2021

22.9.2021
EPO and Moroccan IP office sign Memorandum of Understanding

Agreement sees Morocco become the 31st state to join Cooperative Patent Classification scheme.

 
17.9.2021
EPA begrüßt die neuen und verabschiedet die scheidenden Trainees

Das Programm "Pan-European Seal" von EPA und EUIPO verzeichnet eine Rekordteilnehmerzahl; weitere Hochschulen haben sich dem Programm angeschlossen.

 
17.9.2021
EPO holds cloud event for IP offices

71 delegates from 38 countries discuss state-of-the-art cloud computing solutions that will help secure long-term sustainability for the European patent system.

 
10.9.2021
Registrieren Sie sich für die virtuelle Roadshow zum Europäischen Erfinderpreis

Informieren Sie sich über das Nominierungsverfahren und wirken Sie mit an der Verleihung von Europas wichtigstem Innovationspreis

 
8.9.2021
EPA und ARIPO starten umfangreiches Schulungsprogramm

Das regionale ARPET-Programm ist das umfangreichste Schulungsprogramm das das EPA jemals mit außereuropäischen Ämtern aufgelegt hat.

 
1.9.2021
Nutzerbefragung zur Durchführung mündlicher Einspruchsverhandlungen als Videokonferenz

Teilen Sie uns Ihre Meinung im Rahmen unserer öffentlichen Konsultation mit

 
6.8.2021
Regenbogenflagge am EPA-Standort Den Haag

Anlässlich der Pride-Festivals dieses Sommers und insbesondere des 25-jährigen Jubiläums der Amsterdamer Pride Week demonstriert das EPA seine Solidarität mit der Lesben-, Schwulen-, Bisexuellen-, Transgender- und Queer-Community (LGBTQ+) und lässt an seinem Standort in Den Haag (Patentlaan 2, 2288 EE Rijswijk) die Regenbogenflagge wehen.

 
4.8.2021
Ergebnisse der Nutzerkonsultation zu den Richtlinien des EPA

Eine Zusammenfassung von nahezu 200 Beiträgen aus der öffentlichen Nutzerkonsultation zu den EPÜ- und den PCT-EPA-Richtlinien 2021 ist nun verfügbar.

 
3.8.2021
Neuer Projektaufruf im Rahmen des überarbeiteten akademischen Forschungsprogramms

In den beiden Schwerpunktbereichen "Neue Grenzen der Innovation" und "Digitale Technologien für geistiges Eigentum" stehen Stipendien in Höhe von insgesamt 600 000 EUR zur Verfügung.

 
2.8.2021
Warnung vor irreführenden und betrügerischen E-Mails

Patentanwälte erhalten vermeintlich vom EPA stammende Phishing-Mails, die z. B. Smartcards betreffen.

 
30.7.2021
Neuester Leitfaden zur Vorbereitung auf die EEP jetzt online verfügbar

Die zehnte Auflage des Leitfadens zur Vorbereitung auf die Europäische Eignungsprüfung (EEP) jetzt online verfügbar.

 
27.7.2021
EPA und Stadt München fördern bei globalem Gipfel künftige Führungskräfte und Innovatoren

Beim One Young World Summit vom 22. - 25. Juli wurden den Delegierten zahlreiche Vorträge, Diskussionsrunden, Networking-Veranstaltungen und Workshops geboten.

 
23.7.2021
Die Möglichkeiten der Zukunft ausloten: EPA-Veröffentlichung "Auf dem Weg zu einer neuen Normalität"

Today the European Patent Office (EPO) published "Towards a new normal", an orientation document to explore how the Office can capitalise on new opportunities in a potentially post-COVID-19 era.

 
22.7.2021
Hochrangige Online-Meetings stärken das Nutzerengagement beim EPA

Im Rahmen des kontinuierlichen Dialogs des EPA mit Nutzern und Nutzerverbänden aus allen Sektoren fand am Mittwoch, den 21. Juli das jüngste in einer Reihe hochrangiger Meetings mit führenden Anmeldern, kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) und wachstumsstarken Unternehmen statt.

 
21.7.2021
Entdecken Sie die Leistungsfähigkeit der Patentdaten des EPA

Neuer kostenloser Dienst zur Datenvisualisierung erschließt globale Technologietrends und zusammenhänge

 
21.7.2021
Neuer Bericht zeigt weltweite Patentierungstrends im Bereich Weltraumtechnik

Gemeinsame Studie des EPA, des Europäischen Instituts für Weltraumpolitik (ESPI) und der Europäischen Weltraumorganisation (ESA) zeigt das vom Wachstum privater Akteure angetriebene rasante Wachstum der Patentierungstätigkeit

 
20.7.2021
Schwere Überschwemmungen in Europa: Solidarität mit Belgien, Deutschland, den Niederlanden und Luxemburg

Mit tiefer Trauer haben alle Bediensteten des EPA die jüngsten Nachrichten von den Todesopfern und den Zerstörungen aufgrund der schweren Überschwemmungen in Teilen Westeuropas verfolgt.

 
20.7.2021
Neue Fallstudien zeigen den Weg zum Erfolg

Eine Reihe von Fallstudien und Podcasts zum Thema Technologietransfer zeigt, wie Patentstrategien den kommerziellen Erfolg von innovativen Technologien unterstützen.

 
16.7.2021
Große Beschwerdekammer bestätigt Videoverhandlungen während der Pandemie

Die Große Beschwerdekammer hat entschieden, dass die Durchführung der mündlichen Verhandlung im Beschwerdeverfahren als Videokonferenz ohne das Einverständnis der Beteiligten unter bestimmten Umständen mit dem EPÜ vereinbar ist.

 
13.7.2021
Deutsches Gerichtsurteil macht Weg für Einheitspatent und EPG frei

Das deutsche Bundesverfassungsgericht hat am 9. Juli 2021 seine Entscheidung verkündet, zwei Eilanträge gegen das deutsche Gesetz zum Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ) zurückzuweisen.

 
12.7.2021
Einspruch per Videokonferenz: ein Jahr voller Fortschritte

Der jüngste Bericht fasst die zahlreichen Errungenschaften des Pilotprojekts für Videoverhandlungen im Einspruchsverfahren zusammen und gibt einen Ausblick auf die nächsten Schritte.

 
9.7.2021
Hissen der Regenbogenflagge

Zum Beginn der europaweiten Pride-Festivals hisst das EPA an seinen Standorten München und Den Haag die Regenbogenflagge

 
2.7.2021
Verwaltungsrat billigt Datenschutzrahmen

Neuer Datenschutzvorschriften treten am 1. Januar 2022 in Kraft

 
29.6.2021
EPA-Jahresrückblick 2020 zeugt von der raschen Transformation der Organisation

Das EPA hat heute seinen Jahresrückblick 2020 veröffentlicht. Die von einem Video begleitete Publikation blickt zurück auf ein Jahr, das durch eine rasche Transformation geprägt war, ohne die die Herausforderungen der Pandemie nicht hätten bewältigt werden können.

 
28.6.2021
Kampf gegen Corona – aktualisierte Patentinformation zur Unterstützung von Forschung und Innovation

Plattform mit über 300 Patentrecherchenstrategien unterstützt Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen beim Zugriff auf den Wissensschatz in den EPA-Datenbanken

 
24.6.2021
EPO Data Hub – neue kostenlose App des EPA zu Patentanmeldetrends

Das EPA ergänzt ab sofort seinen jährlichen Patent Index um eine kostenlose mobile App, um den öffentlichen Zugang zu seinen umfangreichen Quellen für Patentstatistik noch zu erweitern.

 
23.6.2021
IP5: Zusammenarbeit zum Wohl der Nutzer im Fokus

Die Leiter der fünf größten Patentämter weltweit (IP5) kamen am 23. Juni virtuell zu ihrem 14. jährlichen Treffen zusammen.

 
23.6.2021
Mündliche Verhandlungen vor dem EPA nur über Zoom

Beliebtes Videokonferenztool ab 1. Oktober einzige Plattform für mündliche Verhandlungen

 
22.6.2021
Press Communiqué of 22 June 2021 on decision G 4/19 of the Enlarged Board of Appeal

The Enlarged Board of Appeal of the European Patent Office issued decision G 4/19 (Double patenting) today, in which it held that a European patent application can be refused by reason of the prohibition on double patenting.

 
17.6.2021
Gewinnerinnen und Gewinner des Europäischen Erfinderpreises 2021 bekannt gegeben

EPA stellt Preisträger auf der ersten vollkommen digitalen Zeremonie vor und gibt die Schaffung eines neuen Preises für junge Innovatoren bekannt

 
11.6.2021
SACEPO diskutiert digitale Transformation im EPA

Zweitägige virtuelle Jahrestagung thematisiert Zukunftspläne des EPA.

 
9.6.2021
Start der Befragung zur Ausgestaltung unseres künftigen Gebührenzahlungsdienstes

Das EPA hat heute, den 9. Juni 2021, Inhaber der EPA-Smartcard und Nutzer des Dienstes für die Zahlung per Kreditkarte mittels E-Mail dazu eingeladen, an einer Befragung zu Sammelzahlungen und künftigen Zahlungslösungen teilzunehmen.

 
9.6.2021
Global Patent Index (GPI) now with access to more than 130 000 000 patent documents

It also provides features for downloading or visualising the results for statistical analysis.

 
8.6.2021
Erste Ausgabe von Patent Knowledge News

Das EPA hat sein neues Online-Magazin Patent Knowledge News gestartet. Es enthält Nachrichten, aktuelle Meldungen und interessante Fakten rund um Patentwissen beim EPA und darüber hinaus.

 
7.6.2021
Nutzer treffen sich zur Erörterung der EPA-Richtlinien und stimmen einer verlängerten öffentlichen Konsultation zu

Die SACEPO-Arbeitsgruppe "Richtlinien" hat am 20. Mai ihre 21. Sitzung abgehalten.

 
31.5.2021
Abschaltung der Online-Einreichung (CMS) mit Wirkung vom 1. Januar 2022

CMS wird durch Online-Einreichung 2.0 abgelöst.

 
20.5.2021
PATLIB2021 conference heralds enhanced support for innovators in Europe

The conference marks the launch of the EPO’s PATLIB 2.0 project, aimed at increasing support to the network of over 300 patent information centres in Europe

 
20.5.2021
verlängert Pilotprojekt zur Durchführung von Einspruchsverhandlungen als Videokonferenz

Angesichts der anhaltenden Coronavirus-Pandemie hat das EPA beschlossen, das Pilotprojekt zur Durchführung von Einspruchsverhandlungen als Videokonferenz weiter zu verlängern und bis zum 31. Januar 2022 fortzuführen.

 
12.5.2021
EPO member states discuss new normal, IP education and the EPO Observatory at 15th annual meeting

On 11 May 2021, 80 representatives of 40 national offices (in 38 EPO member states and two future member states) and the EUIPO met online for the 15th annual meeting on co-operation.

 
11.5.2021
Oral proceedings in examination moving to Zoom

Users encouraged to become more familiar with the popular VICO platform before the autumn

 
9.5.2021
EPO partners with European Commission and European Parliament to celebrate Europe Day 2021

The EPO today joins the regional representations of the European Parliament and European Commission in Munich in celebrating Europe Day.

 
4.5.2021
Finalist(innen)en des Europäischen Erfinderpreises 2021 bekannt gegeben

Eine Ehrung für die Menschen hinter Erfindungen, die uns allen zugute kommen.

 
28.4.2021
EPA-Präsident spricht vor der spanischen Handelskammer über Innovationsförderung

Am 27. April trat EPA-Präsident António Campinos als Gastredner in einer virtuellen Sitzung des Forschungs- und Innovationsausschusses der spanischen Handelskammer auf.

 
28.4.2021
EPO President comments on referral G1/21

President Campinos submits written observations on a referral to the Enlarged Board of Appeal concerning the consent of parties to oral proceedings by videoconference.

 
27.4.2021
EPO adopts new environmental policy, aims for carbon neutrality

The European Patent Office (EPO) has adopted a new environmental policy that outlines its plan to be carbon neutral by 2030.

 
27.4.2021
EPA-IEA-Studie: Mehr Innovationstätigkeit bei sauberen Energietechnologien nötig, um Klimaziele zu erreichen

Die Zahl der Innovationen im Bereich der kohlenstoffarmen Energietechnologien ist zwischen 2017 und 2019 weltweit durchschnittlich um 3,3% jährlich gestiegen. Die ist ein Ergebnis der gemeinsamen Studie des Europäischen Patentamts (EPA) und der Internationalen Energieagentur (IEA), die heute veröffentlicht worden ist.

 
26.4.2021
Welttag des geistigen Eigentums 2021: mit Ideenreichtum durch die Pandemie

Das EPA und IP-Ämter weltweit begehen heute den Welttag des geistigen Eigentums.

 
22.4.2021
EPA nimmt zum dritten Mal am internationalen Girls' Day teil

Im Rahmen des Girls' Day haben in den vergangenen zwei Wochen rund 140 Schülerinnen in Deutschland und den Niederlanden das EPA kennengelernt.

 
21.4.2021
Linking up with EPO art and artists

Last week the EPO introduced its art collection to the public by launching the new documentary titled "Exploring Art at the European Patent Office". With two digital events the Office now offers further insight on its art collection, and invites to an exchange with some of the artists portrayed in the documentary.

 
21.4.2021
EPO User Day 2021: Engaging with our users on quality, timeliness and digital user services

Over 2 100 participants from more than 900 companies registered for this year’s User Day – the first digital edition, which took place on 19 and 20 April.

 
19.4.2021
Öffentliche Konsultation zum Thema "Auf dem Weg zu einer neuen Normalität" beendet

Die öffentliche Konsultation zum ersten Entwurf des EPA-Orientierungspapiers "Auf dem Weg zu einer neuen Normalität" ist beendet. Wir danken allen für ihre Beiträge.

 
15.4.2021
Kunst im Europäischen Patentamt

Eine Dokumentation lädt die Öffentlichkeit ein, die Kunstsammlung des EPA kennenzulernen, die demnächst auch digital zugänglich gemacht wird.

 
13.4.2021
EPO President in discussion with Members of the European Parliament on the importance of patents in supporting innovation

President António Campinos addressed Members of the European Parliament’s Committee on Legal Affairs (JURI) on the latest developments in the European patent system on 12 April.

 
7.4.2021
Working with users to improve the European patent granting process and patent documentation

Three Working Parties of the Standing Advisory Committee of the EPO (SACEPO) met virtually in March, following the appointment of new members last January.

 
1.4.2021
EPO and ELLIS sign Memorandum of Understanding

The President of the European Patent Office (EPO), António Campinos, and the President of the ELLIS Society, Bernhard Schölkopf, signed a Memorandum of Understanding (MoU) on 25 March.

 
1.4.2021
Neuer EPA-Dienst Online-Einreichung 2.0 gestartet

Die Online-Einreichung 2.0 umfasst die Funktionen der neuen Online-Einreichung (CMS) in verbesserter Form und bietet eine nutzerfreundlichere Oberfläche.

 
31.3.2021
Trilateral Offices agree on a new vision statement

The new vision statement of the Trilateral offices has been agreed, which originates from the 38th Trilateral Conference in December 2020. During the virtual conference, the heads of the European Patent Office (EPO), Japan Patent Office (JPO) and United States Patent and Trademark Office (USPTO) committed to jointly develop the new future direction for the Trilateral Co-operation.

 
24.3.2021
Communiqué of 24 March 2021 on the oral proceedings before the Boards of Appeal by videoconference

New Article 15a of the Rules of Procedure of the Boards of Appeal (RPBA) on oral proceedings by videoconference enters into force on 1 April 2021

 
24.3.2021
EPO continues oral proceedings by videoconference in examination and opposition during pendency of referral G 1/21

During the pendency of referral G 1/21 concerning the legality of oral proceedings by VICO, oral proceedings in examination and opposition will continue to be held by VICO as scheduled

 
19.3.2021
Öffentliche Konsultation zum ersten Entwurf des Orientierungspapiers "Auf dem Weg zu einer neuen Normalität" – nehmen Sie teil!

Nehmen Sie teil an der öffentlichen Konsultation zum ersten Entwurf des EPA-Orientierungspapiers, in dem sondiert wird, wie sich das EPA angesichts des drastisch veränderten Umfelds weiterentwickeln könnte.

 
16.3.2021
Erfindungen im Gesundheitswesen sind wesentlicher Treiber bei europäischen Patentanmeldungen 2020

Erfindungen im Gesundheitswesen haben im vergangenen Jahr die Patentaktivitäten beim Europäischen Patentamt (EPA) maßgeblich bestimmt, wie der heute veröffentlichte Patent Index 2020 des Amts zeigt.

 
15.3.2021
IP5 taskforce discusses approach to AI and emerging technologies at second meeting

In ihrer zweiten Sitzung, die in virtueller Form vom 3. bis 5. März 2021 stattfand, diskutierte die NET/KI-Taskforce der IP5 über die Hauptelemente einer umfassenden Roadmap für Zukunftstechnologien und KI.

 
11.3.2021
European Inventor Award 2021: save the date

The European Inventor Award will take place on 17 June 2021 and for the first time in the history of the event, the ceremony will be entirely digital.

 
10.3.2021
Einführung eines Bot-Schutzsystems für das Europäische Patentregister

Am Montag, den 15. März 2021 beginnt das EPA mit der Aktivierung eines Bot-Schutzsystems für das Europäische Patentregister.

 
10.3.2021
Communiqué of 10 March 2021 on decision G 1/19 of the Enlarged Board of Appeal

The Enlarged Board of Appeal of the European Patent Office issued decision G 1/19 (Simulations) today in which it held that the established case law on computer-implemented inventions (COMVIK approach) applies to computer-implemented simulations.

 
10.3.2021
EPA und führende Wissenschaftlerinnen begehen den Internationalen Frauentag

Anlässlich des Internationalen Frauentags am vergangenen Montag veranstaltete das Amt eine Podiumsdiskussion zum Thema Frauen in der Wissenschaft.

 
8.3.2021
EEP wird digital

EPA führt europäische Eignungsprüfung mit Erfolg erstmals online durch.

 
1.3.2021
EPA gratuliert dem Ungarischen Amt für geistiges Eigentum zum 125 jährigen Bestehen

Auf einer feierlichen Gala zum 125-jährigen Bestehen des Ungarischen Amts für geistiges Eigentum (HIPO) am 1. März richtete EPA-Präsident António Campinos neben Abgesandten aus dem ungarischen Ministerium für Innovation und Technologie, dem ungarischen Finanzministerium, der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) und dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eine Grußbotschaft an die Gäste.

 
1.3.2021
High-growth technology business forum

On 25 February, the EPO together with Licensing Executive Society International (LESI) held the first edition of a new online forum designed especially for high-growth technology businesses and small and medium-sized technology enterprises, the major drivers of Europe's economic growth.

 
1.3.2021
EPA startet öffentliche Konsultation zu den EPÜ- und PCT-EPA-Prüfungsrichtlinien

Stellungnahmen können über ein Online-Formular in jeder der drei Amtssprachen des EPA eingereicht werden. Die Konsultation läuft bis 12. April 2021.

 
26.2.2021
Heads of the EPO and INPI Brazil take stock of their technical and strategic reinforced partnership

EPO President António Campinos met the President of the National Institute of Industrial Property of Brazil (INPI), Cláudio Vilar Furtado, on 25 February to discuss co-operation on enhancing the patent system and better supporting innovators in Europe and Brazil

 
16.2.2021
Deeper insights into the patent system

EPO Academic Research Programme publishes five final research reports

 
12.2.2021
Working together to simplify the patent system: First common practices agreed by EPO member states

The first two common practices - in the areas of examination of unity of invention, and designation of the inventor - were endorsed by member states at a meeting of the organisation's Administrative Council in December 2020.

 
12.2.2021
Intellectual property in the digital age in focus at conference held under Portugal’s EU Presidency

EPO President António Campinos spoke about the importance of supporting innovation at the opening of a high-level online conference on IP held on the occasion of Portugal's EU Council Presidency.

 
10.2.2021
Zusammenarbeit mit Mexiko im Patentwesen: EPA und IMPI begehen Jahrestag ihrer verstärkten Partnerschaft

EPA-Präsident António Campinos und der Generaldirektor des mexikanischen Instituts für gewerblichen Rechtsschutz (IMPI), Juan Lozano, trafen sich heute virtuell zu einer Bestandsaufnahme ihrer gemeinsamen Bemühungen um die Verbesserung von Patentdiensten und die Unterstützung von Innovatoren, nachdem die beiden Ämter im vergangenen Jahr ein fortschrittliches Kooperationsabkommen unterzeichnet hatten.

 
10.2.2021
EPO and EUIPO sign partnership agreement with the Technical University of Munich

The European Patent Office (EPO) and European Union Intellectual Property Office (EUIPO) signed a Memorandum of Understanding with the Technical University of Munich (TUM) on 4 February 2021 to offer TUM graduates the opportunity to gain valuable professional experience as trainees in both Offices.

 
8.2.2021
Studie: Wirtschaftliche Vorteile für Inhaber geistiger Eigentumsrechte – Insbesondere kleine Unternehmen profitieren

Wie eine neue Studie des Europäischen Patentamts (EPA) und des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) zeigt, erwirtschaften Unternehmen, die Inhaber von mindestens einem Patent, einem eingetragenen Geschmacksmuster oder einer Marke sind, im Durchschnitt 20 % höhere Einnahmen pro Mitarbeiter als Unternehmen ohne solche Rechte.

 
20.1.2021
EPA und CIPO machen Patent Prosecution Highway zu einem dauerhaften Programm

Das EPA und das Kanadische Amt für geistiges Eigentum (CIPO) teilen mit, dass der "Patent Prosecution Highway" (PPH) zwischen den beiden Ämtern am 6. Januar 2021 zu einem dauerhaften Programm geworden ist.

 
14.1.2021
Zahl der Patenterteilungen in IP5-Ämtern 2019 um 5,9 % gestiegen

Die fünf weltweit größten Patentämter erteilten 2019 laut dem aktuellen, diese Woche auf der IP5-Website veröffentlichten IP5-Statistikbericht 1,6 Millionen Patente - ein Anstieg um 5,9 % gegenüber dem Vorjahr.

 

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