EPA-Präsident trifft neuen Commissioner des japanischen Patentamts

12. November 2021

Computer chip connections

EPA-Präsident António Campinos traf heute online mit Herrn Kiyoshi Mori zusammen, dem neuen Commissioner des japanischen Patentamts (JPO). Herr Campinos und Herr Mori verständigten sich auf mehrere gemeinsame Vorhaben, die teilweise von unmittelbarer Relevanz für die Zusammenkunft mit Industry Trilateral am 16. November 2021 sind, die das das JPO im Rahmen der 39. Dreierkonferenz ausrichtet.

Darüber hinaus bot das heutige Treffen der beiden Amtsleiter die Gelegenheit, die neueste Auflage eines einzigartigen gemeinsamen Berichts bekannt zu geben. Die 2018 erstmals veröffentlichte Vergleichsstudie zu computerimplementierten und softwarebezogenen Erfindungen enthält aktuelle Beispiele aus den schnell wachsenden Bereichen der künstlichen Intelligenz (KI) und des maschinellen Lernens sowie ein neues Fallbeispiel zu grafischen Benutzeroberflächen (GUI). Die Veröffentlichung soll zu einem besseres Verständnis der rechtlichen Anforderungen und der konkreten Praxis im EPA und im JPO beitragen, um Anmelder bei der Ausarbeitung von KI-bezogenen Patentanmeldungen zu unterstützen.

Zwei Erkenntnisse aus den neuen Fallbeispielen sind besonders erwähnenswert. Zum einen lohnt es sich für Anmelder zu beachten, dass das JPO und das EPA bei der Prüfung der erfinderischen Tätigkeit von KI-bezogenen Erfindungen unterschiedliche Ansätze verfolgen. Zum anderen sind in Bezug auf die ausreichende Offenbarung (EPA) und die Befähigungsforderung (JPO) sowohl die rechtlichen Anforderungen als auch die Ergebnisse in den Musterfällen vergleichbar.

Nächste Schritte

Mit Blick auf das jährliche Treffen der IP5-Amtsleiter, das vom EPA im Juni 2022 ausgerichtet wird, verständigten sich EPA und JPO auf eine enge Zusammenarbeit dahin gehend, den Nutzen geistiger Eigentumsrechte für eine nachhaltige wirtschaftliche Erholung nach der Pandemie und deren positiven Beitrag zur Erreichung der UN-Nachhaltigkeitsziele in den Fokus zu rücken.

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