2022

4.7.2022
EPO met UPC governing bodies’ representatives

Delegations took stock of good progress towards the forthcoming UP system launch

 
4.7.2022
Kampf gegen Corona – aktualisierte Informationen zur Unterstützung von Forschung und Innovation

Plattform mit über 300 Patentrecherchenstrategien unterstützt Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen beim Zugriff auf den Wissensschatz in den EPA-Datenbanken

 
1.7.2022
EPO and IP Australia make their PPH fast-track programme permanent

The Patent Prosecution Highway (PPH) programme between the EPO and IP Australia becomes permanent on 1 July 2022.

 
1.7.2022
Fast-track patent examination launched with Saudi Arabia

The Patent Prosecution Highway (PPH) pilot programme between the European Patent Office (EPO) and the Saudi Authority for Intellectual Property (SAIP) is launched on 1 July 2022

 
29.6.2022
António Campinos als Präsident des Europäischen Patentamts wiederernannt

EPO-Mitgliedstaaten stimmen zweiter Amtszeit des Präsidenten zu

 
29.6.2022
EPO Annual Review 2021 reflects a more resilient and sustainable organisation

The EPO published its Annual Review 2021 today. The publication, accompanied by a video, highlights a year of adaptability and resilience that saw the institution embrace new ways of working and take the digital transformation to users.

 
27.6.2022
Jährliches SACEPO-Treffen

Die Schwerpunkte des 54. Treffens waren Qualität, Einheitspatent und digitale Transformation.

 
21.6.2022
Die Gewinnerinnen und Gewinner: Europäischer Erfinderpreis 2022

EPA gibt Gewinner des Europäischen Erfinderpreises und des erstmals verliehenen Preises für junge Erfinder bekannt

 
17.6.2022
Nutzer äußern sich zur Neuheitsschonfrist für Patente

Eine kürzlich durchgeführte Umfrage liefert Hinweise auf die Auswirkungen des Neuheitserfordernisses nach dem EPÜ

 
15.6.2022
Leiter des EPA und des INDECOPI Peru treffen sich

Präsident Campinos ein virtuelles Treffen mit Julián Fernando Palacín Gutiérrez ab, dem Exekutivpräsidenten des INDECOPI.

 
15.6.2022
Format mündlicher Verhandlungen vor Prüfungsabteilungen

Mündliche Verhandlungen vor Prüfungsabteilungen grundsätzlich per Videokonferenz

 
14.6.2022
EPA als Beobachter im TTO-Kreis

EPA-Engagement für Innovation und Technologietransfer auf der nächsten Stufe

 
9.6.2022
IP5 step up co-operation on sustainability

The heads of the world's five largest intellectual property offices (IP5) met virtually today for their 15th annual meeting.

 
1.6.2022
MyEPO Portfolio für Beteiligte an Verfahren vor dem EPA

Heute startet MyEPO Portfolio, ein neuer Dienst für Beteiligte an Verfahren vor dem EPA.

 
31.5.2022
EPÜ- und PCT-EPA-Richtlinien 2022: nächste Schritte

Danke an alle Nutzer/innen, die an der Konsultation teilgenommen haben

 
25.5.2022
Zahl der vom EPA veröffentlichten Patentanmeldungen übersteigt vier Millionen

Meilenstein-Anmeldung betrifft 4IR-Technologie

 
24.5.2022
EPA gibt Finalisten und Finalistinnen des neuen Preises für junge Erfinder bekannt

Shortlist würdigt Problemlösungen von inspirierenden Talenten bis 30 Jahren

 
20.5.2022
Nutzer diskutieren über die Aktualisierung der Richtlinien 2023

SACEPO-Arbeitsgruppe "Richtlinien" befasst sich mit den Ergebnissen der jüngst abgeschlossenen Nutzerkonsultation

 
19.5.2022
PATLIB2022-Konferenz

Dialog mit der Innovationsgemeinschaft zur Förderung von Zusammenarbeit und Nachhaltigkeit sowie zur Vorbereitung auf das Einheitspatent.

 
18.5.2022
Treffen zwischen EPA und Ukrpatent

EPA-Präsident António Campinos und Ukrpatent-Generaldirektor Andrew Kudin treffen sich persönlich.

 
17.5.2022
Finalist(innen)en des Europäischen Erfinderpreises 2022 bekannt gegeben

Nominierungen für Innovationen in den Bereichen Krebsforschung, erneuerbare Energien, Klimatechnologien, grüne Industrie, Medizintechnik und Fertigung

 
13.5.2022
Vorschlag für eine neue europäische Eignungsprüfung (EEP)

EPA-epi-Arbeitsgruppe skizziert Vision einer neuen, kompetenzbasierten EEP

 
12.5.2022
Wasserstoffproduktion mit Elektrolyseuren auf dem Vormarsch

Studie von EPA und IRENA analysiert die Patentierung von kohlenstofffreier Wasserstoffproduktion

 
6.5.2022
EPA und peruanisches INDECOPI unterzeichnen zwei Partnerschaftsabkommen

Das INDECOPI führt die gemeinsame Patentklassifikation ein und schließt als fünftes nationales Amt in Lateinamerika eine verstärkte Partnerschaft mit dem EPA ab.

 
5.5.2022
EPA und Europäisches Innovations- und Technologieinstitut unterzeichnen Partnerschaftsvereinbarung

Das Europäische Patentamt (EPA) und das Europäische Innovations- und Technologieinstitut (EIT) haben ein Memorandum of Understanding geschlossen, das einen allgemeinen Rahmen für die Zusammenarbeit der beiden Organisationen bilden wird.

 
29.4.2022
Updated version of the Unitary Patent Guide available

The EPO today has published a fully updated edition of its "Unitary Patent Guide".

 
29.4.2022
Unitary Patent secondary legislation

Consolidated version of the Rules relating to Unitary Patent Protection

 
29.4.2022
EPA startet neuen Ombudsstellenservice

As of today, a new Ombuds Service is available to support stakeholders who experience difficulties in their dealings with the EPO and who have exhausted the regular channels for resolution.

 
28.4.2022
Beachtliche Patentaktivität kleiner Deep-Tech-Unternehmen in Europa, aber geringer als in den USA

Der heute veröffentlichte gemeinsame Bericht des Europäischen Patentamts und der Europäischen Investitionsbank erläutert, auf welche besonderen Hindernisse kleine Unternehmen bei der Entwicklung fortschrittlicher digitaler Technologien in der EU stoßen.

 
21.4.2022
Ergebnisse unserer öffentlichen Konsultation zur neuen Ombudsstelle des EPA

In einer jüngst durchgeführten Konsultation haben Stakeholder des EPA ihre Präferenzen und Erwartungen hinsichtlich einer neuen Ombudsstelle geäußert.

 
13.4.2022
Erste EP-Validierung und PCT-Einsendungen für NPOs

Am 6. April wurde der erste Online-Antrag auf EP-Validierung über das Staatliche Patentamt der Republik Litauen unter Verwendung der neuen Front-Office-Anmeldesoftware eingereicht und ein Test der End-to-End-PCT-Anmeldung über das Spanische Patentamt (OEPM) abgeschlossen

 
11.4.2022
Präsident Campinos trifft Generaldirektor des UKRPATENT, Andrew Kudin

Amtsleiter erörtern laufende Solidaritätsmaßnahmen, eine verstärkte Partnerschaft und technische Unterstützung

 
6.4.2022
Weitere Ausgestaltung der Qualitätsdefinition des EPA

SACEPO-Arbeitsgruppe "Qualität" setzt Arbeit im Hinblick auf die Verbesserung der EPA-Produkte und -Dienstleistungen fort

 
6.4.2022
Pilotprojekt für mündliche Verhandlungen vor Einspruchsabteilungen als Videokonferenz bis 31. Dezember 2022 verlängert

Zusätzliche Verbesserungen und neue Funktionen ab heute und Weiteres in den kommenden Wochen

 
5.4.2022
Patentanmeldungen in Europa erreichen 2021 Rekordniveau

Der heute vom EPA veröffentlichte Patent Index 2021 zeigt, dass die Zahl der Patentanmeldungen im vergangenen Jahr eine kräftige Erholung zeigte.

 
1.4.2022
EPA und CPVO verlängern Zusammenarbeitsabkommen

Heute hat das EPA das Verwaltungsabkommen mit dem Gemeinschaftlichen Sortenamt verlängert, um die Zusammenarbeit fortzusetzen.

 
31.3.2022
Start des IP-Outreach-Projekts von EPA und ARIPO für Universitäten

25 Universitäten aus den ARIPO-Mitgliedstaaten nehmen am IP-Outreach-Projekt für Universitäten teil

 
29.3.2022
Bilaterales Amtsleitertreffen mit OAPI

Organisationen besprechen geplantes Validierungsabkommen

 
25.3.2022
Verbesserung der Patentinformationsprodukte und dienste mit unseren Nutzern

SACEPO-Arbeitsgruppe trifft sich, um jüngste Fortschritte und künftige Entwicklungen bei den Tools und der Dokumentation des EPA zu erörtern

 
23.3.2022
Europäische Eignungsprüfung 2022

Europäische Eignungsprüfung (EEP) 2022 abgeschlossen

 
18.3.2022
Dreiseitiges Symposium über IP- und Umweltfragen

Das Symposium befasste sich mit der Frage, wie das Patentsystem zur Klimaneutralität beiträgt

 
18.3.2022
9. CPC-Jahrestreffen mit nationalen Ämtern, die nach der CPC klassifizieren 79 Vertreter aus 33 nationalen Ämtern erörtern die jüngsten Entwicklungen bei der CPC

Am 15. und 16. März veranstalteten das EPA und das USPTO das 9. CPC-Jahrestreffen mit nationalen Ämtern, die nach der Gemeinsamen Patentklassifikation (CPC) klassifizieren. 79 Vertreter aus 33 Ämtern nahmen an dem Online-Treffen teil.

 
15.3.2022
Spendenaktion des EPA für die Ukraine

Gemeinsame Spendenaktion von Amt und Bediensteten erbringt mehr als 300 000 EUR

 
11.3.2022
Aktualisierung unseres Rechtsrahmens für die digitale Transformation

Rechts- und IT-Änderungen unseres Patenterteilungsprozesses in der SACEPO-Arbeitsgruppe "Regeln" diskutiert

 
9.3.2022
Digitale Erteilungsurkunde erhält modernes Design

Erteilungsurkunden mit neuem Design ab 1. April 2022 enthalten mehr Informationen über das Patent und können aus der sicheren Mailbox heruntergeladen werden.

 
2.3.2022
UPC holds Administrative Committee meeting

Vital secondary Rules and Regulations adopted at inaugural meeting

 
1.3.2022
Zusammenstehen für den Frieden in Europa

Lage in der Ukraine

 
1.3.2022
Neue Prüfungsrichtlinien 2022 treten in Kraft

Die öffentliche Konsultation zur neuesten Fassung der EPÜ- und PCT-EPA-Richtlinien läuft noch bis 15. April.

 
24.2.2022
Users welcome progress in further digitalisation of the patent grant process

SACEPO working party members from around the world discussed new tools and platforms

 
23.2.2022
Tech Day 2022 des EPA: Beschleunigung nachhaltiger Innovation

Am 16. Februar nahmen fast 7 800 Personen am ersten öffentlichen Tech Day des Europäischen Patentamts teil.

 
22.2.2022
Innovative Spin-off-Unternehmen aus Portugal und Deutschland als Vorreiter

Die beiden neuesten Fallstudien zum Technologietransfer vervollständigen unsere Reihe und zeigen, wie Patente universitäre Ausgründungen unterstützen und ihren Geschäftserfolg fördern.

 
9.2.2022
Öffentliche Nutzerkonsultation zur Einrichtung der EPA-Beobachtungsstelle

Stakeholder werden um ihr Feedback bis 4. März 2022 gebeten.

 
8.2.2022
Final preparations for the start of the Unitary Patent

EPO President Campinos met with Alexander Ramsay, Chair of the UPC Preparatory Committee, and Jérôme Debrulle, Chair of the Select Committee of the Administrative Council in charge of the Unitary Patent.

 
3.2.2022
Start der öffentlichen Konsultation zur neuesten Fassung der EPÜ- und PCT-EPA-Richtlinien

Vorabversion der am 1. März in Kraft tretenden EPA-Richtlinien 2022 veröffentlicht: teilen Sie uns bis 15. April Ihre Meinung mit!

 
26.1.2022
EPO publishes European Patent Academy 2022 training catalogue

A varied and comprehensive portfolio of training activities, educational products and learning projects

 
19.1.2022
Vorläufige Anwendung des EPGÜ beginnt

Mit der Ratifizierung durch Österreich beginnt die Phase der vorläufigen Anwendung des Übereinkommens über ein Einheitliches Patentgericht.

 
14.1.2022
Ernennung der Mitglieder des Datenschutzausschusses

Paolo Balboni wurde zum Vorsitzenden des neuen Datenschutzausschusses ernannt. Unterstützt wird er von Paul Breitbarth und Fernando Silva.

 
13.1.2022
Nutzerumfrage zur geplanten Ombudsstelle

Öffentliche Konsultation: Teilen Sie uns Ihre Meinung mit!

 
11.1.2022
Vom Labor auf den Markt – zwei weitere Fallstudien illustrieren Wege zum Erfolg

Unsere neuesten Technologietransfer-Fallstudien zeigen, wie intelligente Patentstrategien und Zusammenarbeit kommerzielle Chancen für innovative Forschung schaffen können.

 
1.1.2022
Neue Datenschutzvorschriften treten am 1. Januar 2022 in Kraft

Datenschutz im EPA steht jetzt im Einklang mit den höchsten internationalen Standards und Best Practices sowie den Datenschutzregelungen der EU.

 

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