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News & Updates

EPA aktualisiert Geschäftsbedingungen für Online-Dienste

Im Hinblick auf die umfangreichen Upgrades bei unseren Online-Diensten bitten wir alle Nutzer, in den kommenden Monaten die neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die elektronische Infrastruktur der Online-Dienste der EPO für das jeweilige Tool zu akzeptieren. Diese aktualisierten Geschäftsbedingungen enthalten die Pflichten der Nutzer der elektronischen Infrastruktur der Online-Dienste des Europäischen Patentamts (EPA), bestehend aus Diensten, Software-Downloads und Nutzerauthentisierungsmittel. Sie betreffen Themen wie den Registrierungsprozess, Sicherheitsmaßnahmen und geistige Eigentumsrechts für die bereitgestellten Informationen und Tools.

One hand on the laptop, another hand holds a mobile phoneDiese aktualisierten Vertragsbestimmungen ersetzen die früheren Nutzungsbedingungen für EPA-Smartcards und Smartcard-Lesegeräte und die Bedingungen für die leihweise Überlassung und die Nutzung der Software für die Online-Einreichung. Die patentrechtlichen Anforderungen für Online-Verfahren nach dem EPÜ und dem PCT bleiben unverändert, ebenso wie die Nutzungsbedingungen für die Website des EPA. Die neuen Geschäftsbedingungen gelten für alle neuen Registrierungen auf der kürzlich gestarteten Plattform für Kundenidentitäts- und Zugriffsmanagement. Bestehende Nutzer der Plattform werden ebenfalls gebeten, die neuen Geschäftsbedingungen zu akzeptieren.

Gemäß dem Strategieplan 2023 hat das EPA bereits mehrere Schritte unternommen, um seine digitalen Dienste weiterzuentwickeln. Wir planen auch, neue Typen von Security-Tokens für Multifaktor-Authentifizierung wie zum Beispiel Mobiltelefon-Apps einzuführen, die einmal die Smartcards ersetzen werden. Diese technischen Neuerungen sind alle durch die neuen Geschäftsbedingungen abgedeckt.

Neugierig geworden? Lesen Sie bitte die kurze Übersicht zu Beginn der neuen Geschäftsbedingungen.

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