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EPA und Ukrpatent unterzeichnen verstärkte Partnerschaft

21. Juli 2022

EPO and Ukrpatent sign

Das EPA und das Staatliche Unternehmen Ukrainisches Institut für geistiges Eigentum (Ukrpatent) haben ein Memorandum of Understanding (MoU) zu einem Abkommen über verstärkte Partnerschaft unterzeichnet.  EPA-Präsident António Campinos und Andrew Kudin, Generaldirektor von Ukrapatent, haben das Abkommen am Rande der Generalversammlung der WIPO am 19. Juli 2022 in Genf unterzeichnet. Das MoU ist ein befristetes Abkommen mit einer Laufzeit von zwei Jahren. Mit der Unterzeichnung verstärkt das EPA die Mobilisierung seiner Ressourcen, um das Personal von Ukrpatent und dessen Tätigkeit als IP-Amt zu unterstützen.

Dem MoU vorausgegangen sind mehrere gemeinsame Initiativen, die auf früheren Treffen der Organisationen Anfang 2022 diskutiert wurden. Dazu gehören die Abordnung von Bediensteten, Hilfen für Mitarbeiter von Ukrpatent und ukrainische Forscher, umfassende Schulungen der Europäischen Patentakademie, Zugang zu laufenden Online-Kursen, Zugriff auf Patentdatenbanken und Dienste des EPA sowie die Unterstützung ukrainischer Innovatoren durch das EPA-Projekt PATLIB 2.0.

Während des Treffens in Genf hat das EPA seine Unterstützungsmaßnahmen noch ausgeweitet. Präsident Campinos lud offiziell neun Ukrpatent-Bedienstete zu einem am 29. August beginnenden dreiwöchigen Praktikumsprogramm in das Amt ein. Ferner teilte das EPA zwei seiner Massendatensätze mit der ukrainischen Delegation: Bibliographische Daten von EP-Dokumenten und EP-Volltextdaten. Diese Massendatensätze werden aus den internen Patentdatenbanken des EPA extrahiert und externen Nutzern zur weiteren Verarbeitung zur Verfügung gestellt.

Verstärkte Partnerschaften - die Vision

Die verstärkte Partnerschaft ist ein strategisches Abkommen mit einer gemeinsamen Vision: der Weiterentwicklung des Patentsystems als Katalysator für Innovation, Technologietransfer und Wirtschaftswachstum. Arbeitsergebnisse aus Recherche und Sachprüfung bilden die zentrale Säule dieses Systems, in dessen Rahmen das EPA und seine Partner auf eine standardisierte Nutzung von Recherchen- und Prüfungsergebnissen des EPA hinarbeiten.

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