EPA-Dienststellen vom 24. Dezember 2022 bis 1. Januar 2023 geschlossen

Bitte beachten Sie, dass alle unsere Dienststellen über die Weihnachtsfeiertage vom 24. Dezember 2022 bis einschließlich 1. Januar 2023 geschlossen sind. Ab 2. Januar 2023 sind sie wieder geöffnet.

Im Einklang mit Regel 134 (1) EPÜ werden somit alle Fristen für die Einreichung von Unterlagen und für die Entrichtung von Gebühren, die zwischen dem 24. Dezember 2022 und dem 1. Januar 2023 ablaufen, bis zum 2. Januar 2023 verlängert. Für PCT-Verfahren gilt dies gemäß Regel 80.5 PCT entsprechend.

Ungeachtet dessen können Nutzer in diesem Zeitraum aber weiterhin Unterlagen über unsere Dienste für die Online-Einreichung (Online-Einreichung, Online-Einreichung 2.0, Web-Einreichung und MyEPO Portfolio) oder per Fax beim EPA einreichen. Die automatischen Briefkästen (München PschorrHöfe und Berlin) sind von dieser Schließung ebenfalls nicht betroffen und können zu jeder Zeit benutzt werden. Außerhalb der Dienstzeiten können Schriftstücke an allen EPA-Annahmestellen beim Pförtner abgegeben werden. Im gesamten Schließungszeitraum bietet unsere Kundenbetreuung während der Geschäftszeiten weiter Basisunterstützung für die Nutzer.

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