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Zahl der Patenterteilungen in IP5-Ämtern 2019 um 5,9 % gestiegen

Die fünf weltweit größten Patentämter erteilten 2019 laut dem aktuellen, diese Woche auf der IP5-Website veröffentlichten IP5-Statistikbericht 1,6 Millionen Patente - ein Anstieg um 5,9 % gegenüber dem Vorjahr.

Der jährliche Bericht enthält eine Zusammenstellung von Patentstatistiken, die das Europäische Patentamt, das Japanische Patentamt, das Koreanische Amt für geistiges Eigentum, die Chinesische Nationalbehörde für geistiges Eigentum und das Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten veröffentlicht haben.

Insgesamt wurden 2019 in den IP5-Ämtern 2,7 Millionen Patentanmeldungen eingereicht, das sind 4 % weniger als 2018, entspricht aber dem Stand von 2017. 2019 stiegen die Anmeldungen im KIPO (+4,3 %), im EPA (+4,1 %) und im USPTO (+4,1 %), rückläufig waren die Zahlen im JPO ( 1,8 %) und bei der CNIPA (-9,2 %).

Alle IP5-Ämter mit Ausnahme des japanischen Amts verzeichneten für 2019 einen Anstieg der erteilten Patente.

Im EPA stieg die Zahl der Patenterteilungen zwischen 2018 und 2019 von unter 128 000 auf fast 138 000. Die durchschnittliche Bearbeitungsdauer bis zum Erstbescheid (Recherchenbericht mit schriftlichem Bescheid über die Patentierbarkeit) sank von 6,5 Monaten auf 5,5 Monate, und die Bearbeitungsdauer bis zur abschließenden Aktion (rechtskräftige Entscheidung der Prüfungsabteilung über die Erteilung oder Zurückweisung einer Anmeldung) ging von 31,8 Monaten auf 28,1 Monate zurück. Diese Entwicklung war vor allem auf die Reformen im Rahmen der Qualitäts- und Effizienzstrategie des Amts zurückzuführen, die auf eine Priorisierung der Prüfungstätigkeit und eine gesteigerte Produktivität abzielen.

Der IP5-Statistikbericht 2019 stellt neben den Entwicklungen in den fünf Ämtern auch die Ähnlichkeiten und Unterschiede der jeweiligen Patenterteilungsverfahren dar und enthält umfassende Daten der WIPO und aus Patentämtern weltweit bis einschließlich 2018.

Ende 2018 waren 91 % der 13,9 Millionen in Kraft stehenden Patente weltweit in einem der Rechtkreise der IP5-Ämter gültig.

Die IP5-Ämter arbeiten seit 2007 zusammen, um die Effizienz und die Qualität des globalen Patentsystems durch die Bereitstellung gemeinsamer Produkte und Dienstleistungen zu verbessern.

Das EPA wird seine Statistik für 2020 (Patent Index 2020) im März 2021 veröffentlichen.

Weiterführende Informationen: