Meine Lesezeichen

Meine Events

  • Start
    Location
    End
    Language
News & Updates

Format mündlicher Verhandlungen vor Prüfungsabteilungen

15. Juni 2022

Angesichts wiederholter Anfragen an das EPA wird daran erinnert, dass mündliche Verhandlungen vor Prüfungsabteilungen weiterhin grundsätzlich als Videokonferenz abgehalten werden. Sie werden nur dann in den Räumlichkeiten des EPA durchgeführt, wenn ernsthafte Gründe gegen eine Durchführung als Videokonferenz sprechen. In solchen Fällen wird die mündliche Verhandlung auf nach dem 31. Dezember 2022 verschoben. Im Gegensatz zu mündlichen Verhandlungen im Einspruchsverfahren ist die Durchführung mündlicher Verhandlungen im Prüfungsverfahren als Videokonferenz nicht Gegenstand eines Pilotprojekts.

In der Entscheidung über die Vorlage G 1/21 hat die Große Beschwerdekammer bestätigt, dass mündliche Verhandlungen in Form einer Videokonferenz mündliche Verhandlungen im Sinne von Artikel 116 EPÜ sind und dem Grundsatz des Rechts auf faires Verfahren (Artikel 6 (1) der Europäischen Menschenrechtskonvention) sowie dem Anspruch auf rechtliches Gehör nach Artikel 113 (1) EPÜ entsprechen.

Das Amt ist bestrebt, die Nutzererfahrung stetig zu verbessern und optimale Bedingungen und Dienstleistungen zu bieten, um ein faires und effizientes Verfahren zu gewährleisten. Als direkte Reaktion auf das Nutzerfeedback, das am Ende mündlicher Verhandlungen und im Rahmen der umfassenden Konsultation vom letzten Herbst eingeholt wurde, wurden kürzlich digitale Whiteboards in Zoom eingeführt, auf denen Diagramme - wie auf einem traditionellen Flipchart - zur Stützung des Vorbringens skizziert werden können.


Weitere Informationen: