2019

The EPO has refused two European patent applications in which a machine was designated as inventor.

Zur Vertiefung der internationalen Zusammenarbeit im Rahmen des globalen Patentsystems hat das EPA ein Abkommen über eine verstärkte Partnerschaft mit der Afrikanischen Regionalen Organisation für geistiges Eigentum (ARIPO) unterzeichnet.

Mitglieder der SACEPO-Arbeitsgruppe "Richtlinien" sind am 27. November mit Vertretern des EPA zusammengekommen, um die jährliche Überarbeitung der Richtlinien für die Prüfung im EPA und der Richtlinien für die Recherche und Prüfung im EPA als PCT-Behörde zu erörtern.

The European Patent Office (EPO) and the National Institute of Industrial Property of Brazil (INPI) have signed a Memorandum of Understanding on a Reinforced Technical and Strategic Partnership to enhance co-operation between Europe and Brazil in the area of patents.

EPO President António Campinos and the head of the Directorate General of Intellectual Property (DGIP) of Indonesia, Freddy Harris, signed a Memorandum of Understanding (MoU) on Reinforced Partnership between their two offices at the EPO in Munich yesterday.

New Espacenet's state-of-the-art features and enhanced functionality will make it even easier for users to conduct patent searches and access over 110 million patent documents from all over the world free-of-charge.

Das EPA hat in der vergangenen Woche zwei seiner Studien auf einer Veranstaltung im Europäischen Parlament präsentiert. Gastgeber war MdEP Jörgen Warborn, Vizepräsident von SME Europe, der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der Europäischen Volkspartei.

Der Präsident des Europäischen Patentamts (EPA), António Campinos, und der Commissioner der Chinesischen Nationalbehörde für geistiges Eigentum (CNIPA), Shen Changyu, haben heute auf ihrem Jahrestreffen in Suzhou vereinbart, die zweiseitige Zusammenarbeit der beiden Ämter im Rahmen des Vertrags über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) zu vertiefen.

Das EPA hat an der TEDxMünchen teilgenommen, bei der Wissenschaftler, Künstler, Unternehmer und Vordenker Einblicke in ihre jeweiligen Fachgebiete vermittelt haben.

Mit großer Trauer und Anteilnahme haben die Amtsleitung und die Bediensteten des Europäischen Patentamts (EPA) die Nachricht vom Tod der spanischen Wissenschaftlerin Margarita Salas vernommen.

An EPO delegation including António Campinos, EPO President, Nellie Simon, Vice-President Corporate Services, and several expert examiners took part in Web Summit in Lisbon between 4 and 6 November.

Am 4. und 5. November 2019 haben das Europäische Patentamt (EPA) und die Licensing Executives Society International (LESI) erstmals gemeinsam eine Konferenz abgehalten, auf der die Bedeutung von IP für wachstumsstarke Unternehmen im Mittelpunkt stand.

Das EPA hat mit der Regierung Georgiens ein Validierungsabkommen geschlossen, das es Anmeldern ermöglicht, europäische Patentanmeldungen und Patente in Georgien rechtswirksam werden zu lassen.

Am 31. Oktober besuchte der kambodschanische Leitende Minister für Industrie und Handwerk Cham Prasidh mit einer Delegation das EPA, um sich mit Präsident António Campinos und seinem Team zu treffen.

Das EPA hat mit dem Mexikanischen Institut für gewerblichen Rechtsschutz (IMPI) ein Memorandum of Understanding (MoU) über eine verstärkte Partnerschaft unterzeichnet und damit die langjährige Zusammenarbeit zwischen Europa und Mexiko im Patentbereich weiter intensiviert.

A new study published today by the European Patent Office (EPO) finds that small and medium enterprises (SMEs) rely on European patents to protect their high-potential inventions and that two thirds of these inventions are commercially exploited.

Around 350 patent professionals from 45 countries are gathering at the EPO’s 29th annual Patent Information Conference in Bucharest this week to discuss the latest developments in the field, and especially the impact of digital technologies on searching and using patent data.

The European Patent Office (EPO) yesterday, 21 October 2019, joined a City of Munich initiative to reduce CO2 emissions and contribute to the Bavarian capital’s goal of becoming climate neutral by 2050.

Zur Stärkung der internationalen Zusammenarbeit bei Patenten hat sich eine Delegation des EPA am Rande der Versammlung der Mitgliedstaaten der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Genf mit Vertretern von IP-Ämtern aus der ganzen Welt getroffen und verschiedene Vereinbarungen unterzeichnet.

Der japanische Chemiker Akira Yoshino, Gewinner des Europäischen Erfinderpreises 2019, ist unter den diesjährigen Chemienobelpreisträgern.

Der Präsident des EPA, António Campinos, und der Generaldirektor der Gesellschaft für geistiges Eigentum von Malaysia (MyIPO), Dato' Mohd. Roslan bin Mahayudin, haben ein Memorandum of Understanding (MoU) über verstärkte Partnerschaft zwischen den beiden Ämtern unterzeichnet.

Die jährliche Veranstaltung, die am 24. September in Den Haag stattfand, war Treffpunkt von Patentanwälten, juristischen Hilfskräften und sonstigen IP-Spezialisten aus 19 Ländern.

Am 19. September nahmen Vertreter des EPA an einer internationalen Konferenz in Prag zum 100-jährigen Bestehen des Tschechischen Amts für gewerblichen Rechtsschutz teil.

Industrien, die intensiven Gebrauch von Rechten des geistigen Eigentums - wie beispielsweise von Patenten, Marken, Geschmacksmustern und Urheberrechten - machen, tragen jährlich 45 % des Bruttoinlandprodukts (6,6 Billionen Euro) der EU bei und sind für rund 63 Millionen Arbeitsplätze zuständig, entsprechend 29% der Gesamtbeschäftigung in der EU.

Am vergangenen Wochenende begrüßte das EPA 750 Besucher im Rahmen des niederländschen Tags des offenen Denkmals (Open Monumentendag) in seinem neuen Gebäude in Rijswijk.

Die Amtsleiter sprachen über ihre jeweiligen Strategiepläne, über die steigende Bedeutung künstlicher Intelligenz im Patenterteilungsverfahren und als Gegenstand von Patentanmeldungen sowie über die Entwicklungen beim Einheitspatent und beim Einheitlichen Patentgericht.

Der Leiter des britischen Amts für geistiges Eigentum, Tim Moss, empfing den Direktor des Patent- und Markenamts der Vereinigten Staaten, Andrei Iancu, und den Präsidenten des Europäischen Patentamts, António Campinos, bei einer Patentveranstaltung am 13. September in London.

Unter der Leitung von Präsident António Campinos hat eine Delegation des EPA, darunter auch Nellie Simon, Vizepräsidentin Allgemeine Dienste, und Christoph Ernst, Vizepräsident Recht/Internationale Angelegenheiten, Schweden, Finnland und Dänemark besucht.

Der Präsident des EPA hat der Großen Beschwerdekammer seine Bemerkungen zu der Vorlage G 1/19 ("Patentierbarkeit von computerimplementierten Simulationen") übermittelt.

Im August werden alle Kantinen und Cafeterien des Amts mit bargeldlosen Kassensystemen ausgestattet sein.

This step enhances relations between the two technology organisations, and is also an invitation to other local institutions as well as Bavarian stakeholders to engage in an inspiring exchange on innovation.

Das EPA hat seinen Umweltbericht 2018 veröffentlicht, der die Umweltauswirkungen seiner Tätigkeit an den Standorten Berlin, München, Den Haag und Wien im Jahr 2018 präsentiert und die Ergebnisse mit denen von 2017 vergleicht.

The European Patent Office (EPO) and the National Institute of Industrial Property of Brazil (INPI) have agreed to work towards enhancing their co-operation.

Das EPA richtete letzte Woche (9. - 12. Juli) an seinem Hauptsitz in München das 11. Jahrestreffen des Ethiknetzwerks multilateraler Organisationen (ENMO) aus, das leitende Ethikbeauftragte aus 37 multilateralen zwischenstaatlichen Einrichtungen zusammenbrachte.

Das EPA hat seinen Sozialbericht 2018 veröffentlicht, der einen umfassenden Überblick über die Personalsituation und die Arbeitsbedingungen im EPA bietet.

Das EPA hat sich mit TEDxYouth@München zusammengeschlossen und einen Dialog mit jungen Meinungsführern angestoßen.

Der Bericht für 2018 befasst sich eingehend mit dem Patenterteilungsprozess und beschreibt die Kontroll- und Sicherheitsmaßnahmen in jeder Phase des Verfahrens vor dem Amt.

Das Europäische Patentamt (EPA) und das Argentinische Nationale Institut für gewerblichen Rechtsschutz (INPI) verstärken ihre Zusammenarbeit.

Mit Wirkung vom 1. Juli 2019 hat das Europäische Patentamt (EPA) sein PPH-Pilotprogramm mit dem Australischen Patentamt verlängert. So können Anmelder bei beiden Ämtern auch künftig schneller und effizienter Patentschutz erlangen.

Nach der Unterzeichnung eines Memorandum of Understanding über verstärkte Partnerschaft mit Äthiopien im April dieses Jahres unterzeichneten EPA-Präsident António Campinos und der Generaldirektor des äthiopischen Amts für geistiges Eigentum (EIPO), Ermias Yemanebirhan, den ersten auf zwei Jahre ausgelegten Arbeitsplan für 2019-2021.

Das Europäische Patentamt (EPA) hat seinen Strategieplan (SP2023) veröffentlicht, in dem seine Vision für die kommenden Jahre dargelegt ist. Der Plan nennt fünf Bereiche von strategischer Bedeutung: Mitarbeiterengagement, IT-Modernisierung, Qualität, europäisches Patentnetzwerk und Nachhaltigkeit.

Das Europäische Patentamt (EPA) ehrt heute außergewöhnliche Erfinder aus Frankreich, Japan, den Niederlanden, Österreich und Spanien bei einer Galaveranstaltung in Wien mit dem Europäischen Erfinderpreis 2019.

The winners of the European Inventor Award 2019 will be announced later this week (20 June) when the EPO and IP community come together to celebrate the spirit of innovation at a ceremony in Vienna.

The heads of the five largest patent offices held their annual meeting on 13 June in Incheon, Korea. The five offices, known as the IP5, together handle around 85 percent of the world’s patent applications.

The European Patent Office (EPO) and the European Union Intellectual Property Office (EUIPO) have signed a new Memorandum of Understanding (MoU), renewing their commitment to a comprehensive co-operation framework to further improve services for companies, researchers and inventors in Europe and worldwide.

Moon-Talk, Astronauten und Erfindungen im Deutschen Museum

New study looks at relationship between SMEs, growth and use of Intellectual Property Rights

Auf dem PATLIB-Gipfel in Porto einigten sich in der vergangenen Woche Vertreter von Patentinformationszentren aus ganz Europa auf eine Reihe vorläufiger Empfehlungen, die darauf abzielen, die Unterstützung des PATLIB-Netzes durch das EPA zu verstärken und die Dienstleistungen für Unternehmen, Forscher und Erfinder weiter zu verbessern.

Das EPA hat seine jährliche Konferenz "Search Matters" an seinem Sitz in München abgehalten.

The Award, now in its 14th year, celebrates the genius and creativity of inventors and inventor teams for their contributions to scientific and technological progress, their role in generating economic growth, and their impact on our daily lives.

The EPO has published its draft Strategic Plan 2023 and is now inviting all stakeholders to provide their views on the document.

Das EPA und das Schwedische Patent- und Registrieramt (PRV) haben letzte Woche in Lund, Schweden, gemeinsam die erste von mehreren Veranstaltungen zu computerimplementierten Erfindungen in der Medizintechnik ausgerichtet.

The new premises of the European Patent Office (EPO) in The Hague have been named "Best Tall Office Building" by the Council on Tall Buildings and Urban Habitat (CTBUH), an internationally recognised arbiter on tall buildings.

Nach diesem Programm werden für ausgewählte Vorschläge zu patentbezogenen Projekten Beihilfen in Höhe von bis zu 100 000 EUR gewährt.

Der Präsident des EPA hat der Großen Beschwerdekammer heute gemäß Artikel 112 (1) b) EPÜ Rechtsfragen zur Patentierbarkeit von Pflanzen, die ausschließlich durch im Wesentlichen biologische Verfahren hergestellt werden, sowie zur Entscheidung T 1063/18 einer Technischen Beschwerdekammer aus dem Dezember 2018 vorgelegt.

The heads of the EPO and the Jordanian Industrial Property Protection Directorate (IPPD) met in Munich today to start negotiations on a validation agreement.

In the 159th meeting of the Administrative Council, the representatives of the 38 EPO Contracting States together with the European Patent Office discussed the need to find a solution in the short term following the decision T 1063/18

Das Europäische Patentamt (EPA), das Europäische Komitee für Normung (CEN) und das Europäische Komitee für elektrotechnische Normung (CENELEC) haben ein Memorandum of Understanding (MoU) unterzeichnet, um die Industrie und die Stakeholder innerhalb und außerhalb Europas auf dem Gebiet von standardessenziellen Patenten noch besser zu unterstützen.

Im Nachgang zu seiner Konferenz "Patente und Blockchain" hat das Europäische Patentamt (EPA) einen Konferenzbericht mit dem Titel "Talking about a new revolution: blockchain" veröffentlicht, der Einblicke in die Auswirkungen dieser Technologie auf das Patentsystem vermitteln soll.

Im vergangenen Jahr sind beim Europäischen Patentamt (EPA) 4,6% mehr Patentanmeldungen eingereicht worden, was einem neuen Höchststand von 174 317 Anmeldungen (2017: 166 594) entspricht. Der EPA-Jahresbericht 2018 verzeichnet aus allen großen Industrieregionen mehr Patentanmeldungen.

Das EPA beging den Internationalen Frauentag am 8. März mit dem Start des Mentoring-Programms "Women in the Lead", bei dem erfahrene Führungskräfte Kolleginnen beratend begleiten.

EPA-Präsident António Campinos sprach auf einer IP-Konferenz in Bukarest, Rumänien, über die Bedeutung der Zusammenarbeit.

The consultation received a high interest in terms of user participation, with over 620 responses both from individuals and user groups.

In der Sitzung des Ausschusses "Patentrecht", in der die Europäische Kommission als Beobachterin vertreten war, führten das Amt und die Vertreter der 38 EPO-Mitgliedstaaten einen ersten Meinungsaustausch über die möglichen nächsten Schritte nach der kürzlich von einer Beschwerdekammer des EPA erlassenen Entscheidung T 1063/18 zur Patentierbarkeit von Pflanzen.

Ein Kunstwerk aus der Kunstsammlung des EPA wird als Leihgabe im Rahmen einer Ausstellung im Zentrum für Kunst und Medien (ZKM) in Karlsruhe gezeigt.

Das Europäische Patentamt (EPA) und die Licensing Executives Society International (LESI) haben ein Memorandum of Understanding (MOU) zur bilateralen Zusammenarbeit geschlossen.

Das EPA wurde heute darüber informiert, dass in der Sache T 1063/18 hinsichtlich der Patentierbarkeit von Pflanzen eine Entscheidung der zuständigen Technischen Beschwerdekammer ergangen ist.

Das EPA bittet alle Stakeholder um Teilnahme an einer öffentlichen Konsultation, die Input für unseren Strategieplan 2023 liefern soll.

Sie wurden im Oktober 2018 vom Verwaltungsrat der Europäischen Patentorganisation für eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt.