Montenegro wird am 1. Oktober 2022 der 39. EPÜ-Vertragsstaat

27. Juli 2022

Montenegro wird in Kürze der 39. Mitgliedsstaat der Europäischen Patentorganisation (EPO). Am 15. Juli vollzog der Staat mit der Hinterlegung seiner Beitrittsurkunde den letzten Schritt hin zum Beitritt zum Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ). Damit wird der Beitritt Montenegros gemäß Artikel 169 (2) EPÜ am 1. Oktober 2022 wirksam.

Die Zusammenarbeit zwischen dem EPA und Montenegro begann im Jahr 2007, als der Staat das Amt über seinen Wunsch informierte, ein Erstreckungsabkommen mit der EPO zu schließen. Mit der Unterzeichnung des Abkommens im Jahr 2009 erlangte Montenegro am 1. März 2010 den Status eines Erstreckungsstaats wie auch den Status eines Beobachters im Verwaltungsrat der EPO.

Acht Jahre später, am 23. Juli 2018, beantragte Montenegro formell den Beitritt zum EPÜ. Am 10. Oktober 2018 lud der Verwaltungsrat der EPO Montenegro offiziell zum EPÜ-Beitritt ein. Anfang 2019 begannen die Beratungen über die erforderlichen Gesetzesänderungen zur Erfüllung der Verpflichtungen, die sich aus der Vollmitgliedschaft in der EPO ergeben. Am 29. Dezember 2021 billigte das montenegrinische Parlament schließlich den Beitritt Montenegros zum EPÜ.

Von 7 Gründungsstaaten im Jahr 1977 wird die Organisation zum 1. Oktober 2022 auf 39 Mitgliedstaaten angewachsen sein. Mit dieser Erfolgsgeschichte ist die EPO ein Musterbeispiel internationaler Zusammenarbeit und europäischer Integration zur Förderung von Innovation und Wirtschaftswachstum. Die offizielle Aufnahme Montenegros als Mitgliedstaat ist ein neuer Meilenstein in der Geschichte der Europäischen Patentorganisation.