Zusammenfassungen

Entsprechend der Umweltpolitik des EPA werden alle Präsentationen nach der Veranstaltung zum Herunterladen bereitgestellt.

Plenumsvorträge

Bearbeitungstempo im EPA - Aktuelles zur Early-Certainty-Initiative

Montag, 18. Juni (Vormittag)
9.20 - 10.00 Uhr

Sprache: Englisch

Zusammenfassung

Ein hohes Maß an Rechtssicherheit innerhalb des Patentsystems ist für die Nutzer unabdingbar, damit sie ihre Ideen und Erfindungen zu Geld machen und eine vernünftige Rendite erwirtschaften können.

Ein großer Teil dieser Sicherheit erwächst aus der Pünktlichkeit, mit der die Produkte geliefert werden. Das EPA hat den Arbeitsanfall in der Recherche bewältigt und liefert Recherchenberichte (zusammen mit dem schriftlichem Bescheid) nunmehr innerhalb von sechs Monaten nach der Anmeldung.

Der nächste Schritt wird darin bestehen, die Pünktlichkeit im Prüfungs- und Einspruchsbereich zu verbessern, indem die Early-Certainty-Initiative auf diese Verfahren ausgeweitet wird.

In der Präsentation wird gezeigt, wie die neuen Pünktlichkeitsziele aussehen und wie sie erreicht werden sollen.

Aktuelles zu den Diensten des Europäischen Patentregisters und Vorschau auf das neue Espacenet

Montag, 18. Juni (Vormittag)
11.00 - 11.30 Uhr

Sprache: Englisch

Zusammenfassung

Das Europäische Patentregister und seine Dienste werden regelmäßig aktualisiert und verbessert. Dieser Vortrag stellt einige der neuesten Änderungen vor.

Der bekannte Espacenet-Dienst wird umgestaltet und in der zweiten Jahreshälfte 2018 mit einem völlig neuen Nutzererlebnis aufwarten. Neue Funktionen sind unter anderem ein erweiterter Abfrage-Editor ("Query Builder"), bessere Navigations- und Filtermöglichkeiten für die Suchergebnisse und ein responsives Design, um die Darstellung für diverse Bildschirmgrößen und Geräte wie Tablets und Smartphones zu optimieren. Da die Umgestaltung kurz vor dem Abschluss steht, können bereits einige der Hauptelemente des neuen Looks vorgestellt werden.

Globale Akte - Zugang zu den Anführungsdaten zahlreicher IP-Behörden

Montag, 18. Juni (Vormittag)
11.30 - 12.00 Uhr

Sprache: Englisch

Zusammenfassung

Die Globale Akte ist ein professionelles Kommunikationsnetzwerk für den Online-Austausch von Akteninformationen zwischen den IP5-Ämtern und der WIPO. Sie bietet einen umfassenden Überblick über den Bearbeitungsstand aller Familienmitglieder, sodass die Nutzer statt vielen verschiedenen nur noch ein Akteneinsichtsportal konsultieren müssen und viel Zeit sparen. Die Globale Akte wird regelmäßig verbessert, um die Ämterabdeckung zu erhöhen und den Datenbestand zu erweitern. In diesem Vortrag werden die wichtigsten Funktionen vorgestellt.

Industrie 4.0 und ihre Auswirkungen auf das Patentsystem

Dienstag, 19. Juni (Vormittag)
11.45 - 12.15 Uhr

Sprache: Englisch

Zusammenfassung

Die Vierte Industrielle Revolution - bzw. "Industrie 4.0" - ist eine Revolution in den Bereichen Konnektivität und verteilte Intelligenz. Charakteristisch für diese Entwicklung sind Schlüsseltechnologien wie die Cloud, Big Data und das Internet der Dinge, sowie die Präsenz von Computertechnologien in allen Bereichen unseres Lebens. Die Konsequenzen für das geistige Eigentum sind möglicherweise gewaltig und stellen einige der grundlegenden Konzepte des Systems infrage, z. B. die Definitionen der Begriffe "Industrie" und "Erfinder". Die verschiedenen IP-Schutzrechte werden sich künftig mehr überschneiden und ineinandergreifen, und da Software Bestandteil aller Technologien ist, wird ihre Patentierbarkeit verstärkt diskutiert werden. Auf diese Veränderungen werden die Patentämter reagieren und ihre Herangehensweise anpassen müssen. Industrie 4.0 wird sich auch auf den Bereich Patentinformation auswirken und neue Herausforderungen für Patentrechercheure mit sich bringen.

Seminare und Präsentationen

Einspruchs- und Beschwerdeverfahren vor dem EPA

Montag, 18. Juni (Nachmittag)
13.45 - 15.15 Uhr

Dienstag, 19. Juni (Vormittag)
9.00 - 10.30 Uhr

Sprache: Englisch

Dieses Seminar befasst sich mit der Theorie des Einspruchs- und Beschwerdeverfahrens vor dem Europäischen Patentamt.

Ein Überblick über die relevanten Rechtsvorschriften und -erfordernisse für Beschwerden und Einsprüche ist im Seminarumfang enthalten.    

Elektronische Zustellung und Online-Zahlung einschließlich Kreditkartenzahlung

Montag, 18. Juni (Nachmittag)
13.45 - 15.15 Uhr

Dienstag, 19. Juni (Vormittag)
9.00 - 10.30 Uhr

Sprache: Englisch

Themen:

  • Administrator
    • Wie werde ich Administrator?
    • Aktivierung der Mailbox
    • Benennung von Empfängern elektronischer Mitteilungen
    • Aktivierung von My Files
    • Zuweisung von Nutzerrechten
  • Mailbox
    • Wer kann elektronische Mitteilungen vom EPA erhalten?
    • Wer kann sie bearbeiten?
    • Halbautomatische Arbeitsabläufe
    • Mit elektronischen Mitteilungen arbeiten
    • 10-Tage-Regel, Unterschiede zwischen Papierzustellung und elektronischer Zustellung
  • My Files
    • Link zur Mailbox
    • Online-Selbstbedienungsfunktionen
    • Zugang zu Ihren unveröffentlichten Akten
  • Best Practice
    • Smartcard
    • Einreichung: Vorteile eines Zusammenschlusses gegenüber Vertretern
    • CMS: Registrierung
    • Online-Einreichung (OLF): Tipps
  • Online-Gebührenzahlung
    • Einführung - Voraussetzungen für die Nutzung der Online-Gebührenzahlung
    • Einrichten der Nutzerverwaltung
    • Online-Gebührenzahlung für die Nutzer des automatischen Abbuchungsverfahrens
    • Online-Übersicht über Ihr laufendes Konto
    • Erstellen und Übermitteln von Einzel- und Sammelzahlungen
    • Nutzung des Online Multipay Tool
    • Vorstellung des neuen Dienstes für die Zahlung per Kreditkarte
    • Bevorstehende Änderungen

PCT-Verfahren vor dem Europäischen Patentamt

Montag, 18. Juni (Nachmittag)
13.45 - 15.15 Uhr

Dieses Seminar behandelt verschiedene Aspekte der Verfahren vor dem EPA als PCT-Behörde (Anmeldeamt, ISA und IPEA).

Themen:

  • Rechtliche Erfordernisse für die Einreichung internationaler Anmeldungen (PCT/RO/101) beim EPA als Anmeldeamt (RO/EP)
  • Rechtliche Erfordernisse für die Berichtigung einer internationalen Anmeldung
  • PCT-Direkt
  • Rechtliche Erfordernisse für die Einreichung des PCT-Antrags (PCT/IPEA/401) beim EPA als IPEA

Überblick über die formalen Erfordernisse im EP-Verfahren und ihre Auswirkungen auf die Online-Einreichung

Montag, 18. Juni (Nachmittag)
15.45 - 17.15 Uhr

Dienstag, 19. Juni (Vormittag)
9.00 - 10.30 Uhr

Sprache: Englisch

Themen:

  • Neues im EP- und PCT-Verfahren
  • Best-Practice-Beispiele für Formerfordernisse
  • Das Tool "FormHelper"
  • Web-Einreichung
  • DOCX-Einreichung

Praxisnahe Workshops am PC

Ausblick: Online-Einreichung 2.0 - die nächste Generation des CMS

Montag, 18. Juni (Nachmittag)
13.45 - 15.15 Uhr
Sprachen: Deutsch, Englisch und Französisch

Montag, 18. Juni (Nachmittag)
15.45 - 17.15 Uhr
Sprachen: Englisch und Deutsch

Dienstag, 19. Juni (Vormittag)
Sprachen: Englisch und Deutsch

Zusammenfassung

Das EPA plant eine vollständige Neugestaltung und Modernisierung seiner webbasierten Online-Einreichung (CMS), die in der zweiten Jahreshälfte 2018 eingeführt wird.

Gezeigt wird die überarbeitete Benutzeroberfläche, die nutzerfreundlicher gestaltet und um neue Funktionen erweitert wurde.

Die Navigation durch die einzelnen Verfahren wird intuitiver sein, und die Verwaltungsfunktionen wurden erweitert.

Im Workshop werden die neuen Funktionen des Systems vorgestellt.

Elektronische Einreichung von PCT-Anmeldungen - praktischer Workshop

Montag, 18. Juni (Nachmittag)
15.45 - 17.15 Uhr

Dienstag, 19. Juni (Vormittag)
9.00 - 10.30 Uhr

Sprache: Englisch

Dieser Workshop richtet sich an Nutzer, die mit den Grundzügen des PCT-Verfahrens vertraut sind. Für die praktischen Übungen wird die Software für die Online-Einreichung verwendet.

Inhalt:

  • Kurze Einführung in die Grundfunktionen der Software für die Online-Einreichung, insbesondere das PCT-Plug-in
  • Einreichung internationaler Anmeldungen, wenn das EPA Anmeldeamt ist (RO/EP)
    • Einreichung von PCT/RO/101 usw.
    • Nachgereichte Unterlagen: Plug-in "PCT SFD"
  • Einreichung des PCT-Antrags (PCT/IPEA/401) beim EPA als IPEA (IPEA/EP)

Außerdem geht es noch um folgende Themen:

  • Verschiedene Zahlungsarten
  • PCT-Direkt

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