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Montenegro wird 39. EPÜ-Vertragsstaat

1. Oktober 2022

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Montenegro ist am 1. Oktober als 39. Staat der Europäischen Patentorganisation beigetreten. Am 15. Juli 2022 hatte das Land die Urkunde über den Beitritt zum Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) hinterlegt. Somit schließen ab 1. Oktober 2022 eingereichte europäische Patentanmeldungen die Benennung des neuen Vertragsstaats Montenegro ein. Das Europäische Patentamt (EPA) wird außerdem für Montenegro als Anmeldeamt, als internationale Recherchenbehörde und als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde nach dem PCT tätig.

Josef Kratochvíl, Präsident des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation, erklärte: "Der Beitritt Montenegros unterstreicht die Attraktivität des europäischen Patentsystems für die europäischen Volkswirtschaften und dessen Wachstumspotenzial als starker Treiber der Innovation in diesen unsicheren Zeiten."

António Campinos, Präsident des EPA – des Exekutivorgans der Europäischen Patentorganisation –, sagte: "Wir freuen uns, Montenegro als unseren neuesten Mitgliedstaat begrüßen zu dürfen. Dies ist das Ergebnis einer fünfzehnjährigen engen Zusammenarbeit mit dem Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung und Tourismus und dem nationalen IP-Büro und wird, so hoffen wir, der lokalen Innovation und unserer Nutzerschaft gleichermaßen zugutekommen. Der Beitritt Montenegros zum EPÜ ist auch eine deutliche Bestätigung der Qualität des Europäischen Patentsystems."

Goran Đurović, der montenegrinische Minister für wirtschaftliche Entwicklung und Tourismus, kommentierte den Beitritt wie folgt: "Montenegro ist erfreut über das Privileg, in die Europäische Patentorganisation aufgenommen zu werden. Unser Beitritt wird wesentlich zur Verbesserung des Patentschutzsystems in Montenegro beitragen. Mit der Mitgliedschaft in der Europäischen Patentorganisation reiht sich Montenegro ein in die Familie der entwickelten europäischen Länder, die dem wirksamen Schutz von Erfindungen Priorität einräumen."

Die Europäische Patentorganisation wurde mit dem Ziel gegründet, die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens in Europa zu stärken. Von 16 EPÜ-Unterzeichnerstaaten im Jahr 1973 ist sie mit Wirkung vom 1. Oktober 2022 auf 39 Vertragsstaaten angewachsen. Dazu gehören alle 27 EU-Mitgliedstaaten sowie Albanien, Island, Liechtenstein, Monaco, Montenegro, Nordmazedonien, Norwegen, San Marino, die Schweiz, Serbien, die Türkei und das Vereinigte Königreich.

Das EPA prüft in einem zentralisierten Verfahren europäische Patentanmeldungen für die Mitgliedstaaten der Europäischen Patentorganisation, einen Erstreckungsstaat (Bosnien und Herzegowina) und vier Validierungsstaaten (Kambodscha, Marokko, Republik Moldau und Tunesien). Erfinder, Forschende und Unternehmen aus der ganzen Welt können dadurch Erfindungsschutz in bis zu 44 Ländern erlangen, die zusammen einen Markt von rund 700 Millionen Menschen umfassen. Das 1977 gegründete EPA mit Sitz in München und Dienststellen in Den Haag, Berlin, Wien und Brüssel zählt rund 6 400 Beschäftigte.

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