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News & Updates

Erste EP-Validierung und PCT-Einsendungen für NPOs

Das IT-Kooperationsprogramm umfasst eine breite Palette von Werkzeugen und Anwendungen, die vom EPA, den nationalen Ämtern der Mitgliedstaaten und den Anmeldern genutzt werden. Weitere Einzelheiten sind in Anhang 2 des EPA-Strategieplans 2023 aufgeführt.

Im Mittelpunkt des Programms steht die Schaffung einer neuen Generation von Online-Anmeldeinstrumenten in Zusammenarbeit mit den nationalen Patentämtern und Vertretern der Endnutzer, die allen teilnehmenden Mitgliedstaaten ein modernes Front Office zur Verfügung stellen.  Den Anfang machte die erfolgreiche Einführung neuer Softwarelösungen für die Einreichung von EP-Anmeldungen (oder NP-Anmeldungen) zusammen mit dem Spanischen Patent- und Markenamt (OEPM) und dem Staatlichen Patentamt der Republik Litauen, während Griechenlands nationale Organisation für gewerbliches Eigentum (OBI) als drittes Amt den Dienst seit Januar 2022 testet.

Mit den ersten EP-Validierungs- und PCT-Anmeldungen in den nationalen Ämtern wurden nun zwei weitere wichtige Meilensteine im Rahmen des IT-Kooperationsprogramms erreicht.

Am 6. April reichte Frau Jurga Petniunaite von AAA Law den ersten Online-Antrag auf EP-Validierung über das Staatliche Patentamt der Republik Litauen unter Verwendung der neuen Front-Office-Anmeldesoftware ein. Am selben Tag wurde über das spanische Patentamt (OEPM) ein Test der durchgehenden PCT-Anmeldung unter Verwendung der Front-Office-Anmeldesoftware abgeschlossen. Letzteres ebnet den Weg für spätere Live-Anmeldungen, sobald weitere Feinabstimmungen und Tests der Integration mit den OEPM-Systemen abgeschlossen sind.

Eine benutzerfreundliche Front-Office-Software ist der Schlüssel zur erfolgreichen Nutzung von Online-Tools durch die Anmelder, was wiederum den nationalen Patentämtern (NPOs) hilft, qualitativ bessere Produkte und Dienstleistungen anzubieten. Beide Meilensteine, über die hier berichtet wird, wurden dank der intensiven Zusammenarbeit zwischen den betroffenen nationalen Ämtern, EPI-Vertretern, dem EUIPO und den EPA-Teams erreicht.

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