Coronavirus (COVID-19) - ständig aktualisierte Informationen

Informationen für Kunden, externe Partner und potenzielle Besucher des EPA

Letzte Aktualisierung: 3. Juli 2020

EPO President António Campinos

In Anbetracht der aktuellen Situation hinsichtlich des Coronavirus (COVID-19) erlässt das Europäische Patentamt (EPA) die folgenden Maßnahmen:

Uns ist bewusst, dass dies den Geschäftsbetrieb beeinträchtigen kann; etwaige Unannehmlichkeiten bitten wir zu entschuldigen. Wir behalten die Situation laufend im Auge und werden bei Bedarf über den aktuellen Stand informieren.

Coronavirus: Nachricht an unsere Nutzer

Liebe Nutzerinnen und Nutzer,

seit dem Ausbruch des Coronavirus hat unser Amt Maßnahmen ergriffen, um die Gesundheit unserer Bediensteten zu gewährleisten und weiterhin unserer Aufgabe für die Nutzerschaft gerecht zu werden. Mehr denn je braucht Europa jetzt ein Patentamt, das Innovationen unterstützen kann, um unsere Welt sicherer, intelligenter und nachhaltiger zu machen - etwas, worüber ich in dem oben genannten Video spreche.

Wir werden Sie, unsere Nutzer, dabei unterstützen, alle etwaigen Schwierigkeiten und Hindernisse zu bewältigen, mit denen Sie im Patentsystem konfrontiert sind. Zu diesem Zweck halten wir unvermindert Ausschau nach neuen, einfacheren Möglichkeiten der Interaktion und passen uns Ihren veränderlichen Bedürfnissen an. Indem wir sicherstellen, dass sämtliche Ziele unseres Strategieplans erreicht werden, sorgen wir für Planbarkeit, Qualität und Pünktlichkeit.

Uns ist bewusst, dass Sie möglicherweise Fragen oder Anliegen in Zusammenhang mit Ihren Patentanmeldungen oder anderen von uns angebotenen Diensten haben. Unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stehen Ihnen gerne zur Verfügung und beantworten Ihre Fragen über das Kontaktformular oder telefonisch. Auf dieser Website finden Sie auch regelmäßig aktualisierte Informationen zu unseren laufenden Maßnahmen und zu etwaigen Auswirkungen auf unsere Dienste. Der Inhalt wird ständig aktualisiert, sodass Sie jederzeit auf die neuesten Informationen zugreifen können.

Passen Sie gut auf sich auf - ich wünsche Ihnen und Ihren Lieben alles Gute.

António Campinos

Joint statement of EPO and CNIPA on response to COVID-19

EPO CNIPA logos30 June 2020

Joint statement of EPO and CNIPA on response to COVID-19

The European Patent Office (EPO) and the China National Intellectual Property Administration (CNIPA) stand in full solidarity with all those affected by COVID-19.

After over three decades of strong bilateral co-operation, the EPO and CNIPA have built a comprehensive strategic partnership that contributes to higher quality patents and greater harmonisation in the patent system. The relationship between China and Europe is also reflected in the growing number of applications received by the EPO and the CNIPA. In 2019 the EPO received almost 30% more applications from the People's Republic of China than in the previous year. EPC member countries also filed 42,000 invention patent applications in China, marking an increase of 4.9% over the previous year.

As the economic effects of the coronavirus start to materialise, business continuity is needed more than ever. Industries that intensively use intellectual property rights play a fundamental role in supporting our economies. In the EU they generate 39% of EU employment and 45% of GDP. Similarly, in 2018, the added value of China's patent-intensive industries reached 10.7 trillion Yuan, accounting for 11.6% of GDP, becoming an important support for the high-quality development of China's economy. Going forward, these industries will prove instrumental in the recovery of the global economy.

The EPO and the CNIPA are fully committed to implementing measures that ensure users across the world have access to high-quality patent protection in Europe and the People's Republic of China. Specifically, the EPO has extended time limits and fee deadlines, as well as offering users greater flexibility by holding oral proceedings via video conferences, while the CNIPA has restored rights, reduced requested certification materials and waived fees for overdue patent annual fee payment. These measures have provided unprecedented levels of support for users.

The EPO and the CNIPA will continue to support the fight against the pandemic by enriching public patent databases and making sources of patent information available. These information sources are pivotal for all those who play a central role in our societies' efforts to defeat COVID-19, including research institutions and universities. The patent literature provided by both Offices is crucial for research, as consulting our patent databases enables scientists to constantly monitor state-of-the-art innovation and develop it further. Public databases such as Espacenet contain over110 million patent documents from around the world. The CNIPA's Patent Search and Analysis System provides enriched search and research functions, including medicine search and patent analysis, among others.

In the current difficult time of the global spread of the COVID-19 pandemic, the EPO and the CNIPA are united in our efforts to support users based on the long-term, friendly and dynamic co-operation between our Offices. We will work together to ensure that our Offices continue to support users as they navigate the challenges created by the global pandemic and as they emerge into a post-coronavirus landscape.

  • António Campinos
    EPO President
  • Shen Changyu
    CNIPA Commissioner

Konsultation der Vertragsstaaten zur Verlängerung bzw. Unterbrechung von Fristen

Die nachstehenden Dokumente bieten Nutzern einen Überblick über die Maßnahmen der EPÜ-Vertragsstaaten zur Verlängerung bzw. Unterbrechung von Fristen in Verfahren vor den nationalen IP-Ämtern. Die Grundlage bilden Informationen, die dem EPA von den nationalen Ämtern der EPÜ-Vertragsstaaten mitgeteilt wurden. Angesichts der dynamischen Entwicklung der Lage können die nationalen Maßnahmen weiter geändert oder aktualisiert werden. Den Nutzern wird daher empfohlen, die nationalen IP-Ämter und die amtlichen Veröffentlichungen der EPÜ-Vertragsstaaten zu konsultieren, um sicherzustellen, dass die Angaben korrekt und nach wie vor aktuell sind.

Die nachstehenden PDFs sind nur auf Englisch verfügbar.

Allgemein anwendbare Rechtsbehelfe bei Fristversäumnissen

In Anbetracht der Störungen des öffentlichen Lebens, die durch den Ausbruch von COVID-19 verursacht wurden, weist das EPA auf die bei Fristversäumnissen anwendbaren Rechtsbehelfe hin. Diese stehen für Nutzer in unmittelbar von den Störungen durch COVID-19 betroffenen Gebieten zur Verfügung und gelten für Beteiligte und Vertreter in Verfahren nach dem EPÜ und dem PCT. Alle relevanten Informationen sind in der nachstehenden Mitteilung enthalten, die die vorherige Mitteilung vom 1. Mai 2020 ersetzt und in der Juni-Ausgabe des EPA-Amtsblatts veröffentlicht wird.

Die Fristverlängerung gilt auch für Fristen zur Zahlung von Gebühren, einschließlich Jahresgebühren. Die folgende Mitteilung enthält Informationen über die nach der allgemeinen Gebührenerhöhung am 1. April 2020 geltenden Beträge. Diese Mitteilung wird in der April-Ausgabe des EPA-Amtsblatts veröffentlicht.

Sonstige Maßnahmen zur Zahlung von Gebühren im Rahmen der COVID-19-Pandemie

Nach dem Beschluss des Verwaltungsrats CA/D 6/20 vom 28. Mai 2020 ist es ab dem 1. Juni 2020 möglich, Jahresgebühren zu zahlen, die am oder nach dem 15. März 2020 bis einschließlich 31. August 2020 fällig sind, ohne dass die Zuschlagsgebühr gemäß Regel 51 (2) EPÜ erhoben wird.

Weitere Informationen zu dieser Maßnahme finden Sie in der Mitteilung: Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 29. Mai 2020 über die befristete Aussetzung der Anwendung von Regel 51 (2) des Europäischen Patentübereinkommens betreffend die Zuschlagsgebühr für die verspätete Zahlung von Jahresgebühren für europäische Patentanmeldungen (Artikel 2 (1) Nummer 5 GebO).

Mündliche Verhandlungen vor Prüfungs- und Einspruchsabteilungen

In Anbetracht der durch die Verbreitung des Coronavirus (COVID-19) ausgelösten anhaltenden Störungen hat das Europäische Patentamt (EPA) beschlossen, alle bis 14. September 2020 (zuvor 2. Juni 2020) anberaumten mündlichen Verhandlungen im Einspruchsverfahren bis auf Weiteres zu verschieben, es sei denn, die Durchführung als Videokonferenz wurde bereits bestätigt oder sie erfolgt mit Zustimmung aller Beteiligten im Rahmen des Pilotprojekts (Artikel 2 des Beschlusses des Präsidenten des EPA vom 14. April 2020 über das Pilotprojekt zur Durchführung mündlicher Verhandlungen vor Einspruchsabteilungen als Videokonferenz). Mündliche Verhandlungen im Prüfungsverfahren werden weiterhin als Videokonferenz gemäß dem Beschluss des Präsidenten des EPA vom 1. April 2020 über als Videokonferenz durchgeführte mündliche Verhandlungen vor Prüfungsabteilungen abgehalten.

Mündliche Verhandlungen in den Beschwerdekammern

Die Beschwerdekammern werden mündliche Verhandlungen ab Montag, den 18. Mai 2020 in begrenztem Umfang wieder in ihren Räumlichkeiten durchführen. Die Beteiligten werden darüber in einer Mitteilung informiert. Darin werden Sie auch aufgefordert, der Beschwerdekammer umgehend mitzuteilen, ob Sie damit rechnen, an dem Termin zur mündlichen Verhandlung persönlich teilnehmen zu können und ob Sie davon ausgehen, nicht von Reisebeschränkungen betroffen zu sein. Im Hinblick auf die effiziente Planung der mündlichen Verhandlungen werden die Beteiligten und ihre Vertreter gebeten, die Geschäftsstelle so bald wie möglich über ihre Teilnahmeabsicht zu informieren.

Elektronische Einreichung, Empfang elektronischer Mitteilungen und Abonnierung elektronischer Benachrichtigungen

Der Ausbruch von COVID-19 hat in einigen Ländern zu Unterbrechungen der Postdienste und zu Einschränkungen der Bewegungsfreiheit geführt. Das EPA bietet verschiedene Dienste an, mit denen die Nutzer auch in dieser Situation mit dem Amt kommunizieren und auf dem neuesten Stand bleiben können. Wir möchten Sie daher auf die folgenden Möglichkeiten der elektronischen Einreichung, des Empfangs elektronischer Mitteilungen und der Abonnierung elektronischer Benachrichtigungen über Verfahrensereignisse aufmerksam machen.

Elektronische Einreichung

Europäische Anmeldungen, internationale Anmeldungen nach dem PCT und nachgereichte Unterlagen können über eines der EPA-Systeme für die elektronische Einreichung Online-Einreichung, Web-Einreichung oder neue Online-Einreichung (CMS) oder per Fax eingereicht werden (siehe Regel 2 EPÜ, Regel 89.bis PCT, Richtlinien A-II, 1.2-1.4, ABl. EPA 2018, A45, A46). Für internationale Anmeldungen nach dem PCT und nachgereichte Unterlagen kann zudem der ePCT-Dienst genutzt werden. Eine Übersicht über die verschiedenen Einreichungsoptionen bietet diese Vergleichstabelle. Die Möglichkeit der Web-Einreichung ist besonders hilfreich, wenn Sie keine Smartcard besitzen oder diese nicht verwenden können. Um diesen Dienst zu nutzen, müssen Sie sich lediglich anmelden. Genauere Informationen zur Web-Einreichung finden Sie hier auf der EPA-Website und in den entsprechenden FAQ.

Derzeit ist die Verwendung von E-Mails zur Vornahme von Verfahrenshandlungen eingeschränkt: Das EPA lässt die Einreichung per E-Mail bei telefonischen Rücksprachen und als Videokonferenz durchgeführten Rücksprachen und mündlichen Verhandlungen zu (Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 13. Mai 2020 ). Von dieser Ausnahme abgesehen, können E-Mails nicht für die wirksame Vornahme von Verfahrenshandlungen und insbesondere die wirksame Einhaltung von Fristen genutzt werden (siehe ABl. EPA 2000, 458).

Elektronische Mitteilungen und Benachrichtigungen

Über die folgenden Dienste des EPA bzw. der WIPO können Sie Mitteilungen oder Benachrichtigungen des EPA auf elektronischem Weg empfangen oder online auf Ihre Akten zugreifen.

  • Mailbox: Zugelassene Vertreter vor dem EPA, die sich für diesen Dienst angemeldet haben, können eine Reihe von Mitteilungen des EPA zu europäischen und internationalen Anmeldungen online empfangen bzw. darauf zugreifen (siehe Liste der Mitteilungen). Genauere Informationen finden Sie hier auf der EPA-Website, darunter einen Online-Kurs, eine Kurzanleitung und einen FAQ-Bereich.
  • My Files: Mit diesem Dienst können Anmelder über eine sichere Verbindung mit Smartcard und PIN auf ihre veröffentlichten und unveröffentlichten europäischen Anmeldungsakten zugreifen. Genauere Informationen finden Sie hier auf der EPA-Website, darunter einen Online-Kurs, eine Kurzanleitung und einen FAQ-Bereich.
  • Registerüberwachung: Mit diesem Dienst lassen sich Änderungen in den Daten des Europäischen Patentregisters zu veröffentlichten europäischen Anmeldungen und veröffentlichten Euro-PCT-Anmeldungen, die in die europäische Phase eingetreten sind, verfolgen. Sie können bis zu 1000Anmeldungen und Patente Ihrer Wahl überwachen und sich automatisch per E-Mail benachrichtigen lassen, wenn Änderungen eintreten, die ein Ereignis im Register auslösen. Zu diesen Ereignissen gehören Mitteilungen des EPA. Das zu einem neuen Eintrag gehörige Dokument kann über das Europäische Patentregister abgerufen werden. Mit diesem Dienst können Sie auch Ihre eigenen Anmeldungen überwachen, wenn Sie diese im Tool auswählen. Genauere Informationen finden Sie hier auf der EPA-Website, darunter ein Einführungsvideo und einen FAQ-Bereich.
  • Der ePCT-Dienst der WIPO: Anmelder, die ein ePCT-Konto anlegen (hier auf der WIPO-Website), können
    • bei RO/IB, RO/EP oder einem anderen teilnehmenden Anmeldeamt internationale Anmeldungen einreichen,
    • jederzeit ihre Anmeldungen elektronisch abrufen (die entweder über ihr ePCT-Konto eingereicht wurden oder mit diesem verknüpft sind),
    • Unterlagen bei RO/IB, ISA/EP, IPEA/EP und teilnehmenden Behörden durch Hochladen einreichen,
    • ihre Kontoeinstellungen so ändern, dass Sie automatische E-Mail-Benachrichtigungen zu allen von den Behörden (RO, ISA/IPEA, IB) neu hinzugefügten Dokumenten erhalten,
    • alle von den Behörden (RO, ISA/IPEA, IB) ausgestellten Unterlagen abrufen.

Das EPA versendet in den Verfahren nach dem EPÜ oder dem PCT keine Vorabkopien von Mitteilungen per E-Mail. Es kann jedoch ausnahmsweise von zusätzlichen Kommunikationsmitteln (z.B. E-Mail) Gebrauch machen, um den Beteiligten Vorabkopien von Mitteilungen zu übersenden, die diese über Absagen und Verlegungen mündlicher Verhandlungen informieren.

Eine gemeinsame Botschaft des USPTO und des EPA zur Unterstützung der Erfinder

EPO USPTO logos30. April 2020

Reaktion auf COVID-19
Eine gemeinsame Botschaft des USPTO und des EPA zur Unterstützung der Erfinder

Nach dem Coronavirus-Ausbruch ist unser tägliches Leben kaum wiederzuerkennen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Europäischen Patentamts (EPA) und des Patent- und Markenamts der Vereinigten Staaten (USPTO) stehen solidarisch an der Seite aller Betroffenen.

Über die persönlichen Notlagen hinaus werden nun erhebliche negative Auswirkungen auf die Weltwirtschaft deutlich. Jeden Tag erfahren wir mehr über die wirtschaftlichen Folgen in den einzelnen Staaten mit unterschiedlich ausgeprägtem Lockdown.

In diesem schwierigen Zeiten spielen Erfinderinnen und Erfinder und alle, die Pionierarbeit in der Forschung leisten, eine zentrale Rolle für das Wiederaufleben von Wirtschaft und Gesellschaft. In den USA wie auch in Europa erzeugen Wirtschaftszweige, die geistige Eigentumsrechte (IP-Rechte) intensiv nutzen, etwa 40 % des BIP und sorgen direkt und indirekt für rund 30 % der Arbeitsplätze. Sie sind die treibende Kraft hinter den Exporten, die sich jedes Jahr auf mehr als eine Billion USD oder EUR belaufen.

Zu diesen schutzrechtsintensiven Industrien zählen die innovativen Unternehmen, Forschungszentren und Universitäten, die an der Erforschung und Entwicklung von Tests, Impfstoffen und Behandlungen arbeiten, die der Coronavirus-Pandemie ein Ende bereiten könnten. Ihre Arbeit ist von grundlegender Bedeutung für uns als Menschen und als Gesellschaft, die sich um ihre schutzbedürftigen Mitglieder zu kümmern und die medizinische Versorgung sicherzustellen hat. Innovation ist und bleibt der Motor der menschlichen Entwicklung.

Um in dieser Krise Innovation zu fördern, stehen das USPTO und das EPA Seite an Seite mit der Erfindergemeinschaft. Unsere Ämter bieten jetzt Erleichterung durch Fristverlängerungen, auch für Gebührenzahlungen, sowie Flexibilität bei mündlichen Verhandlungen etwa durch das Angebot von Videokonferenzen oder Verschiebungen.1 Damit hoffen wir, Erfinder weiterhin mit hochwertigen geistigen Eigentumsrechten zu unterstützen, die es ihnen ermöglichen, Investitionen anzuziehen, Technologielizenzen zu erteilen, Arbeitsplätze zu schaffen und auf verlässlicher Grundlage neue Märkte zu erschließen.

Unsere Ämter werden keine Mühen scheuen, den Nutzern die notwendige Unterstützung zu bieten. Wir werden unsere Fähigkeit erweitern, auf die schwierigen Umstände zu reagieren, denen die Anmelder gegenüberstehen. In einer Zeit, in der die Verbreitung von Wissen von entscheidender Bedeutung ist, werden wir die Instrumente stetig weiterentwickeln, die Wissenschaftlern auf der ganzen Welt helfen können. Wir werden unsere öffentlichen Patentdatenbanken weiter ausbauen, die frei zugänglich sind und Hunderte Millionen Dokumente aus der ganzen Welt enthalten. Sie bieten eine Fülle technologischen Wissens, das Erfindern und Forschern überall helfen kann, auf früheren Entwicklungen aufzubauen, neue Erkenntnisse zu gewinnen und potenzielle Lieferanten, Technologiepartner und Kunden zu ermitteln.

Wir im USPTO und im EPA sind uns einig in unserem Bemühen, der Öffentlichkeit in dieser kritischen Zeit beizustehen. Dabei werden wir auf unserer langjährigen Beziehung aufbauen, um allen in der IP-Gemeinschaft die Unterstützung zu bieten, die sie benötigen.

  • Andrei Iancu
    Direktor des USPTO
  • António Campinos
    Präsident des EPA

1 Weitere Informationen darüber, wie das USPTO und das EPA ihre Dienstleistungen und Vorschriften in Reaktion auf die Coronavirus-Pandemie anpassen, enthalten ihre Websites: www.epo.org/news-issues/covid-19.html und www.uspto.gov/coronavirus.

EEP

EEP 2020 - ABGESAGT

Der Aufsichtsrat hat beschlossen, die EEP 2020 vollständig und ohne Ersatz abzusagen (Vorprüfung und Hauptprüfungsaufgaben).

Seit der Annullierung der Prüfungstermine vom 16. - 19. März 2020 hat das EPA alles Erdenkliche unternommen, um eine geeignete Alternative zu diesen Terminen zu finden. Es bleibt jedoch ungewiss, ob die strengen Maßnahmen gegen COVID-19, die die Regierungen der meisten Länder zum Gesundheitsschutz und zur Sicherheit der Bevölkerung im Allgemeinen ergriffen haben, so rechtzeitig aufgehoben werden, dass eine EEP 2020 noch in diesem Jahr stattfinden kann.

Wir wissen, wie wichtig die EEP für die Patentwelt ist und wie viel Zeit und Mühe die Bewerber in die Vorbereitung der Prüfung investieren. Wir vertrauen aber darauf, dass angesichts der gegenwärtigen Lage und der ungewissen Zukunft jeder Verständnis für diese Entscheidung haben wird.

Unter diesen außergewöhnlichen Umständen haben das EPA und das epi intensiv nach Alternativen gesucht, um diese missliche Situation für die Bewerber der EEP 2020 so weit wie möglich zu erleichtern. Die Teilnahme an der EEP 2021 wird für diese Bewerber wie folgt erleichtert: Wer sich für die Vorprüfung 2020 angemeldet hatte, kann sich ohne bestandene Vorprüfung für die Hauptprüfung 2021 anmelden. Dasselbe gilt für registrierte Bewerber, die die erforderlichen Beschäftigungs-/Praktikumszeiten abgeleistet haben. Bewerber, die sich für die Hauptprüfungsaufgaben 2020 angemeldet hatten, gelten als für dieselben Aufgaben 2021 angemeldet.

Mit dem Ziel, Ressourcen zu sparen und Verfahren effizienter zu gestalten - auch im Interesse der Bewerber -, wird das EPA gemeinsam mit dem epi alle Möglichkeiten ausloten, um zu papierlosen Prozessen und Verfahren zu gelangen. Dies wird nicht nur der EEP, sondern sämtlichen Verfahren zugutekommen.

Veranstaltungen

Wir verschieben alle vom EPA organisierten Live-Events bis zum 14. September 2020. Die Veranstalter setzen sich individuell mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern in Verbindung und teilen ihnen, soweit möglich, die neuen Termine mit.

Der für 17.-18. Juni in Monaco geplante Europäischen Erfinderpreis 2020 wurde auch verschoben. Die Veranstaltung Die Veranstaltung findet am 17. Juni 2021 in Monaco statt.

Kundenbetreuung des EPA

In dieser außerordentlich schwierigen Zeit hat es für uns höchste Priorität, qualitativ hochwertige Dienste und einen offenen Dialog mit unseren Nutzern aufrechtzuerhalten. Das Helpdesk unserer Kundenbetreuung bleibt voll funktionsfähig und steht Ihnen zur Verfügung, um Ihre Fragen zu allen Aspekten des EPA und unserer Tätigkeit zu beantworten.

Aus Gründen des Gesundheitsschutzes und der Sicherheit wurden alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kundenbetreuung so ausgestattet, dass sie in vollem Umfang von zu Hause aus arbeiten können. Daher können Sie weiterhin dasselbe Serviceniveau erwarten, mit dem wir unser Qualitätsversprechen für alle Nutzer untermauern. Unsere speziellen Key Account Manager pflegen auch den Kontakt zu ihren Kunden, um sie über alle Entwicklungen auf dem Laufenden zu halten.

Wenn Sie eine Smartcard beantragen und weder ein zugelassener Vertreter vor dem EPA noch ein anderweitig bevollmächtigter Angestellter sind und keine ermächtigte Person zur Verfügung steht, die Ihren Antrag gegenzeichnen kann, fügen Sie bitte eine Kopie Ihres Ausweises, Reisepasses oder Führerscheins bei.

Wir haben unsere Kapazitäten im Hinblick auf eine höhere Nachfrage nach Smartcard-Lesegeräten aufgestockt.

Kontaktieren Sie uns per E-Mail unter support@epo.org, über das Kontaktformular auf der Website oder telefonisch. (Die Kundenbetreuung ist Montag bis Freitag von 08:00 bis 18:00 Uhr MEZ telefonisch erreichbar.)

Externe Partner / Besucher

Externe Partner werden gebeten, von einem Besuch des EPA abzusehen, wenn sie kürzlich ein Risikogebiet besucht haben. Gäste werden aufgefordert, eine Erklärung zu unterzeichnen, dass sie in den zwei Wochen vor ihrem geplanten Besuch beim EPA kein solches Gebiet besucht haben.

Zu den mündlichen Verhandlungen, siehe den entsprechenden Abschnitt oben.

EPA- Bedienstete im Home Office

Dem Personal in allen Dienstorten wurden die Mittel für Home Office angeboten, und viele Bedienstete machen von dieser Möglichkeit Gebrauch. Das EPA bleibt jedoch geöffnet und das Amts stellt auch sicher, dass die technische Infrastruktur den Nutzern vollständig zur Verfügung steht. Über weitere Schritte halten wir Sie auf dem Laufenden.

Chronologische Liste der Aktualisierungen dieser Seite

Die nachstehende Liste gibt – als Serviceleistung für unsere Nutzer – einen chronologischen Überblick über die seit 11. Mai vorgenommenen Aktualisierungen und Änderungen dieser Webseite.

In dringenden Fällen, in denen es vor allem auf ein schnelles Handeln ankommt, kann eine Aktualisierung zunächst auch nur auf Englisch veröffentlicht werden, selbst auf der deutschen und der französischen Webseite. Die Übersetzungen werden dann so bald wie möglich ergänzt; diese Ergänzung findet aber in der nachstehenden Liste keine Berücksichtigung.

Aktuali- sierung am Uhrzeit der Aktualisierung Grund der Aktualisierung
3.7.2020
11.15 Uhr MEZ
Aktualisierung des Abschnitts: Mündliche Verhandlungen vor Prüfungs- und Einspruchsabteilungen
3.7.2020
09.00 Uhr MEZ
Aktualisierung der Abschnittse: Externe Partner / Besucher; Risikogebiete
30.6.2020
08.00 Uhr MEZ
Hinzufügung eines neuen Abschnitts: Joint statement of EPO and CNIPA on response to COVID-19
24.6.2020
16.40 Uhr MEZ
Aktualisierung des Abschnitts: Konsultation der Vertragsstaaten zur Verlängerung bzw. Unterbrechung von Fristen
12.6.2020
18.00 Uhr MEZ
Aktualisierung des Abschnitts: Veranstaltungen
10.6.2020 20.00 Uhr MEZ Hinzufügung eines neuen Abschnitts: Konsultation der Vertragsstaaten zur Verlängerung bzw. Unterbrechung von Fristen
3.6.2020
12.00 Uhr MEZ
Aktualisierung des Abschnitts: Allgemein anwendbare Rechtsbehelfe bei Fristversäumnissen
3.6.2020
07.50 Uhr MEZ
Aktualisierung des Abschnitts: Allgemein anwendbare Rechtsbehelfe bei Fristversäumnissen
3.6.2020
00.10 Uhr MEZ
Aktualisierung des Abschnitts: Allgemein anwendbare Rechtsbehelfe bei Fristversäumnissen
27.5.2020
15.30 Uhr MEZ
Aktualisierung des Abschnitts: Allgemein anwendbare Rechtsbehelfe bei Fristversäumnissen
25.5.2020
16.40 Uhr MEZ Aktualisierung des Abschnitts: Mündliche Verhandlungen in den Beschwerdekammern
21.5.2020
15.00 Uhr MEZ
Aktualisierung des Abschnitts: Mündliche Verhandlungen vor Prüfungs- und Einspruchsabteilungen
19.5.2020
16:00 Uhr MEZ
Aktualisierung des Abschnitts: Mündliche Verhandlungen in den Beschwerdekammern
19.5.2020
13.00 Uhr MEZ
Aktualisierung des Abschnitts: Mündliche Verhandlungen vor Prüfungs- und Einspruchsabteilungen
15.5.2020
11.00 Uhr MEZ
Aktualisierung des Abschnitts: EPA-Bedienstete im Home Office
15.5.2020
08.00 Uhr MEZ Aktualisierung des Abschnitts: Mündliche Verhandlungen in den Beschwerdekammern
14.5.2020
08.00 Uhr MEZ Aktualisierung des Abschnitts: Elektronische Einreichung, Empfang elektronischer Mitteilungen und Abonnierung elektronischer Benachrichtigungen
13.5.2020
20.00 Uhr MEZ Aktualisierung des Abschnitts: Mündliche Verhandlungen vor Prüfungs- und Einspruchsabteilungen
13.5.2020
14.30 Uhr MEZ Aktualisierung des Abschnitts: Mündliche Verhandlungen vor Prüfungs- und Einspruchsabteilungen
11.5.2020 15.00 Uhr MEZ Hinzufügung eines neuen Abschnitts: Chronologische Liste der Aktualisierungen dieser Seite

Risikogebiete

Welche Länder als Risikogebiete gelten, entnehmen Sie bitte der regelmäßig aktualisierten Liste der Gebiete mit erhöhtem Risiko auf der Website des Robert Koch-Instituts (RKI).

Bitte beachten Sie, dass sich die Definition der vom Coronavirus betroffenen Gebiete ändern kann.

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