2021

Juristische Beschwerdekammer bestätigt: Erfinder müssen gemäß EPÜ menschlich sein

Das EPA startet eine Anmelderbefragung und konsultiert Nutzer- und Stakeholder-Verbände zu den Auswirkungen des strengen Neuheitserfordernisses nach dem EPÜ

Diese Konferenz des EPA ist erstmals für die Öffentlichkeit zugänglich und bietet einzigartige Einblicke in nachhaltige Technologien sowie Ökosysteme für Gesundheit und Innovation.

The heads of office convened to discuss recent developments and plan future co-operation.

The annual season’s greetings message for external stakeholders tells a story about how Espacenet saves Christmas, reminding us that it’s not just what you know, but where to find it, and how to share the information.

The EPO is closely monitoring its systems after a critical vulnerability in the commonly used Java software “Log4j” emerged at the end of last week.

Proposal to move the Boards to EPO premises in central Munich

The Trilateral Offices held their 39th annual meeting virtually today.

The online meeting provided the occasion for the launch of the first EPO-KIPO joint study, on computer- implemented inventions.

Austrian Parliament successfully completed the ratification of the PPA

Das Bekenntnis des EPA zur Inklusion am Arbeitsplatz trägt dazu bei, dass sich jeder und jede willkommen und respektiert fühlt – das Bekenntnis der Bediensteten zu Höchstleistungen dazu, Innovationen zu fördern, die für Menschen mit Behinderungen weltweit lebensverändernd sind.

In der jüngsten Benchmark-Umfrage der Zeitschrift Intellectual Asset Management (IAM) haben die Nutzerinnen und Nutzer dem EPA erneut den Spitzenplatz unter den fünf weltgrößten Patentämtern in Sachen Patentqualität und Service attestiert.

Information for customers, external partners and visitors to the EPO

Nutzerbefragung liefert klare Orientierung – Pilotprojekt verlängert

More than 130 participants from six countries attend three-day event on patents.

Da aufgrund der anhaltenden Coronapandemie, Reisebeschränkungen und präventiven Schutzmaßnahmen die Teilnahmemöglichkeiten von Parteien an mündlichen Verhandlungen vor Ort weiter eingeschränkt sind, hat das EPA beschlossen, das Pilotprojekt zur Durchführung von Einspruchsverhandlungen als Videokonferenz bis zum 31. Mai 2022 weiter zu verlängern.

Expert panel explores the importance of patents when building a company from scratch, all the way through to successfully selling your enterprise.

Mit diesem zehnten Abkommen des EPA wird das bestehende Netzwerk erweitert und die IP-Entwicklung gefördert.

Spezieller Workshop mit drei SACEPO-Arbeitsgruppen und Experten ebnet Weg zur Harmonisierung der EPA-Praxis

EPA-Präsident António Campinos traf heute online mit Herrn Kiyoshi Mori zusammen, dem neuen Commissioner des japanischen Patentamts (JPO).

Die Vereinbarung hat zum Ziel, die Zusammenarbeit bei der Innovationsförderung durch das internationale Patentsystem zu stärken; dies betrifft auch die Zusammenarbeit im Rahmen des PCT und in Bezug auf Klassifikation, Datenaustausch und die Verbreitung von Patentinformation.

EPA-Präsident António Campinos spricht auf Veranstaltungen in Island und Finnland, um wichtige Meilensteine zu feiern, während ein gemeinsamer Fokus auf eine nachhaltigere Zukunft die neue Normalität prägt.

Irreführendes Bildmaterial von EPA-Gebäuden

Das EPA begrüßte mehr als 2 100 Teilnehmende aus 91 Ländern bei der Patent Knowledge Week, die vom 2. bis 5. November 2021 online stattfand.

Ein frischer Ansatz für den Online-Austausch mit dem EPA

Gemeinsame Studie des EPA, des Europäischen Instituts für Weltraumpolitik (ESPI) und der Europäischen Weltraumorganisation (ESA) belegt raschen Anstieg der Zahl der Patente für weltraumbasierte Quanten-Kommunikations- und -Verschlüsselungstechnologie

Neu: jetzt auch per Videoanruf

SACEPO-Arbeitsgruppe "Richtlinien" erzielt Einigung bei EPA-Richtlinien 2022

The workshop on growth financing highlights the key role played by IPR portfolios and strategy in attracting investments and increasing company value.

75 members of the SACEPO Working Party on Quality connect to their seventh meeting over three days

Wie eine neue Studie des Europäischen Patentamts (EPA) zeigt, sind Europa und die USA weltweit führend, wenn es um Innovationen im Kunststoffrecycling und bei alternativen Kunststofftechnologien geht.

The Working Party on Rules has met virtually to discuss legal changes in support of advancing the digitalisation of the patent grant process.

Josef Kratochvìl (CZ) re-appointed for a three-year term

Das EPA hat am 13. Oktober das Pilotprojekt für das neue System zur Zusammenarbeit bei der Recherche gestartet, das von über 100 Prüferinnen und Prüfern in acht nationalen Ämtern für zunächst sechs Monate genutzt werden soll. Zu den Teilnehmern am Pilotprojekt zählen die nationalen Ämter folgender Mitgliedstaaten: Vereinigtes Königreich, Frankreich, Schweden, die Tschechische Republik, die Schweiz, Spanien, Dänemark und Österreich.

Dank der intensiven Zusammenarbeit des EPA und mehrerer nationaler Patentämter im Rahmen des Programms zur IT-Zusammenarbeit, darunter die Ämter Litauens, Spaniens und Griechenlands, konnte die erste nationale Patentanmeldung anhand der neuen Frontoffice-Software für die elektronische Einreichung entgegengenommen werden.

Erleben Sie mit uns einen der kulturellen Höhepunkte des Münchner Stadtlebens, an dem rund 70 führende Kulturinstitutionen ihre Türen öffnen.

Der sogenannte Job-Shadowing-Tag des EPA ist Teil einer wichtigen Initiative, die hochqualifizierte Studierende und junge Absolventen und Absolventinnen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen beim Zugang zum Arbeitsmarkt unterstützt.

Testen Sie das neue Format, geben Sie uns Feedback und tragen Sie dazu bei, das Nutzererlebnis auf new.epo.org zu prägen.

Ihr Feedback zum PCT-Pilotprogramm, das es chinesischen Staatsangehörigen oder Personen mit Sitz oder Wohnsitz in der Volksrepublik China ermöglicht, das EPA als Internationale Recherchenbehörde auszuwählen

Agreement sees Morocco become the 31st state to join Cooperative Patent Classification scheme.

Das Programm "Pan-European Seal" von EPA und EUIPO verzeichnet eine Rekordteilnehmerzahl; weitere Hochschulen haben sich dem Programm angeschlossen.

71 Teilnehmende aus 38 Ländern diskutieren über hochmoderne Cloud-Lösungen, die zur Sicherung der langfristigen Nachhaltigkeit des europäischen Patentsystems beitragen werden

Informieren Sie sich über das Nominierungsverfahren und wirken Sie mit an der Verleihung von Europas wichtigstem Innovationspreis

Das regionale ARPET-Programm ist das umfangreichste Schulungsprogramm das das EPA jemals mit außereuropäischen Ämtern aufgelegt hat.

Teilen Sie uns Ihre Meinung im Rahmen unserer öffentlichen Konsultation mit

Anlässlich der Pride-Festivals dieses Sommers und insbesondere des 25-jährigen Jubiläums der Amsterdamer Pride Week demonstriert das EPA seine Solidarität mit der Lesben-, Schwulen-, Bisexuellen-, Transgender- und Queer-Community (LGBTQ+) und lässt an seinem Standort in Den Haag (Patentlaan 2, 2288 EE Rijswijk) die Regenbogenflagge wehen.

Eine Zusammenfassung von nahezu 200 Beiträgen aus der öffentlichen Nutzerkonsultation zu den EPÜ- und den PCT-EPA-Richtlinien 2021 ist nun verfügbar.

In den beiden Schwerpunktbereichen "Neue Grenzen der Innovation" und "Digitale Technologien für geistiges Eigentum" stehen Stipendien in Höhe von insgesamt 600 000 EUR zur Verfügung.

Patentanwälte erhalten vermeintlich vom EPA stammende Phishing-Mails, die z. B. Smartcards betreffen.

Die zehnte Auflage des Leitfadens zur Vorbereitung auf die Europäische Eignungsprüfung (EEP) jetzt online verfügbar.

Beim One Young World Summit vom 22. - 25. Juli wurden den Delegierten zahlreiche Vorträge, Diskussionsrunden, Networking-Veranstaltungen und Workshops geboten.

Today the European Patent Office (EPO) published "Towards a new normal", an orientation document to explore how the Office can capitalise on new opportunities in a potentially post-COVID-19 era.

Im Rahmen des kontinuierlichen Dialogs des EPA mit Nutzern und Nutzerverbänden aus allen Sektoren fand am Mittwoch, den 21. Juli das jüngste in einer Reihe hochrangiger Meetings mit führenden Anmeldern, kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) und wachstumsstarken Unternehmen statt.

Neuer kostenloser Dienst zur Datenvisualisierung erschließt globale Technologietrends und zusammenhänge

Gemeinsame Studie des EPA, des Europäischen Instituts für Weltraumpolitik (ESPI) und der Europäischen Weltraumorganisation (ESA) zeigt das vom Wachstum privater Akteure angetriebene rasante Wachstum der Patentierungstätigkeit

Mit tiefer Trauer haben alle Bediensteten des EPA die jüngsten Nachrichten von den Todesopfern und den Zerstörungen aufgrund der schweren Überschwemmungen in Teilen Westeuropas verfolgt.

Eine Reihe von Fallstudien und Podcasts zum Thema Technologietransfer zeigt, wie Patentstrategien den kommerziellen Erfolg von innovativen Technologien unterstützen.

Die Große Beschwerdekammer hat entschieden, dass die Durchführung der mündlichen Verhandlung im Beschwerdeverfahren als Videokonferenz ohne das Einverständnis der Beteiligten unter bestimmten Umständen mit dem EPÜ vereinbar ist.

Das deutsche Bundesverfassungsgericht hat am 9. Juli 2021 seine Entscheidung verkündet, zwei Eilanträge gegen das deutsche Gesetz zum Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ) zurückzuweisen.

Der jüngste Bericht fasst die zahlreichen Errungenschaften des Pilotprojekts für Videoverhandlungen im Einspruchsverfahren zusammen und gibt einen Ausblick auf die nächsten Schritte.

Zum Beginn der europaweiten Pride-Festivals hisst das EPA an seinen Standorten München und Den Haag die Regenbogenflagge

Neuer Datenschutzvorschriften treten am 1. Januar 2022 in Kraft

Das EPA hat heute seinen Jahresrückblick 2020 veröffentlicht. Die von einem Video begleitete Publikation blickt zurück auf ein Jahr, das durch eine rasche Transformation geprägt war, ohne die die Herausforderungen der Pandemie nicht hätten bewältigt werden können.

Plattform mit über 300 Patentrecherchenstrategien unterstützt Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen beim Zugriff auf den Wissensschatz in den EPA-Datenbanken

Das EPA ergänzt ab sofort seinen jährlichen Patent Index um eine kostenlose mobile App, um den öffentlichen Zugang zu seinen umfangreichen Quellen für Patentstatistik noch zu erweitern.

Die Leiter der fünf größten Patentämter weltweit (IP5) kamen am 23. Juni virtuell zu ihrem 14. jährlichen Treffen zusammen.

Beliebtes Videokonferenztool ab 1. Oktober einzige Plattform für mündliche Verhandlungen

The Enlarged Board of Appeal of the European Patent Office issued decision G 4/19 (Double patenting) today, in which it held that a European patent application can be refused by reason of the prohibition on double patenting.

EPA stellt Preisträger auf der ersten vollkommen digitalen Zeremonie vor und gibt die Schaffung eines neuen Preises für junge Innovatoren bekannt

Zweitägige virtuelle Jahrestagung thematisiert Zukunftspläne des EPA.

Das EPA hat heute, den 9. Juni 2021, Inhaber der EPA-Smartcard und Nutzer des Dienstes für die Zahlung per Kreditkarte mittels E-Mail dazu eingeladen, an einer Befragung zu Sammelzahlungen und künftigen Zahlungslösungen teilzunehmen.

It also provides features for downloading or visualising the results for statistical analysis.

Das EPA hat sein neues Online-Magazin Patent Knowledge News gestartet. Es enthält Nachrichten, aktuelle Meldungen und interessante Fakten rund um Patentwissen beim EPA und darüber hinaus.

Die SACEPO-Arbeitsgruppe "Richtlinien" hat am 20. Mai ihre 21. Sitzung abgehalten.

CMS wird durch Online-Einreichung 2.0 abgelöst.

The conference marks the launch of the EPO’s PATLIB 2.0 project, aimed at increasing support to the network of over 300 patent information centres in Europe

Angesichts der anhaltenden Coronavirus-Pandemie hat das EPA beschlossen, das Pilotprojekt zur Durchführung von Einspruchsverhandlungen als Videokonferenz weiter zu verlängern und bis zum 31. Januar 2022 fortzuführen.

On 11 May 2021, 80 representatives of 40 national offices (in 38 EPO member states and two future member states) and the EUIPO met online for the 15th annual meeting on co-operation.

Users encouraged to become more familiar with the popular VICO platform before the autumn

The EPO today joins the regional representations of the European Parliament and European Commission in Munich in celebrating Europe Day.

Eine Ehrung für die Menschen hinter Erfindungen, die uns allen zugute kommen.

Am 27. April trat EPA-Präsident António Campinos als Gastredner in einer virtuellen Sitzung des Forschungs- und Innovationsausschusses der spanischen Handelskammer auf.

President Campinos submits written observations on a referral to the Enlarged Board of Appeal concerning the consent of parties to oral proceedings by videoconference.

The European Patent Office (EPO) has adopted a new environmental policy that outlines its plan to be carbon neutral by 2030.

Die Zahl der Innovationen im Bereich der kohlenstoffarmen Energietechnologien ist zwischen 2017 und 2019 weltweit durchschnittlich um 3,3% jährlich gestiegen. Die ist ein Ergebnis der gemeinsamen Studie des Europäischen Patentamts (EPA) und der Internationalen Energieagentur (IEA), die heute veröffentlicht worden ist.

Das EPA und IP-Ämter weltweit begehen heute den Welttag des geistigen Eigentums.

Im Rahmen des Girls' Day haben in den vergangenen zwei Wochen rund 140 Schülerinnen in Deutschland und den Niederlanden das EPA kennengelernt.

Last week the EPO introduced its art collection to the public by launching the new documentary titled "Exploring Art at the European Patent Office". With two digital events the Office now offers further insight on its art collection, and invites to an exchange with some of the artists portrayed in the documentary.

Over 2 100 participants from more than 900 companies registered for this year’s User Day – the first digital edition, which took place on 19 and 20 April.

Die öffentliche Konsultation zum ersten Entwurf des EPA-Orientierungspapiers "Auf dem Weg zu einer neuen Normalität" ist beendet. Wir danken allen für ihre Beiträge.

Eine Dokumentation lädt die Öffentlichkeit ein, die Kunstsammlung des EPA kennenzulernen, die demnächst auch digital zugänglich gemacht wird.

President António Campinos addressed Members of the European Parliament’s Committee on Legal Affairs (JURI) on the latest developments in the European patent system on 12 April.

Three Working Parties of the Standing Advisory Committee of the EPO (SACEPO) met virtually in March, following the appointment of new members last January.

The President of the European Patent Office (EPO), António Campinos, and the President of the ELLIS Society, Bernhard Schölkopf, signed a Memorandum of Understanding (MoU) on 25 March.

Die Online-Einreichung 2.0 umfasst die Funktionen der neuen Online-Einreichung (CMS) in verbesserter Form und bietet eine nutzerfreundlichere Oberfläche.

The new vision statement of the Trilateral offices has been agreed, which originates from the 38th Trilateral Conference in December 2020. During the virtual conference, the heads of the European Patent Office (EPO), Japan Patent Office (JPO) and United States Patent and Trademark Office (USPTO) committed to jointly develop the new future direction for the Trilateral Co-operation.

New Article 15a of the Rules of Procedure of the Boards of Appeal (RPBA) on oral proceedings by videoconference enters into force on 1 April 2021

During the pendency of referral G 1/21 concerning the legality of oral proceedings by VICO, oral proceedings in examination and opposition will continue to be held by VICO as scheduled

Nehmen Sie teil an der öffentlichen Konsultation zum ersten Entwurf des EPA-Orientierungspapiers, in dem sondiert wird, wie sich das EPA angesichts des drastisch veränderten Umfelds weiterentwickeln könnte.

Erfindungen im Gesundheitswesen haben im vergangenen Jahr die Patentaktivitäten beim Europäischen Patentamt (EPA) maßgeblich bestimmt, wie der heute veröffentlichte Patent Index 2020 des Amts zeigt.

In ihrer zweiten Sitzung, die in virtueller Form vom 3. bis 5. März 2021 stattfand, diskutierte die NET/KI-Taskforce der IP5 über die Hauptelemente einer umfassenden Roadmap für Zukunftstechnologien und KI.

The European Inventor Award will take place on 17 June 2021 and for the first time in the history of the event, the ceremony will be entirely digital.

Am Montag, den 15. März 2021 beginnt das EPA mit der Aktivierung eines Bot-Schutzsystems für das Europäische Patentregister.

The Enlarged Board of Appeal of the European Patent Office issued decision G 1/19 (Simulations) today in which it held that the established case law on computer-implemented inventions (COMVIK approach) applies to computer-implemented simulations.

Anlässlich des Internationalen Frauentags am vergangenen Montag veranstaltete das Amt eine Podiumsdiskussion zum Thema Frauen in der Wissenschaft.

EPA führt europäische Eignungsprüfung mit Erfolg erstmals online durch.

Auf einer feierlichen Gala zum 125-jährigen Bestehen des Ungarischen Amts für geistiges Eigentum (HIPO) am 1. März richtete EPA-Präsident António Campinos neben Abgesandten aus dem ungarischen Ministerium für Innovation und Technologie, dem ungarischen Finanzministerium, der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) und dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eine Grußbotschaft an die Gäste.

On 25 February, the EPO together with Licensing Executive Society International (LESI) held the first edition of a new online forum designed especially for high-growth technology businesses and small and medium-sized technology enterprises, the major drivers of Europe's economic growth.

Stellungnahmen können über ein Online-Formular in jeder der drei Amtssprachen des EPA eingereicht werden. Die Konsultation läuft bis 12. April 2021.

EPO President António Campinos met the President of the National Institute of Industrial Property of Brazil (INPI), Cláudio Vilar Furtado, on 25 February to discuss co-operation on enhancing the patent system and better supporting innovators in Europe and Brazil

EPO Academic Research Programme publishes five final research reports

The first two common practices - in the areas of examination of unity of invention, and designation of the inventor - were endorsed by member states at a meeting of the organisation's Administrative Council in December 2020.

EPO President António Campinos spoke about the importance of supporting innovation at the opening of a high-level online conference on IP held on the occasion of Portugal's EU Council Presidency.

EPA-Präsident António Campinos und der Generaldirektor des mexikanischen Instituts für gewerblichen Rechtsschutz (IMPI), Juan Lozano, trafen sich heute virtuell zu einer Bestandsaufnahme ihrer gemeinsamen Bemühungen um die Verbesserung von Patentdiensten und die Unterstützung von Innovatoren, nachdem die beiden Ämter im vergangenen Jahr ein fortschrittliches Kooperationsabkommen unterzeichnet hatten.

The European Patent Office (EPO) and European Union Intellectual Property Office (EUIPO) signed a Memorandum of Understanding with the Technical University of Munich (TUM) on 4 February 2021 to offer TUM graduates the opportunity to gain valuable professional experience as trainees in both Offices.

Wie eine neue Studie des Europäischen Patentamts (EPA) und des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) zeigt, erwirtschaften Unternehmen, die Inhaber von mindestens einem Patent, einem eingetragenen Geschmacksmuster oder einer Marke sind, im Durchschnitt 20 % höhere Einnahmen pro Mitarbeiter als Unternehmen ohne solche Rechte.

Das EPA und das Kanadische Amt für geistiges Eigentum (CIPO) teilen mit, dass der "Patent Prosecution Highway" (PPH) zwischen den beiden Ämtern am 6. Januar 2021 zu einem dauerhaften Programm geworden ist.

Die fünf weltweit größten Patentämter erteilten 2019 laut dem aktuellen, diese Woche auf der IP5-Website veröffentlichten IP5-Statistikbericht 1,6 Millionen Patente - ein Anstieg um 5,9 % gegenüber dem Vorjahr.