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Bilaterales Amtsleitertreffen mit OAPI

29 März 2022

Am 24. März traf der EPA-Präsident den Generaldirektor der Afrikanischen Organisation für geistiges Eigentum (OAPI) Denis Bohoussou, um sich mit ihm über die strategischen Entwicklungen in beiden Ämtern seit dem letzten Treffen im November 2020 auszutauschen. Die Amtsleiter besprachen das geplante Validierungsabkommen zwischen dem EPA und den OAPI-Mitgliedstaaten und erörterten die nächsten rechtlichen und verfahrenstechnischen Schritte.

Mit diesem Validierungsabkommen betritt das Amt Neuland und verschafft seinen Anmeldern direkten Zugang zu hochwertigem Patentschutz in 17 afrikanischen Staaten – einem Markt mit rund 280 Millionen Einwohnern. Im virtuellen Treffen unterstrich das Amt seine Bereitschaft, das Inkrafttreten des Abkommens mit umfassender rechtlicher, administrativer und technischer Hilfe für die OAPI und ihre Mitgliedstaaten zu unterstützen.

Außerdem berichtete die OAPI-Delegation über den Stand bei der Einführung der Recherche und der Sachprüfung gemäß dem kürzlich überarbeiteten Bangui-Abkommen (dem Gründungsvertrag der Organisation). Das EPA begrüßte die Pläne und sicherte Unterstützung in Form von Schulungen für OAPI-Prüferinnen und -Prüfer und Hilfe bei der Ausarbeitung der Richtlinien für die Patentprüfung zu.

Darüber hinaus tauschten sich die Delegationen über außenwirksame Projekte und Aktivitäten aus, darunter den Master Patentingenieur am "Institut National Polytechnique de Yamoussoukro". In Anknüpfung an eine Schulung im November 2021 planen das EPA und die OAPI weitere Veranstaltungen und Fortbildungen, um den Kapazitätsaufbau in den OAPI-Mitgliedstaaten zu unterstützen.

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