 können die Prüfungs- und Einspruchsabteilungen des EPA gemäß den geänderten Regeln 117 und 118 EPÜ Beweisaufnahmen per Videokonferenz durchführen. Nähere Informationen sind der Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 17. Dezember 2020 über die Beweisaufnahme per Videokonferenz durch Prüfungs- und Einspruchsabteilungen zu entnehmen.

Damit Anwälte ihr Vorbringen in mündlichen Verhandlungen per Videokonferenz besser vortragen können, wurden in Zoom zusätzliche Funktionen implementiert. Dazu zählen digitale Whiteboards, auf denen Diagramme - wie auf einem traditionellen Flipchart - zur Stützung des Vorbringens skizziert werden können. Außerdem werden, sofern dies von den Beteiligten vorab beantragt wird, zusätzliche Audiokanäle für die Verdolmetschung in zugelassene Nichtamtssprachen bereitgestellt. Um die Nutzererfahrung weiter zu verbessern, gibt es digitale Beratungs- und Breakout-Räume für vertrauliche Besprechungen.

Das EPA bietet umfangreiche Schulungsmöglichkeiten in Form von Online-Kursen und E-Learning-Modulen an, um Patentfachleute dabei zu unterstützen, sich mit der Durchführung von mündlichen Verhandlungen per Videokonferenz vertraut zu machen.

Mündliche Verhandlungen in den Beschwerdekammern

Veranstaltungen

Alle vom EPA organisierten Live-Veranstaltungen, die bis zum 31. Dezember 2022 geplant sind, finden online statt, sofern nicht anders angegeben.

Chronologische Liste der Aktualisierungen dieser Seite

Die nachstehende Liste gibt – als Serviceleistung für unsere Nutzer – einen chronologischen Überblick über die seit 11. Mai vorgenommenen Aktualisierungen und Änderungen dieser Webseite.

In dringenden Fällen, in denen es vor allem auf ein schnelles Handeln ankommt, kann eine Aktualisierung zunächst auch nur auf Englisch veröffentlicht werden, selbst auf der deutschen und der französischen Webseite. Die Übersetzungen werden dann so bald wie möglich ergänzt; diese Ergänzung findet aber in der nachstehenden Liste keine Berücksichtigung.

Aktuali- sierung am Uhrzeit der Aktualisierung Grund der Aktualisierung
7.9.2022
18.00 Uhr MEZ
Aktualisierung der Abschnitte: Mündliche Verhandlungen vor Prüfungs- und Einspruchsabteilungen, Veranstaltungen

Entfernung der Abschnitte: Einreichung und Erhalt von Prioritätsunterlagen und beglaubigten Abschriften, Joint statement of the IP5 heads of office, Joint statement of EPO and JPO on response to COVID-19, Joint statement of EPO and KIPO on response to COVID-19, Joint statement of EPO and CNIPA on response to COVID-19, Allgemein anwendbare Rechtsbehelfe bei Fristversäumnissen, Elektronische Einreichung, Empfang elektronischer Mitteilungen und Abonnierung elektronischer Benachrichtigungen, Eine gemeinsame Botschaft des USPTO und des EPA zur Unterstützung der Erfinder, Kundenbetreuung des EPA, Externe Partner / Besucher, EPA- Bedienstete im Home Office
22.2.2022
14.15 Uhr MEZ
Aktualisierung des Abschnitts: Einreichung und Erhalt von Prioritätsunterlagen und beglaubigten Abschriften  
7.12.2021
16.30 Uhr MEZ
Aktualisierung der Abschnitte: Mündliche Verhandlungen in den Beschwerdekammern, Veranstaltungen, Externe Partner / Besucher  
30.11.2021
09.00 Uhr MEZ
Aktualisierung des Abschnitts: Mündliche Verhandlungen vor Prüfungs- und Einspruchsabteilungen des EPA  
12.11.2021
11.30 Uhr MEZ
Entfernung des Abschnitts: EEP
27.9.2021
17.30 Uhr MEZ
Aktualisierung des Abschnitts: Veranstaltungen
24.9.2021
16.30 Uhr MEZ
Aktualisierung des Abschnitts: Mündliche Verhandlungen in den Beschwerdekammern
22.9.2021
12.00 Uhr MEZ
Aktualisierung des Abschnitts: Mündliche Verhandlungen in den Beschwerdekammern
22.9.2021
10.00 Uhr MEZ
Aktualisierung des Abschnitts: Externe Partner / Besucher
2.8.2021
 15.00 Uhr MEZ
Aktualisierung des Abschnitts: Mündliche Verhandlungen in den Beschwerdekammern
17.6.2021
17.00 Uhr MEZ
Entfernung des Abschnitts: Konsultation der Vertragsstaaten zur Verlängerung bzw. Unterbrechung von Fristen
Aktualisierung des Abschnitts: Allgemein anwendbare Rechtsbehelfe bei Fristversäumnissen
20.5.2021
15.00 Uhr MEZ
Aktualisierung des Abschnitts: Mündliche Verhandlungen vor Prüfungs- und Einspruchsabteilungen  
26.3.2021
15.00 Uhr MEZ
Aktualisierung der Abschnitte: Mündliche Verhandlungen vor Prüfungs- und Einspruchsabteilungen und Mündliche Verhandlungen in den Beschwerdekammern
22.3.2021
10.00 Uhr MEZ
Aktualisierung des Abschnitts: Externe Partner / Besucher
23.12.2020
14.00 Uhr MEZ
Aktualisierung des Abschnitts: Mündliche Verhandlungen vor Prüfungs- und Einspruchsabteilungen 
21.12.2020
17.30 Uhr MEZ
Aktualisierung des Abschnitts: Mündliche Verhandlungen vor Prüfungs- und Einspruchsabteilungen
15.12.2020
15.30 Uhr MEZ Aktualisierung des Abschnitts: Mündliche Verhandlungen in den Beschwerdekammern
2.12.2020
14.30 Uhr MEZ
Aktualisierung des Abschnitts: Mündliche Verhandlungen vor Prüfungs- und Einspruchsabteilungen
30.11.2020
11.30 Uhr MEZ
Aktualisierung: Konsultation der Vertragsstaaten zur Verlängerung bzw. Unterbrechung von Fristen
19.11.2020
15.00 Uhr MEZ
Aktualisierung des Abschnitts: Einreichung und Erhalt von Prioritätsunterlagen und beglaubigten Abschriften
13.11.2020
10.30 Uhr MEZ
Aktualisierung des Abschnitts: Mündliche Verhandlungen vor Prüfungs- und Einspruchsabteilungen
11.11.2020
12.15 Uhr MEZ
Aktualisierung des Abschnitts: Allgemein anwendbare Rechtsbehelfe bei Fristversäumnissen
10.11.2020
18.30 Uhr MEZ
Aktualisierung des Abschnitts: Mündliche Verhandlungen vor Prüfungs- und Einspruchsabteilungen  
2.11.2020
18.00 Uhr MEZ
Aktualisierung des Abschnitts: Externe Partner / Besucher  
19.10.2020
 14.30 Uhr MEZ Aktualisierung des Abschnitts: Mündliche Verhandlungen in den Beschwerdekammern
1.10.2020
17.00 Uhr MEZ
Hinzufügung eines neuen Abschnitts: Einreichung und Erhalt von Prioritätsunterlagen und beglaubigten Abschriften
18.9.2020
17.30 Uhr MEZ
Aktualisierung des Abschnitts: Externe Partner / Besucher
14.9.2020
15.30 Uhr MEZ
Aktualisierung des Abschnitts: Mündliche Verhandlungen vor Prüfungs- und Einspruchsabteilungen  
21.8.2020
17.00 Uhr MEZ
Aktualisierung der Abschnitte: Externe Partner / Besucher, Risikogebiete  
3.8.2020
17.00 Uhr MEZ
Aktualisierung des Abschnitts: Veranstaltungen 
30.7.2020
15:30 Uhr MEZ
Hinzufügung eines neuen Abschnitts: Joint statement of the IP5 heads of office
29.7.2020
13:30 Uhr MEZ
Aktualisierung des Abschnitts: Mündliche Verhandlungen vor Prüfungs- und Einspruchsabteilungen  
29.7.2020
13:30 Uhr MEZ   Aktualisierung des Abschnitts: Mündliche Verhandlungen in den Beschwerdekammern  
16.7.2020
09.00 Uhr MEZ
Hinzufügung eines neuen Abschnitts: Joint statement of EPO and JPO on response to COVID-19
16.7.2020
09.00 Uhr MEZ
Hinzufügung eines neuen Abschnitts: Joint statement of EPO and KIPO on response to COVID-19
9.7.2020
14.30 Uhr MEZ
Aktualisierung des Abschnitts: Mündliche Verhandlungen vor Prüfungs- und Einspruchsabteilungen 
3.7.2020
11.15 Uhr MEZ
Aktualisierung des Abschnitts: Mündliche Verhandlungen vor Prüfungs- und Einspruchsabteilungen
3.7.2020
09.00 Uhr MEZ
Aktualisierung der Abschnittse: Externe Partner / Besucher; Risikogebiete
30.6.2020
08.00 Uhr MEZ
Hinzufügung eines neuen Abschnitts: Joint statement of EPO and CNIPA on response to COVID-19
24.6.2020
16.40 Uhr MEZ
Aktualisierung des Abschnitts: Konsultation der Vertragsstaaten zur Verlängerung bzw. Unterbrechung von Fristen
12.6.2020
18.00 Uhr MEZ
Aktualisierung des Abschnitts: Veranstaltungen
10.6.2020 20.00 Uhr MEZ Hinzufügung eines neuen Abschnitts: Konsultation der Vertragsstaaten zur Verlängerung bzw. Unterbrechung von Fristen
3.6.2020
12.00 Uhr MEZ
Aktualisierung des Abschnitts: Allgemein anwendbare Rechtsbehelfe bei Fristversäumnissen
3.6.2020
07.50 Uhr MEZ
Aktualisierung des Abschnitts: Allgemein anwendbare Rechtsbehelfe bei Fristversäumnissen
3.6.2020
00.10 Uhr MEZ
Aktualisierung des Abschnitts: Allgemein anwendbare Rechtsbehelfe bei Fristversäumnissen
27.5.2020
15.30 Uhr MEZ
Aktualisierung des Abschnitts: Allgemein anwendbare Rechtsbehelfe bei Fristversäumnissen
25.5.2020
16.40 Uhr MEZ Aktualisierung des Abschnitts: Mündliche Verhandlungen in den Beschwerdekammern
21.5.2020
15.00 Uhr MEZ
Aktualisierung des Abschnitts: Mündliche Verhandlungen vor Prüfungs- und Einspruchsabteilungen
19.5.2020
16:00 Uhr MEZ
Aktualisierung des Abschnitts: Mündliche Verhandlungen in den Beschwerdekammern
19.5.2020
13.00 Uhr MEZ
Aktualisierung des Abschnitts: Mündliche Verhandlungen vor Prüfungs- und Einspruchsabteilungen
15.5.2020
11.00 Uhr MEZ
Aktualisierung des Abschnitts: EPA-Bedienstete im Home Office
15.5.2020
08.00 Uhr MEZ Aktualisierung des Abschnitts: Mündliche Verhandlungen in den Beschwerdekammern
14.5.2020
08.00 Uhr MEZ Aktualisierung des Abschnitts: Elektronische Einreichung, Empfang elektronischer Mitteilungen und Abonnierung elektronischer Benachrichtigungen
13.5.2020
20.00 Uhr MEZ Aktualisierung des Abschnitts: Mündliche Verhandlungen vor Prüfungs- und Einspruchsabteilungen
13.5.2020
14.30 Uhr MEZ Aktualisierung des Abschnitts: Mündliche Verhandlungen vor Prüfungs- und Einspruchsabteilungen
11.5.2020 15.00 Uhr MEZ Hinzufügung eines neuen Abschnitts: Chronologische Liste der Aktualisierungen dieser Seite