News

5.6.2020
For nature: EPO marks World Environment Day

The EPO today celebrates World Environment Day. Hosted annually since 1974, the event draws participants in over 140 countries and encourages policy makers, businesses, and individuals to focus on important environmental issues.

 
28.5.2020
EPO mourns with Spain over lives lost

The management and staff of the EPO wishes to express their deepest sympathy for the people of Spain

 
21.5.2020
Conference to mark 100th anniversary of the Latvian Patent Office highlights role of IP in supporting economic growth

At an international conference today on the occasion of the 100th anniversary of the Patent Office of the Republic of Latvia, delegates paid tribute to the country's achievements in building up a solid intellectual property (IP) system, and discussed the importance of IP in supporting future innovation and economic growth.

 
19.5.2020
Mündliche Verhandlungen als Videokonferenz: Neue FAQs und Schulungsmaterial verfügbar

Das EPA hat heute neue Leitlinien für die Durchführung mündlicher Verhandlungen als Videokonferenz (Vico) veröffentlicht.

 
14.5.2020
Große Beschwerdekammer erlässt Stellungnahme zur Vorlage des EPA-Präsidenten zur Ausnahme von Pflanzen und Tieren von der Patentierbarkeit

Die Große Beschwerdekammer, die höchste gerichtliche Instanz des Europäischen Patentamts (EPA), hat heute ihre Stellungnahme G 3/19 zu Fragen der Patentierbarkeit von Pflanzen und Tieren erlassen.

 
14.5.2020
Communiqué of the Boards of Appeal concerning opinion G 3/19 of the Enlarged Board of Appeal

The Enlarged Board of Appeal of the European Patent Office issued opinion G 3/19 (Pepper) today and concluded that plants and animals exclusively obtained by essentially biological processes are not patentable.

8.5.2020
Patent Orchestra and EPOlyphony choir celebrate Europe Day with virtual Ode to Joy

In celebration of Europe Day on 9 May, the Patent Orchestra and EPOlyphony choir have recorded a virtual performance of Ode to Joy, the designated anthem of the occasion.

 
5.5.2020
EPO-Mitgliedstaaten beraten auf erster virtueller Jahrestagung über Zusammenarbeitsfragen und den Umgang mit Covid-19

Letzte Woche haben Vertreter der EPO-Mitgliedstaaten und zweier künftiger Mitgliedstaaten auf ihrer 14. Jahrestagung zur Zusammenarbeit über Kooperationsmaßnahmen und Wege zur Unterstützung von Erfindern in der aktuellen Krise diskutiert.

 
30.4.2020
Reaktion auf COVID-19 - Eine gemeinsame Botschaft des USPTO und des EPA zur Unterstützung der Erfinder

Nach dem Coronavirus-Ausbruch ist unser tägliches Leben kaum wiederzuerkennen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Europäischen Patentamts (EPA) und des Patent- und Markenamts der Vereinigten Staaten (USPTO) stehen solidarisch an der Seite aller Betroffenen.

24.4.2020
Welttag des geistigen Eigentums 2020: Innovationen für eine grünere und gesündere Zukunft

Das EPA feiert den Welttag des geistigen Eigentums gemeinsam mit den IP-Ämtern in Europa und der ganzen Welt. 2020 begehen wir diesen Tag in einer Zeit großer Unsicherheit und unüberwindlich scheinender Hindernisse.

 
21.4.2020
Patent research grants – call for proposals 2020

The EPO is pleased to announce a new call for proposals for funding under its Academic Research Programme.

 
2.4.2020
Users discuss expanding use of ViCos in oral proceedings at first-ever online SACEPO meeting

The EPO's Standing Advisory Committee (SACEPO) earlier this week held its user consultation meeting for the first time by video conference (ViCo).

 
31.3.2020
Das EPA trauert mit Italien um die Todesopfer

Italien gedenkt heute der Opfer von Covid-19. Im ganzen Land wehen die Flaggen auf Halbmast, und die Nation hält eine Schweigeminute ein.

 
27.3.2020
EPA-Präsident Campinos: "Es ist an der Zeit, das EU-Patentpaket Wirklichkeit werden zu lassen"EPA-Präsident Campinos: "Es ist an der Zeit, das EU-Patentpaket Wirklichkeit werden zu lassen"

Das Europäische Patentamt (EPA) begrüßt nachdrücklich die Ankündigung der Bundesregierung, die Einführung des einheitlichen Patentsystems in Europa weiterhin zu unterstützen.

 
27.3.2020
EPA schaltet das Licht aus, um die Earth Hour 2020 zu unterstützen

Nachhaltigkeit ist seit Langem ein vorrangiges Anliegen des EPA, aus Governance-Sicht ebenso wie an jedem einzelnen Dienstort. Das Amt hat sich verpflichtet, einen größeren Beitrag zu den langfristigen Umweltzielen des Pariser Übereinkommens von 2015 zu leisten und all seine Aktivitäten mit möglichst geringen Umweltauswirkungen zu erbringen.

 
12.3.2020
Update zu Coronavirus - ERSETZT durch neue, ständig aktualisierte Seite

Informationen für externe Partner und potenzielle Besucher des EPA

 
12.3.2020
Europäisches Patentamt: Digitale Technologien als Wachstumstreiber bei Anmeldungen 2019

Das anhaltende Wachstum der Patentanmeldungen wird besonders vom starken Anstieg in den Technologiefeldern Digitale Kommunikation (+19,6%) und Computertechnik (+10,2%) getrieben.

 
9.3.2020
Frauen mit Erfindergeist

Anlässlich des Internationalen Frauentags richtet das EPA den Blick auf Frauen, deren bahnbrechende Erfindungen uns gesund halten, Arbeitsplätze schaffen, die Wirtschaft ankurbeln und sogar die Grenzen der Innovation ausloten.

 
2.3.2020
EPA startet öffentliche Konsultation zu den EPÜ- und PCT-EPA-Prüfungsrichtlinien

Das EPA hat heute eine öffentliche Konsultation zu seinen Prüfungsrichtlinien begonnen und ruft alle Interessierten zur Teilnahme auf.

 
26.2.2020
IP high on the agenda of Croatia’s first EU presidency

A delegation headed by the EPO President attended an international conference on challenges in intellectual property held in Zagreb last week under Croatia's EU Council presidency.

 
 

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