2022

Übergangszeitraum für das Einheitspatent beginnt am 1. Januar 2023 und Formblätter zur Beantragung der angebotenen Maßnahmen können ab diesem Datum eingereicht werden

EPA-Delegation unter Leitung von Präsident Campinos unternimmt 10-tägige Reise nach Afrika

Der Verwaltungsrat der Europäischen Patentorganisation lädt die Republik Moldau ein, dem Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) beizutreten.

Our annual Season’s Greetings message to stakeholders tells a story of a child innovating their way out of a very winter problem 

Mehr als 500 Bewerberinnen und Bewerber aus 33 Ländern nehmen an der ersten Prüfung teil

The Administrative Council of the European Patent Organisation has reappointed all three of the EPO’s Vice-Presidents.

A new comprehensive learning resource from the European Patent Academy to support the European patent administration certification (EPAC).

Training Catalogue 2023 published

PATLIB-Fachleuchte halten Schulung zum Wissenstransfer an afrikanischen Hochschulen

Revised timeline published by the Unified Patent Court, but starting date of the EPO transitional measures remains unchanged.

Erfahren Sie das Neueste über den Qualitätsdialog zwischen der Patentgemeinschaft und dem EPA.

How to boost technology-driven businesses with intellectual property

A conference in Ljubljana on the Unitary Patent system marks the 20th anniversary of Slovenia’s accession to the European Patent Convention.

Over 2 200 participants from at least 46 countries attended this year’s User Day, which took place online on 28 and 29 November.

Vollständige ISO-Zertifizierung für Qualität, Gesundheit und Arbeitsschutz sowie Informationssicherheit

Aktuelle Entwicklungen: u. a. Erweiterung des Netzwerks, zusätzliche Schulungsmöglichkeiten, verstärkte Zusammenarbeit und Technologietransfer in die Ukraine

From mission impossible to commercial success

EPA-Präsident António Campinos und CNIPA-Commissioner Shen Changyu unterzeichnen neues CPC-MoU und Jährlichen Arbeitsplan für 2023

More than 1 000 participants attend high-level conference in Brussels.

Zweite Pilotphase stellt in den kommenden sieben Monaten wichtige neue Funktionen bereit.

Die während eines 32 monatigen Pilotprojekts entwickelte Praxis wird zur Norm

Der Austausch patentbezogener Daten wird eine wichtige Komponente bei der Errichtung des nutzerfreundlichen Case-Management-Systems des Einheitlichen Patentgerichts sein.

Abschlussbericht über Pilotprojekt für mündliche Einspruchsverhandlungen als Videokonferenz zeigt Nutzerzufriedenheit auf bisher höchstem Niveau

Unterstützung einer zeitnahen Inanspruchnahme des Einheitspatents

Die erste gemeinsame Bewertung bei den diesjährigen Stakeholder-Qualitätssicherungspanels ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einem gemeinsamen Verständnis von Patentqualität.

Neue Studie des EPA zeigt anhaltende "gender gap" bei der Erfinderinnenquote in Europa

The Unitary Patent system: A game-changer for innovation in Europe

The EPO is organising three panel discussions with inventors, heads of intellectual property offices and patent attorneys to debate the current state of women’s participation in inventive activities.

EPO publishes smart patent searches to help innovators decarbonise the global economy

Wir bitten alle Nutzer, in den kommenden Monaten die neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die elektronische Infrastruktur der Online-Dienste zu akzeptieren

Lernpfad für Patentprüfer der nationalen Ämter: 48 Broschüren für das Selbststudium

Anmeldeschluss für das Codefest auf den 13. November verschoben: wahren Sie Ihre Chance auf Preisgelder von bis zu 20 000 EUR!

The annual European Judges’ Forum took place on 21 and 22 October in Venice

Diskussionen mit Nutzern über rechtliche Änderungen zur Unterstützung der digitalen Transformation, Durchführung mündlicher Verhandlungen als Videokonferenz, Teilanmeldungen, Harmonisierung des materiellen Patentrechts, Neuheitsschonfrist und Einheitspatent

Änderungen in der Ausführungsordnung zum EPÜ treten am 1. Februar und 1. November 2023 in Kraft

The Unified Patent Court (UPC) presents list of its 85 judges

A dedicated course for examiners from the African Organisation of Intellectual Property (OAPI) begins today

The SACEPO Working Party on Guidelines met to discuss the EPO Guidelines entering into force in March 2023

Neue Studie zeigt die wirtschaftliche Bedeutung von Industriebranchen, die Rechte des geistigen Eigentums (IP Rights/IPR) zwischen 2017-19 überdurchschnittlich stark genutzt haben

Explore the event recordings, which contain a wealth of information on the diverse patent data and information resources provided by the EPO and a range of co-operation partners.

Erleben Sie Kunst und Innovation in Aktion, erhalten Sie einzigartige Einblicke in die Werke von spannenden Künstlern der Gegenwart und entdecken Sie, wie viele Erfindungen in einem Lamborghini stecken.

What makes the inventor and social entrepreneur tick? Find out on 13 October

Joint study by the EPO, the European Space Policy Institute (ESPI) and the European Space Agency (ESA) reveals rapid growth in space-borne sensing and green applications.

Das PPH-Programm (Patent Prosecution Highway) zwischen dem EPA und der Aufsichtsbehörde für Industrie und Handel in Kolumbien (SIC) wird am 1. Oktober 2022 zum dauerhaften Programm.

Montenegro tritt dem Europäischen Patentübereinkommen bei

Erneuerung unseres Versprechens, hochwertige Produkte und Dienstleistungen bereitzustellen

Neue Veröffentlichung über die wichtigsten nationalen Maßnahmen zur Umsetzung des Einheitspatents

EPO launches Young Professional Programme

Focus on questions of fostering innovation locally

CNIPA und EPA vereinbaren eine Verlängerung des erfolgreichen Pilotprogramms bis 30. November 2023

Help achieve a more sustainable future and register now to be in with a chance of winning this major new competition.

Trauer um Königin Elisabeth II

Register for the first EPAC exam in December

Alle zwei Jahre holen wir Feedback zu unseren Produkten und Dienstleistungen ein.

Montenegro hinterlegt Beitrittsurkunde

The EPO concluded two new agreements and hosted multiple discussions with its European and international co-operation partners

Neuer Service vor Start des Einheitspatents verfügbar

Neues Abkommen intensiviert Unterstützung des EPA für Ukrpatent mit Schwerpunkt auf Maßnahmen für Menschen und Amt

Das EPA veröffentlicht vier abgeschlossene und wählt fünf neue Forschungsprojekte für Beihilfen im Rahmen des akademischen Forschungsprogramms des EPA aus

Umfassende Informationen zur Prüfung für das neue europäische Patentverwaltungszertifikat jetzt verfügbar

EPA-Präsident äußert sich zu G 1/22 und G 2/22

EPO delegation met with stakeholders from the field of biotechnology

Jüngste Rechtsprechung in Expertenworkshop erörtert

schriftliche Entscheidung liegt jetzt vor

Delegationen zogen Bilanz der Fortschritte im Hinblick auf bevorstehenden Start des Einheitspatentsystems

Plattform mit über 300 Patentrecherchenstrategien unterstützt Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen beim Zugriff auf den Wissensschatz in den EPA-Datenbanken

PPH mit IP Australia wird ab 1. Juli 2022 zum dauerhaften Programm

Das Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" (PPH) zwischen dem Europäischen Patentamt (EPA) und der Saudischen Behörde für geistiges Eigentum (SAIP) startet am 1. Juli 2022.

EPO-Mitgliedstaaten stimmen zweiter Amtszeit des Präsidenten zu

The EPO published its Annual Review 2021 today. The publication, accompanied by a video, highlights a year of adaptability and resilience that saw the institution embrace new ways of working and take the digital transformation to users.

Die Schwerpunkte des 54. Treffens waren Qualität, Einheitspatent und digitale Transformation.

EPA gibt Gewinner des Europäischen Erfinderpreises und des erstmals verliehenen Preises für junge Erfinder bekannt

Eine kürzlich durchgeführte Umfrage liefert Hinweise auf die Auswirkungen des Neuheitserfordernisses nach dem EPÜ

Präsident Campinos ein virtuelles Treffen mit Julián Fernando Palacín Gutiérrez ab, dem Exekutivpräsidenten des INDECOPI.

Mündliche Verhandlungen vor Prüfungsabteilungen grundsätzlich per Videokonferenz

EPA-Engagement für Innovation und Technologietransfer auf der nächsten Stufe

The heads of the world's five largest intellectual property offices (IP5) met virtually today for their 15th annual meeting.

Heute startet MyEPO Portfolio, ein neuer Dienst für Beteiligte an Verfahren vor dem EPA.

Danke an alle Nutzer/innen, die an der Konsultation teilgenommen haben

Meilenstein-Anmeldung betrifft 4IR-Technologie

Shortlist würdigt Problemlösungen von inspirierenden Talenten bis 30 Jahren

SACEPO-Arbeitsgruppe "Richtlinien" befasst sich mit den Ergebnissen der jüngst abgeschlossenen Nutzerkonsultation

Dialog mit der Innovationsgemeinschaft zur Förderung von Zusammenarbeit und Nachhaltigkeit sowie zur Vorbereitung auf das Einheitspatent.

EPA-Präsident António Campinos und Ukrpatent-Generaldirektor Andrew Kudin treffen sich persönlich.

Nominierungen für Innovationen in den Bereichen Krebsforschung, erneuerbare Energien, Klimatechnologien, grüne Industrie, Medizintechnik und Fertigung

EPA-epi-Arbeitsgruppe skizziert Vision einer neuen, kompetenzbasierten EEP

Studie von EPA und IRENA analysiert die Patentierung von kohlenstofffreier Wasserstoffproduktion

Das INDECOPI führt die gemeinsame Patentklassifikation ein und schließt als fünftes nationales Amt in Lateinamerika eine verstärkte Partnerschaft mit dem EPA ab.

Das Europäische Patentamt (EPA) und das Europäische Innovations- und Technologieinstitut (EIT) haben ein Memorandum of Understanding geschlossen, das einen allgemeinen Rahmen für die Zusammenarbeit der beiden Organisationen bilden wird.

The EPO today has published a fully updated edition of its "Unitary Patent Guide".

Consolidated version of the Rules relating to Unitary Patent Protection

As of today, a new Ombuds Service is available to support stakeholders who experience difficulties in their dealings with the EPO and who have exhausted the regular channels for resolution.

Der heute veröffentlichte gemeinsame Bericht des Europäischen Patentamts und der Europäischen Investitionsbank erläutert, auf welche besonderen Hindernisse kleine Unternehmen bei der Entwicklung fortschrittlicher digitaler Technologien in der EU stoßen.

In einer jüngst durchgeführten Konsultation haben Stakeholder des EPA ihre Präferenzen und Erwartungen hinsichtlich einer neuen Ombudsstelle geäußert.

Am 6. April wurde der erste Online-Antrag auf EP-Validierung über das Staatliche Patentamt der Republik Litauen unter Verwendung der neuen Front-Office-Anmeldesoftware eingereicht und ein Test der End-to-End-PCT-Anmeldung über das Spanische Patentamt (OEPM) abgeschlossen

Amtsleiter erörtern laufende Solidaritätsmaßnahmen, eine verstärkte Partnerschaft und technische Unterstützung

SACEPO-Arbeitsgruppe "Qualität" setzt Arbeit im Hinblick auf die Verbesserung der EPA-Produkte und -Dienstleistungen fort

Zusätzliche Verbesserungen und neue Funktionen ab heute und Weiteres in den kommenden Wochen

Der heute vom EPA veröffentlichte Patent Index 2021 zeigt, dass die Zahl der Patentanmeldungen im vergangenen Jahr eine kräftige Erholung zeigte.

Heute hat das EPA das Verwaltungsabkommen mit dem Gemeinschaftlichen Sortenamt verlängert, um die Zusammenarbeit fortzusetzen.

25 Universitäten aus den ARIPO-Mitgliedstaaten nehmen am IP-Outreach-Projekt für Universitäten teil

Organisationen besprechen geplantes Validierungsabkommen

SACEPO-Arbeitsgruppe trifft sich, um jüngste Fortschritte und künftige Entwicklungen bei den Tools und der Dokumentation des EPA zu erörtern

Europäische Eignungsprüfung (EEP) 2022 abgeschlossen

Das Symposium befasste sich mit der Frage, wie das Patentsystem zur Klimaneutralität beiträgt

Am 15. und 16. März veranstalteten das EPA und das USPTO das 9. CPC-Jahrestreffen mit nationalen Ämtern, die nach der Gemeinsamen Patentklassifikation (CPC) klassifizieren. 79 Vertreter aus 33 Ämtern nahmen an dem Online-Treffen teil.

Gemeinsame Spendenaktion von Amt und Bediensteten erbringt mehr als 300 000 EUR

Rechts- und IT-Änderungen unseres Patenterteilungsprozesses in der SACEPO-Arbeitsgruppe "Regeln" diskutiert

Erteilungsurkunden mit neuem Design ab 1. April 2022 enthalten mehr Informationen über das Patent und können aus der sicheren Mailbox heruntergeladen werden.

Vital secondary Rules and Regulations adopted at inaugural meeting

Lage in der Ukraine

Die öffentliche Konsultation zur neuesten Fassung der EPÜ- und PCT-EPA-Richtlinien läuft noch bis 15. April.

SACEPO working party members from around the world discussed new tools and platforms

Am 16. Februar nahmen fast 7 800 Personen am ersten öffentlichen Tech Day des Europäischen Patentamts teil.

Die beiden neuesten Fallstudien zum Technologietransfer vervollständigen unsere Reihe und zeigen, wie Patente universitäre Ausgründungen unterstützen und ihren Geschäftserfolg fördern.

Stakeholder werden um ihr Feedback bis 4. März 2022 gebeten.

EPO President Campinos met with Alexander Ramsay, Chair of the UPC Preparatory Committee, and Jérôme Debrulle, Chair of the Select Committee of the Administrative Council in charge of the Unitary Patent.

Vorabversion der am 1. März in Kraft tretenden EPA-Richtlinien 2022 veröffentlicht: teilen Sie uns bis 15. April Ihre Meinung mit!

A varied and comprehensive portfolio of training activities, educational products and learning projects

Mit der Ratifizierung durch Österreich beginnt die Phase der vorläufigen Anwendung des Übereinkommens über ein Einheitliches Patentgericht.

Paolo Balboni wurde zum Vorsitzenden des neuen Datenschutzausschusses ernannt. Unterstützt wird er von Paul Breitbarth und Fernando Silva.

Öffentliche Konsultation: Teilen Sie uns Ihre Meinung mit!

Unsere neuesten Technologietransfer-Fallstudien zeigen, wie intelligente Patentstrategien und Zusammenarbeit kommerzielle Chancen für innovative Forschung schaffen können.

Datenschutz im EPA steht jetzt im Einklang mit den höchsten internationalen Standards und Best Practices sowie den Datenschutzregelungen der EU.