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EPA und CIPO machen Patent Prosecution Highway zu einem dauerhaften Programm

Das EPA und das Kanadische Amt für geistiges Eigentum (CIPO) teilen mit, dass der "Patent Prosecution Highway" (PPH) zwischen den beiden Ämtern am 6. Januar 2021 zu einem dauerhaften Programm geworden ist.

Nach dem Abschluss eines Pilotprogramms, das im Januar 2015 begann, haben die Ämter nun die Vereinbarung verlängert.

"Wir freuen uns sehr, die Fortführung der PPH mit dem CIPO als dauerhafte Dienstleistung für unsere Nutzer bekannt geben zu können", sagte EPA-Präsident António Campinos. "Dies ist ein weiterer Meilenstein unserer Zusammenarbeit, mit dem wir das Umfeld für Innovationen verbessern und die Voraussetzungen für eine beschleunigte Bearbeitung in den beiden Ämtern vereinfachen möchten. Wir glauben, dass dies die wechselseitige Anmeldung von Patenten in Europa und Kanada vorantreiben, den Marktzugang und den bilateralen Handel verbessern und den Nutzern des Patentsystems in beiden Regionen zugutekommen wird."

Der Interimsleiter des kanadischen Amts, Konstantinos Georgaras, sagte: "Es ist mir eine Freude, die enge Partnerschaft mit dem EPA fortzusetzen. In den letzten fünf Jahren hat das PPH-Programm zwischen EPA und CIPO die Fähigkeit unserer beiden Ämter gestärkt, den Kunden qualitativ hochwertige und pünktliche Dienstleistungen im Bereich des geistigen Eigentums zu bieten und Unternehmen dabei zu helfen, im weltweiten Wettbewerb zu bestehen. Wir freuen uns darauf, diese wertvolle Zusammenarbeit auf eine dauerhafte Grundlage zu stellen und die Nutzer unserer Patentsysteme weiter zu unterstützen."

Im Rahmen des PPH können Anmelder, die beim EPA oder beim CIPO ein Patent anmelden, ihre Anmeldung beim jeweils anderen Amt schneller bearbeiten lassen. Das Programm erhöht die Effizienz und Qualität des Patenterteilungsprozesses, indem es den Ämtern die wechselseitige Nutzung ihrer Arbeitsergebnisse ermöglicht.

Die Teilnahme am PPH-Pilotprojekt wurde beim EPA bis 30. September 2020 mehr als 200-mal und beim CIPO bis 31. März 2020 mehr als 1 400-mal beantragt.

Weitere Einzelheiten zum Programm und zu den Teilnahmevoraussetzungen sind der EPA-Website zu entnehmen.

Weiterführende Informationen: