News

25.5.2022
Patent applications published by the EPO exceed four million

Milestone application features 4IR technology

 
24.5.2022
EPA gibt Finalisten und Finalistinnen des neuen Preises für junge Erfinder bekannt

Shortlist würdigt Problemlösungen von inspirierenden Talenten bis 30 Jahren

 
20.5.2022
Nutzer diskutieren über die Aktualisierung der Richtlinien 2023

SACEPO-Arbeitsgruppe "Richtlinien" befasst sich mit den Ergebnissen der jüngst abgeschlossenen Nutzerkonsultation

 
19.5.2022
PATLIB2022-Konferenz

Dialog mit der Innovationsgemeinschaft zur Förderung von Zusammenarbeit und Nachhaltigkeit sowie zur Vorbereitung auf das Einheitspatent.

 
18.5.2022
Treffen zwischen EPA und Ukrpatent

EPA-Präsident António Campinos und Ukrpatent-Generaldirektor Andrew Kudin treffen sich persönlich.

 
17.5.2022
Finalist(innen)en des Europäischen Erfinderpreises 2022 bekannt gegeben

Nominierungen für Innovationen in den Bereichen Krebsforschung, erneuerbare Energien, Klimatechnologien, grüne Industrie, Medizintechnik und Fertigung

 
13.5.2022
Proposal on new European qualifying examination (EQE)

EPO-epi working group sets out vision of a new, competence-based EQE

 
12.5.2022
Wasserstoffproduktion mit Elektrolyseuren auf dem Vormarsch

Studie von EPA und IRENA analysiert die Patentierung von kohlenstofffreier Wasserstoffproduktion

 
6.5.2022
EPA und peruanisches INDECOPI unterzeichnen zwei Partnerschaftsabkommen

Das INDECOPI führt die gemeinsame Patentklassifikation ein und schließt als fünftes nationales Amt in Lateinamerika eine verstärkte Partnerschaft mit dem EPA ab.

 
5.5.2022
EPA und Europäisches Innovations- und Technologieinstitut unterzeichnen Partnerschaftsvereinbarung

Das Europäische Patentamt (EPA) und das Europäische Innovations- und Technologieinstitut (EIT) haben ein Memorandum of Understanding geschlossen, das einen allgemeinen Rahmen für die Zusammenarbeit der beiden Organisationen bilden wird.

 
29.4.2022
Updated version of the Unitary Patent Guide available

The EPO today has published a fully updated edition of its "Unitary Patent Guide".

 
29.4.2022
Unitary Patent secondary legislation

Consolidated version of the Rules relating to Unitary Patent Protection

 
29.4.2022
EPA startet neuen Ombudsstellenservice

As of today, a new Ombuds Service is available to support stakeholders who experience difficulties in their dealings with the EPO and who have exhausted the regular channels for resolution.

 
28.4.2022
Beachtliche Patentaktivität kleiner Deep-Tech-Unternehmen in Europa, aber geringer als in den USA

Der heute veröffentlichte gemeinsame Bericht des Europäischen Patentamts und der Europäischen Investitionsbank erläutert, auf welche besonderen Hindernisse kleine Unternehmen bei der Entwicklung fortschrittlicher digitaler Technologien in der EU stoßen.

 
21.4.2022
Ergebnisse unserer öffentlichen Konsultation zur neuen Ombudsstelle des EPA

In einer jüngst durchgeführten Konsultation haben Stakeholder des EPA ihre Präferenzen und Erwartungen hinsichtlich einer neuen Ombudsstelle geäußert.

 
13.4.2022
Erste EP-Validierung und PCT-Einsendungen für NPOs

Am 6. April wurde der erste Online-Antrag auf EP-Validierung über das Staatliche Patentamt der Republik Litauen unter Verwendung der neuen Front-Office-Anmeldesoftware eingereicht und ein Test der End-to-End-PCT-Anmeldung über das Spanische Patentamt (OEPM) abgeschlossen

 
11.4.2022
Präsident Campinos trifft Generaldirektor des UKRPATENT, Andrew Kudin

Amtsleiter erörtern laufende Solidaritätsmaßnahmen, eine verstärkte Partnerschaft und technische Unterstützung

 
6.4.2022
Weitere Ausgestaltung der Qualitätsdefinition des EPA

SACEPO-Arbeitsgruppe "Qualität" setzt Arbeit im Hinblick auf die Verbesserung der EPA-Produkte und -Dienstleistungen fort

 
6.4.2022
Pilotprojekt für mündliche Verhandlungen vor Einspruchsabteilungen als Videokonferenz bis 31. Dezember 2022 verlängert

Zusätzliche Verbesserungen und neue Funktionen ab heute und Weiteres in den kommenden Wochen

 
5.4.2022
Patentanmeldungen in Europa erreichen 2021 Rekordniveau

Der heute vom EPA veröffentlichte Patent Index 2021 zeigt, dass die Zahl der Patentanmeldungen im vergangenen Jahr eine kräftige Erholung zeigte.

 
1.4.2022
EPA und CPVO verlängern Zusammenarbeitsabkommen

Heute hat das EPA das Verwaltungsabkommen mit dem Gemeinschaftlichen Sortenamt verlängert, um die Zusammenarbeit fortzusetzen.

 
31.3.2022
Start des IP-Outreach-Projekts von EPA und ARIPO für Universitäten

25 Universitäten aus den ARIPO-Mitgliedstaaten nehmen am IP-Outreach-Projekt für Universitäten teil

 
29.3.2022
Bilaterales Amtsleitertreffen mit OAPI

Organisationen besprechen geplantes Validierungsabkommen

 
25.3.2022
Verbesserung der Patentinformationsprodukte und dienste mit unseren Nutzern

SACEPO-Arbeitsgruppe trifft sich, um jüngste Fortschritte und künftige Entwicklungen bei den Tools und der Dokumentation des EPA zu erörtern

 
23.3.2022
Europäische Eignungsprüfung 2022

Europäische Eignungsprüfung (EEP) 2022 abgeschlossen

 
18.3.2022
Dreiseitiges Symposium über IP- und Umweltfragen

Das Symposium befasste sich mit der Frage, wie das Patentsystem zur Klimaneutralität beiträgt

 
18.3.2022
9. CPC-Jahrestreffen mit nationalen Ämtern, die nach der CPC klassifizieren 79 Vertreter aus 33 nationalen Ämtern erörtern die jüngsten Entwicklungen bei der CPC

Am 15. und 16. März veranstalteten das EPA und das USPTO das 9. CPC-Jahrestreffen mit nationalen Ämtern, die nach der Gemeinsamen Patentklassifikation (CPC) klassifizieren. 79 Vertreter aus 33 Ämtern nahmen an dem Online-Treffen teil.

 
15.3.2022
Spendenaktion des EPA für die Ukraine

Gemeinsame Spendenaktion von Amt und Bediensteten erbringt mehr als 300 000 EUR

 
11.3.2022
Aktualisierung unseres Rechtsrahmens für die digitale Transformation

Rechts- und IT-Änderungen unseres Patenterteilungsprozesses in der SACEPO-Arbeitsgruppe "Regeln" diskutiert

 
9.3.2022
Digitale Erteilungsurkunde erhält modernes Design

Erteilungsurkunden mit neuem Design ab 1. April 2022 enthalten mehr Informationen über das Patent und können aus der sicheren Mailbox heruntergeladen werden.

 
2.3.2022
UPC holds Administrative Committee meeting

Vital secondary Rules and Regulations adopted at inaugural meeting

 
1.3.2022
Zusammenstehen für den Frieden in Europa

Lage in der Ukraine

 
1.3.2022
Neue Prüfungsrichtlinien 2022 treten in Kraft

Die öffentliche Konsultation zur neuesten Fassung der EPÜ- und PCT-EPA-Richtlinien läuft noch bis 15. April.

 
24.2.2022
Users welcome progress in further digitalisation of the patent grant process

SACEPO working party members from around the world discussed new tools and platforms

 
23.2.2022
Tech Day 2022 des EPA: Beschleunigung nachhaltiger Innovation

Am 16. Februar nahmen fast 7 800 Personen am ersten öffentlichen Tech Day des Europäischen Patentamts teil.

 
22.2.2022
Innovative Spin-off-Unternehmen aus Portugal und Deutschland als Vorreiter

Die beiden neuesten Fallstudien zum Technologietransfer vervollständigen unsere Reihe und zeigen, wie Patente universitäre Ausgründungen unterstützen und ihren Geschäftserfolg fördern.

 
9.2.2022
Öffentliche Nutzerkonsultation zur Einrichtung der EPA-Beobachtungsstelle

Stakeholder werden um ihr Feedback bis 4. März 2022 gebeten.

 
8.2.2022
Final preparations for the start of the Unitary Patent

EPO President Campinos met with Alexander Ramsay, Chair of the UPC Preparatory Committee, and Jérôme Debrulle, Chair of the Select Committee of the Administrative Council in charge of the Unitary Patent.

 
3.2.2022
Start der öffentlichen Konsultation zur neuesten Fassung der EPÜ- und PCT-EPA-Richtlinien

Vorabversion der am 1. März in Kraft tretenden EPA-Richtlinien 2022 veröffentlicht: teilen Sie uns bis 15. April Ihre Meinung mit!

 
26.1.2022
EPO publishes European Patent Academy 2022 training catalogue

A varied and comprehensive portfolio of training activities, educational products and learning projects

 
19.1.2022
Vorläufige Anwendung des EPGÜ beginnt

Mit der Ratifizierung durch Österreich beginnt die Phase der vorläufigen Anwendung des Übereinkommens über ein Einheitliches Patentgericht.

 
14.1.2022
Ernennung der Mitglieder des Datenschutzausschusses

Paolo Balboni wurde zum Vorsitzenden des neuen Datenschutzausschusses ernannt. Unterstützt wird er von Paul Breitbarth und Fernando Silva.

 
13.1.2022
Nutzerumfrage zur geplanten Ombudsstelle

Öffentliche Konsultation: Teilen Sie uns Ihre Meinung mit!

 
11.1.2022
Vom Labor auf den Markt – zwei weitere Fallstudien illustrieren Wege zum Erfolg

Unsere neuesten Technologietransfer-Fallstudien zeigen, wie intelligente Patentstrategien und Zusammenarbeit kommerzielle Chancen für innovative Forschung schaffen können.

 
1.1.2022
Neue Datenschutzvorschriften treten am 1. Januar 2022 in Kraft

Datenschutz im EPA steht jetzt im Einklang mit den höchsten internationalen Standards und Best Practices sowie den Datenschutzregelungen der EU.

 
21.12.2021
KI kann nicht als Erfinder auf Patentanmeldungen genannt werden

Juristische Beschwerdekammer bestätigt: Erfinder müssen gemäß EPÜ menschlich sein

 
20.12.2021
EPA-Nutzerkonsultation zur Neuheitsschonfrist für Patente

Das EPA startet eine Anmelderbefragung und konsultiert Nutzer- und Stakeholder-Verbände zu den Auswirkungen des strengen Neuheitserfordernisses nach dem EPÜ

 
17.12.2021
Termin vormerken: Tech Day 2022 des EPA zum Thema Transformationstechnologien am 16. Februar

Diese Konferenz des EPA ist erstmals für die Öffentlichkeit zugänglich und bietet einzigartige Einblicke in nachhaltige Technologien sowie Ökosysteme für Gesundheit und Innovation.

 
17.12.2021
Bilateral meeting of EPO and CNIPA heads

The heads of office convened to discuss recent developments and plan future co-operation.

 
16.12.2021
Season’s Greetings from the EPO

The annual season’s greetings message for external stakeholders tells a story about how Espacenet saves Christmas, reminding us that it’s not just what you know, but where to find it, and how to share the information.

 
15.12.2021
Protecting EPO systems in the wake of Java software flaw

The EPO is closely monitoring its systems after a critical vulnerability in the commonly used Java software “Log4j” emerged at the end of last week.

 
14.12.2021
Plan to relocate Boards of Appeal presented to EPO member states

Proposal to move the Boards to EPO premises in central Munich

 
7.12.2021
EPO, JPO, USPTO discuss co-operation in the digital environment

The Trilateral Offices held their 39th annual meeting virtually today.

 
7.12.2021
EPO President meets the Commissioner of the Korean Patent Office

The online meeting provided the occasion for the launch of the first EPO-KIPO joint study, on computer- implemented inventions.

 
3.12.2021
EPA begeht Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen

Das Bekenntnis des EPA zur Inklusion am Arbeitsplatz trägt dazu bei, dass sich jeder und jede willkommen und respektiert fühlt – das Bekenntnis der Bediensteten zu Höchstleistungen dazu, Innovationen zu fördern, die für Menschen mit Behinderungen weltweit lebensverändernd sind.

 
30.11.2021
Once again, users have voted the EPO number one among the world’s five largest patent offices for the quality of its patents and services in the latest benchmarking survey by Intellectual Asset Management (IAM).

In der jüngsten Benchmark-Umfrage der Zeitschrift Intellectual Asset Management (IAM) haben die Nutzerinnen und Nutzer dem EPA erneut den Spitzenplatz unter den fünf weltgrößten Patentämtern in Sachen Patentqualität und Service attestiert.

 
30.11.2021
EPO adopts more stringent measures to respond to intensified corona crisis

Information for customers, external partners and visitors to the EPO

 
30.11.2021
Zwei Drittel der Nutzer und Nutzerinnen bewerten Einspruchsverhandlungen per Videokonferenz positiv

Nutzerbefragung liefert klare Orientierung – Pilotprojekt verlängert

 
26.11.2021
EPO launches major patent training initiative together with the national IP offices of Portugal and Brazil

More than 130 participants from six countries attend three-day event on patents.

 
24.11.2021
EPA verlängert Pilotprojekt zur Durchführung mündlicher Einspruchsverhandlungen als Videokonferenz bis 31. Mai 2022

Da aufgrund der anhaltenden Coronapandemie, Reisebeschränkungen und präventiven Schutzmaßnahmen die Teilnahmemöglichkeiten von Parteien an mündlichen Verhandlungen vor Ort weiter eingeschränkt sind, hat das EPA beschlossen, das Pilotprojekt zur Durchführung von Einspruchsverhandlungen als Videokonferenz bis zum 31. Mai 2022 weiter zu verlängern.

 
23.11.2021
High-growth technology business forum: Build-to-sell

Expert panel explores the importance of patents when building a company from scratch, all the way through to successfully selling your enterprise.

 
18.11.2021
EPA und Saudi-Arabien unterzeichnen Abkommen über eine verstärkte Partnerschaft

Mit diesem zehnten Abkommen des EPA wird das bestehende Netzwerk erweitert und die IP-Entwicklung gefördert.

 
12.11.2021
Nutzer bewerten einheitlichen Ansatz der Amtspraxis zur Anpassung der Beschreibung bei Erteilung

Spezieller Workshop mit drei SACEPO-Arbeitsgruppen und Experten ebnet Weg zur Harmonisierung der EPA-Praxis

 
12.11.2021
EPA-Präsident trifft neuen Commissioner des japanischen Patentamts

EPA-Präsident António Campinos traf heute online mit Herrn Kiyoshi Mori zusammen, dem neuen Commissioner des japanischen Patentamts (JPO).

 
11.11.2021
EPA und WIPO unterzeichnen Memorandum of Understanding

Die Vereinbarung hat zum Ziel, die Zusammenarbeit bei der Innovationsförderung durch das internationale Patentsystem zu stärken; dies betrifft auch die Zusammenarbeit im Rahmen des PCT und in Bezug auf Klassifikation, Datenaustausch und die Verbreitung von Patentinformation.

 
9.11.2021
Isländisches IP-Amt feiert 30-jähriges Bestehen, Finnland würdigt EPÜ-Beitritt vor 25 Jahren

EPA-Präsident António Campinos spricht auf Veranstaltungen in Island und Finnland, um wichtige Meilensteine zu feiern, während ein gemeinsamer Fokus auf eine nachhaltigere Zukunft die neue Normalität prägt.

 
9.11.2021
Sendung auf RTL Nieuws

Irreführendes Bildmaterial von EPA-Gebäuden

 
8.11.2021
Patent Knowledge Week veranschaulicht die Macht der Patentdaten

Das EPA begrüßte mehr als 2 100 Teilnehmende aus 91 Ländern bei der Patent Knowledge Week, die vom 2. bis 5. November 2021 online stattfand.

 
2.11.2021
Start des Pilotprojekts zum Nutzerbereich

Ein frischer Ansatz für den Online-Austausch mit dem EPA

 
2.11.2021
Verstärkter Einsatz von Quantentechnologie im Weltraum

Gemeinsame Studie des EPA, des Europäischen Instituts für Weltraumpolitik (ESPI) und der Europäischen Weltraumorganisation (ESA) belegt raschen Anstieg der Zahl der Patente für weltraumbasierte Quanten-Kommunikations- und -Verschlüsselungstechnologie

 
29.10.2021
Ausstellung von EPA-Ausweisen für zugelassene Vertreter/innen

Neu: jetzt auch per Videoanruf

 
29.10.2021
Nutzerausschuss erörtert EPÜ- und PCT-EPA-Richtlinien für März 2022

SACEPO-Arbeitsgruppe "Richtlinien" erzielt Einigung bei EPA-Richtlinien 2022

 
28.10.2021
High-growth technology business forum: growth financing

The workshop on growth financing highlights the key role played by IPR portfolios and strategy in attracting investments and increasing company value.

 
25.10.2021
Towards a common understanding of quality

75 members of the SACEPO Working Party on Quality connect to their seventh meeting over three days

 
19.10.2021
Europa und die USA bei Innovationen im Kunststoffrecycling und bei alternativen Kunststofftechnologien weltweit führend

Wie eine neue Studie des Europäischen Patentamts (EPA) zeigt, sind Europa und die USA weltweit führend, wenn es um Innovationen im Kunststoffrecycling und bei alternativen Kunststofftechnologien geht.

 
19.10.2021
SACEPO discusses digital transformation and data protection

The Working Party on Rules has met virtually to discuss legal changes in support of advancing the digitalisation of the patent grant process.

 
18.10.2021
Administrative Council of the European Patent Organisation re-elects Chairperson

Josef Kratochvìl (CZ) re-appointed for a three-year term

 
15.10.2021
Pilotprojekt im Recherchenbereich für nationale Ämter gestartet

Das EPA hat am 13. Oktober das Pilotprojekt für das neue System zur Zusammenarbeit bei der Recherche gestartet, das von über 100 Prüferinnen und Prüfern in acht nationalen Ämtern für zunächst sechs Monate genutzt werden soll. Zu den Teilnehmern am Pilotprojekt zählen die nationalen Ämter folgender Mitgliedstaaten: Vereinigtes Königreich, Frankreich, Schweden, die Tschechische Republik, die Schweiz, Spanien, Dänemark und Österreich.

 
13.10.2021
Litauisches Patentamt nimmt erste mit der neuen Frontoffice-Software eingereichte nationale Patentanmeldung entgegen

Dank der intensiven Zusammenarbeit des EPA und mehrerer nationaler Patentämter im Rahmen des Programms zur IT-Zusammenarbeit, darunter die Ämter Litauens, Spaniens und Griechenlands, konnte die erste nationale Patentanmeldung anhand der neuen Frontoffice-Software für die elektronische Einreichung entgegengenommen werden.

 
12.10.2021
Lange Nacht der Münchner Museen: Kunst entdecken im Europäischen Patentamt

Erleben Sie mit uns einen der kulturellen Höhepunkte des Münchner Stadtlebens, an dem rund 70 führende Kulturinstitutionen ihre Türen öffnen.

 
8.10.2021
EPA nimmt das dritte Jahr in Folge am myAbility Talent Programm teil

Der sogenannte Job-Shadowing-Tag des EPA ist Teil einer wichtigen Initiative, die hochqualifizierte Studierende und junge Absolventen und Absolventinnen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen beim Zugang zum Arbeitsmarkt unterstützt.

 
6.10.2021
Das EPÜ griffbereit auf allen Geräten

Testen Sie das neue Format, geben Sie uns Feedback und tragen Sie dazu bei, das Nutzererlebnis auf new.epo.org zu prägen.

 
1.10.2021
Nutzerbefragung zum CNIPA-EPA-Pilotprogramm für ISA-Anmeldungen

Ihr Feedback zum PCT-Pilotprogramm, das es chinesischen Staatsangehörigen oder Personen mit Sitz oder Wohnsitz in der Volksrepublik China ermöglicht, das EPA als Internationale Recherchenbehörde auszuwählen

 
22.9.2021
EPO and Moroccan IP office sign Memorandum of Understanding

Agreement sees Morocco become the 31st state to join Cooperative Patent Classification scheme.

 
17.9.2021
EPA begrüßt die neuen und verabschiedet die scheidenden Trainees

Das Programm "Pan-European Seal" von EPA und EUIPO verzeichnet eine Rekordteilnehmerzahl; weitere Hochschulen haben sich dem Programm angeschlossen.

 
17.9.2021
EPA führt Cloud-Veranstaltung für IP-Ämter durch

71 Teilnehmende aus 38 Ländern diskutieren über hochmoderne Cloud-Lösungen, die zur Sicherung der langfristigen Nachhaltigkeit des europäischen Patentsystems beitragen werden

 
10.9.2021
Registrieren Sie sich für die virtuelle Roadshow zum Europäischen Erfinderpreis

Informieren Sie sich über das Nominierungsverfahren und wirken Sie mit an der Verleihung von Europas wichtigstem Innovationspreis

 
8.9.2021
EPA und ARIPO starten umfangreiches Schulungsprogramm

Das regionale ARPET-Programm ist das umfangreichste Schulungsprogramm das das EPA jemals mit außereuropäischen Ämtern aufgelegt hat.

 
1.9.2021
Nutzerbefragung zur Durchführung mündlicher Einspruchsverhandlungen als Videokonferenz

Teilen Sie uns Ihre Meinung im Rahmen unserer öffentlichen Konsultation mit

 
6.8.2021
Regenbogenflagge am EPA-Standort Den Haag

Anlässlich der Pride-Festivals dieses Sommers und insbesondere des 25-jährigen Jubiläums der Amsterdamer Pride Week demonstriert das EPA seine Solidarität mit der Lesben-, Schwulen-, Bisexuellen-, Transgender- und Queer-Community (LGBTQ+) und lässt an seinem Standort in Den Haag (Patentlaan 2, 2288 EE Rijswijk) die Regenbogenflagge wehen.

 
4.8.2021
Ergebnisse der Nutzerkonsultation zu den Richtlinien des EPA

Eine Zusammenfassung von nahezu 200 Beiträgen aus der öffentlichen Nutzerkonsultation zu den EPÜ- und den PCT-EPA-Richtlinien 2021 ist nun verfügbar.

 
3.8.2021
Neuer Projektaufruf im Rahmen des überarbeiteten akademischen Forschungsprogramms

In den beiden Schwerpunktbereichen "Neue Grenzen der Innovation" und "Digitale Technologien für geistiges Eigentum" stehen Stipendien in Höhe von insgesamt 600 000 EUR zur Verfügung.

 
2.8.2021
Warnung vor irreführenden und betrügerischen E-Mails

Patentanwälte erhalten vermeintlich vom EPA stammende Phishing-Mails, die z. B. Smartcards betreffen.

 
30.7.2021
Neuester Leitfaden zur Vorbereitung auf die EEP jetzt online verfügbar

Die zehnte Auflage des Leitfadens zur Vorbereitung auf die Europäische Eignungsprüfung (EEP) jetzt online verfügbar.

 
27.7.2021
EPA und Stadt München fördern bei globalem Gipfel künftige Führungskräfte und Innovatoren

Beim One Young World Summit vom 22. - 25. Juli wurden den Delegierten zahlreiche Vorträge, Diskussionsrunden, Networking-Veranstaltungen und Workshops geboten.

 
23.7.2021
Die Möglichkeiten der Zukunft ausloten: EPA-Veröffentlichung "Auf dem Weg zu einer neuen Normalität"

Today the European Patent Office (EPO) published "Towards a new normal", an orientation document to explore how the Office can capitalise on new opportunities in a potentially post-COVID-19 era.

 
22.7.2021
Hochrangige Online-Meetings stärken das Nutzerengagement beim EPA

Im Rahmen des kontinuierlichen Dialogs des EPA mit Nutzern und Nutzerverbänden aus allen Sektoren fand am Mittwoch, den 21. Juli das jüngste in einer Reihe hochrangiger Meetings mit führenden Anmeldern, kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) und wachstumsstarken Unternehmen statt.

 
21.7.2021
Entdecken Sie die Leistungsfähigkeit der Patentdaten des EPA

Neuer kostenloser Dienst zur Datenvisualisierung erschließt globale Technologietrends und zusammenhänge

 
21.7.2021
Neuer Bericht zeigt weltweite Patentierungstrends im Bereich Weltraumtechnik

Gemeinsame Studie des EPA, des Europäischen Instituts für Weltraumpolitik (ESPI) und der Europäischen Weltraumorganisation (ESA) zeigt das vom Wachstum privater Akteure angetriebene rasante Wachstum der Patentierungstätigkeit

 
20.7.2021
Schwere Überschwemmungen in Europa: Solidarität mit Belgien, Deutschland, den Niederlanden und Luxemburg

Mit tiefer Trauer haben alle Bediensteten des EPA die jüngsten Nachrichten von den Todesopfern und den Zerstörungen aufgrund der schweren Überschwemmungen in Teilen Westeuropas verfolgt.

 
20.7.2021
Neue Fallstudien zeigen den Weg zum Erfolg

Eine Reihe von Fallstudien und Podcasts zum Thema Technologietransfer zeigt, wie Patentstrategien den kommerziellen Erfolg von innovativen Technologien unterstützen.

 
16.7.2021
Große Beschwerdekammer bestätigt Videoverhandlungen während der Pandemie

Die Große Beschwerdekammer hat entschieden, dass die Durchführung der mündlichen Verhandlung im Beschwerdeverfahren als Videokonferenz ohne das Einverständnis der Beteiligten unter bestimmten Umständen mit dem EPÜ vereinbar ist.

 
13.7.2021
Deutsches Gerichtsurteil macht Weg für Einheitspatent und EPG frei

Das deutsche Bundesverfassungsgericht hat am 9. Juli 2021 seine Entscheidung verkündet, zwei Eilanträge gegen das deutsche Gesetz zum Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ) zurückzuweisen.

 
12.7.2021
Einspruch per Videokonferenz: ein Jahr voller Fortschritte

Der jüngste Bericht fasst die zahlreichen Errungenschaften des Pilotprojekts für Videoverhandlungen im Einspruchsverfahren zusammen und gibt einen Ausblick auf die nächsten Schritte.

 
9.7.2021
Hissen der Regenbogenflagge

Zum Beginn der europaweiten Pride-Festivals hisst das EPA an seinen Standorten München und Den Haag die Regenbogenflagge

 
2.7.2021
Verwaltungsrat billigt Datenschutzrahmen

Neuer Datenschutzvorschriften treten am 1. Januar 2022 in Kraft

 
29.6.2021
EPA-Jahresrückblick 2020 zeugt von der raschen Transformation der Organisation

Das EPA hat heute seinen Jahresrückblick 2020 veröffentlicht. Die von einem Video begleitete Publikation blickt zurück auf ein Jahr, das durch eine rasche Transformation geprägt war, ohne die die Herausforderungen der Pandemie nicht hätten bewältigt werden können.

 
28.6.2021
Kampf gegen Corona – aktualisierte Patentinformation zur Unterstützung von Forschung und Innovation

Plattform mit über 300 Patentrecherchenstrategien unterstützt Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen beim Zugriff auf den Wissensschatz in den EPA-Datenbanken

 
24.6.2021
EPO Data Hub – neue kostenlose App des EPA zu Patentanmeldetrends

Das EPA ergänzt ab sofort seinen jährlichen Patent Index um eine kostenlose mobile App, um den öffentlichen Zugang zu seinen umfangreichen Quellen für Patentstatistik noch zu erweitern.

 
23.6.2021
IP5: Zusammenarbeit zum Wohl der Nutzer im Fokus

Die Leiter der fünf größten Patentämter weltweit (IP5) kamen am 23. Juni virtuell zu ihrem 14. jährlichen Treffen zusammen.

 
23.6.2021
Mündliche Verhandlungen vor dem EPA nur über Zoom

Beliebtes Videokonferenztool ab 1. Oktober einzige Plattform für mündliche Verhandlungen

 
22.6.2021
Press Communiqué of 22 June 2021 on decision G 4/19 of the Enlarged Board of Appeal

The Enlarged Board of Appeal of the European Patent Office issued decision G 4/19 (Double patenting) today, in which it held that a European patent application can be refused by reason of the prohibition on double patenting.

 
17.6.2021
Gewinnerinnen und Gewinner des Europäischen Erfinderpreises 2021 bekannt gegeben

EPA stellt Preisträger auf der ersten vollkommen digitalen Zeremonie vor und gibt die Schaffung eines neuen Preises für junge Innovatoren bekannt

 
11.6.2021
SACEPO diskutiert digitale Transformation im EPA

Zweitägige virtuelle Jahrestagung thematisiert Zukunftspläne des EPA.

 
9.6.2021
Start der Befragung zur Ausgestaltung unseres künftigen Gebührenzahlungsdienstes

Das EPA hat heute, den 9. Juni 2021, Inhaber der EPA-Smartcard und Nutzer des Dienstes für die Zahlung per Kreditkarte mittels E-Mail dazu eingeladen, an einer Befragung zu Sammelzahlungen und künftigen Zahlungslösungen teilzunehmen.

 
9.6.2021
Global Patent Index (GPI) now with access to more than 130 000 000 patent documents

It also provides features for downloading or visualising the results for statistical analysis.

 
8.6.2021
Erste Ausgabe von Patent Knowledge News

Das EPA hat sein neues Online-Magazin Patent Knowledge News gestartet. Es enthält Nachrichten, aktuelle Meldungen und interessante Fakten rund um Patentwissen beim EPA und darüber hinaus.

 
7.6.2021
Nutzer treffen sich zur Erörterung der EPA-Richtlinien und stimmen einer verlängerten öffentlichen Konsultation zu

Die SACEPO-Arbeitsgruppe "Richtlinien" hat am 20. Mai ihre 21. Sitzung abgehalten.

 
31.5.2021
Abschaltung der Online-Einreichung (CMS) mit Wirkung vom 1. Januar 2022

CMS wird durch Online-Einreichung 2.0 abgelöst.

 
20.5.2021
PATLIB2021 conference heralds enhanced support for innovators in Europe

The conference marks the launch of the EPO’s PATLIB 2.0 project, aimed at increasing support to the network of over 300 patent information centres in Europe

 
20.5.2021
verlängert Pilotprojekt zur Durchführung von Einspruchsverhandlungen als Videokonferenz

Angesichts der anhaltenden Coronavirus-Pandemie hat das EPA beschlossen, das Pilotprojekt zur Durchführung von Einspruchsverhandlungen als Videokonferenz weiter zu verlängern und bis zum 31. Januar 2022 fortzuführen.

 
12.5.2021
EPO member states discuss new normal, IP education and the EPO Observatory at 15th annual meeting

On 11 May 2021, 80 representatives of 40 national offices (in 38 EPO member states and two future member states) and the EUIPO met online for the 15th annual meeting on co-operation.

 
11.5.2021
Oral proceedings in examination moving to Zoom

Users encouraged to become more familiar with the popular VICO platform before the autumn

 
9.5.2021
EPO partners with European Commission and European Parliament to celebrate Europe Day 2021

The EPO today joins the regional representations of the European Parliament and European Commission in Munich in celebrating Europe Day.

 
4.5.2021
Finalist(innen)en des Europäischen Erfinderpreises 2021 bekannt gegeben

Eine Ehrung für die Menschen hinter Erfindungen, die uns allen zugute kommen.

 
28.4.2021
EPA-Präsident spricht vor der spanischen Handelskammer über Innovationsförderung

Am 27. April trat EPA-Präsident António Campinos als Gastredner in einer virtuellen Sitzung des Forschungs- und Innovationsausschusses der spanischen Handelskammer auf.

 
28.4.2021
EPO President comments on referral G1/21

President Campinos submits written observations on a referral to the Enlarged Board of Appeal concerning the consent of parties to oral proceedings by videoconference.

 
27.4.2021
EPO adopts new environmental policy, aims for carbon neutrality

The European Patent Office (EPO) has adopted a new environmental policy that outlines its plan to be carbon neutral by 2030.

 
27.4.2021
EPA-IEA-Studie: Mehr Innovationstätigkeit bei sauberen Energietechnologien nötig, um Klimaziele zu erreichen

Die Zahl der Innovationen im Bereich der kohlenstoffarmen Energietechnologien ist zwischen 2017 und 2019 weltweit durchschnittlich um 3,3% jährlich gestiegen. Die ist ein Ergebnis der gemeinsamen Studie des Europäischen Patentamts (EPA) und der Internationalen Energieagentur (IEA), die heute veröffentlicht worden ist.

 
26.4.2021
Welttag des geistigen Eigentums 2021: mit Ideenreichtum durch die Pandemie

Das EPA und IP-Ämter weltweit begehen heute den Welttag des geistigen Eigentums.

 
22.4.2021
EPA nimmt zum dritten Mal am internationalen Girls' Day teil

Im Rahmen des Girls' Day haben in den vergangenen zwei Wochen rund 140 Schülerinnen in Deutschland und den Niederlanden das EPA kennengelernt.

 
21.4.2021
Linking up with EPO art and artists

Last week the EPO introduced its art collection to the public by launching the new documentary titled "Exploring Art at the European Patent Office". With two digital events the Office now offers further insight on its art collection, and invites to an exchange with some of the artists portrayed in the documentary.

 
21.4.2021
EPO User Day 2021: Engaging with our users on quality, timeliness and digital user services

Over 2 100 participants from more than 900 companies registered for this year’s User Day – the first digital edition, which took place on 19 and 20 April.

 
19.4.2021
Öffentliche Konsultation zum Thema "Auf dem Weg zu einer neuen Normalität" beendet

Die öffentliche Konsultation zum ersten Entwurf des EPA-Orientierungspapiers "Auf dem Weg zu einer neuen Normalität" ist beendet. Wir danken allen für ihre Beiträge.

 
15.4.2021
Kunst im Europäischen Patentamt

Eine Dokumentation lädt die Öffentlichkeit ein, die Kunstsammlung des EPA kennenzulernen, die demnächst auch digital zugänglich gemacht wird.

 
13.4.2021
EPO President in discussion with Members of the European Parliament on the importance of patents in supporting innovation

President António Campinos addressed Members of the European Parliament’s Committee on Legal Affairs (JURI) on the latest developments in the European patent system on 12 April.

 
7.4.2021
Working with users to improve the European patent granting process and patent documentation

Three Working Parties of the Standing Advisory Committee of the EPO (SACEPO) met virtually in March, following the appointment of new members last January.

 
1.4.2021
EPO and ELLIS sign Memorandum of Understanding

The President of the European Patent Office (EPO), António Campinos, and the President of the ELLIS Society, Bernhard Schölkopf, signed a Memorandum of Understanding (MoU) on 25 March.

 
1.4.2021
Neuer EPA-Dienst Online-Einreichung 2.0 gestartet

Die Online-Einreichung 2.0 umfasst die Funktionen der neuen Online-Einreichung (CMS) in verbesserter Form und bietet eine nutzerfreundlichere Oberfläche.

 
31.3.2021
Trilateral Offices agree on a new vision statement

The new vision statement of the Trilateral offices has been agreed, which originates from the 38th Trilateral Conference in December 2020. During the virtual conference, the heads of the European Patent Office (EPO), Japan Patent Office (JPO) and United States Patent and Trademark Office (USPTO) committed to jointly develop the new future direction for the Trilateral Co-operation.

 
24.3.2021
Communiqué of 24 March 2021 on the oral proceedings before the Boards of Appeal by videoconference

New Article 15a of the Rules of Procedure of the Boards of Appeal (RPBA) on oral proceedings by videoconference enters into force on 1 April 2021

 
24.3.2021
EPO continues oral proceedings by videoconference in examination and opposition during pendency of referral G 1/21

During the pendency of referral G 1/21 concerning the legality of oral proceedings by VICO, oral proceedings in examination and opposition will continue to be held by VICO as scheduled

 
19.3.2021
Öffentliche Konsultation zum ersten Entwurf des Orientierungspapiers "Auf dem Weg zu einer neuen Normalität" – nehmen Sie teil!

Nehmen Sie teil an der öffentlichen Konsultation zum ersten Entwurf des EPA-Orientierungspapiers, in dem sondiert wird, wie sich das EPA angesichts des drastisch veränderten Umfelds weiterentwickeln könnte.

 
16.3.2021
Erfindungen im Gesundheitswesen sind wesentlicher Treiber bei europäischen Patentanmeldungen 2020

Erfindungen im Gesundheitswesen haben im vergangenen Jahr die Patentaktivitäten beim Europäischen Patentamt (EPA) maßgeblich bestimmt, wie der heute veröffentlichte Patent Index 2020 des Amts zeigt.

 
15.3.2021
IP5 taskforce discusses approach to AI and emerging technologies at second meeting

In ihrer zweiten Sitzung, die in virtueller Form vom 3. bis 5. März 2021 stattfand, diskutierte die NET/KI-Taskforce der IP5 über die Hauptelemente einer umfassenden Roadmap für Zukunftstechnologien und KI.

 
11.3.2021
European Inventor Award 2021: save the date

The European Inventor Award will take place on 17 June 2021 and for the first time in the history of the event, the ceremony will be entirely digital.

 
10.3.2021
Einführung eines Bot-Schutzsystems für das Europäische Patentregister

Am Montag, den 15. März 2021 beginnt das EPA mit der Aktivierung eines Bot-Schutzsystems für das Europäische Patentregister.

 
10.3.2021
Communiqué of 10 March 2021 on decision G 1/19 of the Enlarged Board of Appeal

The Enlarged Board of Appeal of the European Patent Office issued decision G 1/19 (Simulations) today in which it held that the established case law on computer-implemented inventions (COMVIK approach) applies to computer-implemented simulations.

 
10.3.2021
EPA und führende Wissenschaftlerinnen begehen den Internationalen Frauentag

Anlässlich des Internationalen Frauentags am vergangenen Montag veranstaltete das Amt eine Podiumsdiskussion zum Thema Frauen in der Wissenschaft.

 
8.3.2021
EEP wird digital

EPA führt europäische Eignungsprüfung mit Erfolg erstmals online durch.

 
1.3.2021
EPA gratuliert dem Ungarischen Amt für geistiges Eigentum zum 125 jährigen Bestehen

Auf einer feierlichen Gala zum 125-jährigen Bestehen des Ungarischen Amts für geistiges Eigentum (HIPO) am 1. März richtete EPA-Präsident António Campinos neben Abgesandten aus dem ungarischen Ministerium für Innovation und Technologie, dem ungarischen Finanzministerium, der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) und dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eine Grußbotschaft an die Gäste.

 
1.3.2021
High-growth technology business forum

On 25 February, the EPO together with Licensing Executive Society International (LESI) held the first edition of a new online forum designed especially for high-growth technology businesses and small and medium-sized technology enterprises, the major drivers of Europe's economic growth.

 
1.3.2021
EPA startet öffentliche Konsultation zu den EPÜ- und PCT-EPA-Prüfungsrichtlinien

Stellungnahmen können über ein Online-Formular in jeder der drei Amtssprachen des EPA eingereicht werden. Die Konsultation läuft bis 12. April 2021.

 
26.2.2021
Heads of the EPO and INPI Brazil take stock of their technical and strategic reinforced partnership

EPO President António Campinos met the President of the National Institute of Industrial Property of Brazil (INPI), Cláudio Vilar Furtado, on 25 February to discuss co-operation on enhancing the patent system and better supporting innovators in Europe and Brazil

 
16.2.2021
Deeper insights into the patent system

EPO Academic Research Programme publishes five final research reports

 
12.2.2021
Working together to simplify the patent system: First common practices agreed by EPO member states

The first two common practices - in the areas of examination of unity of invention, and designation of the inventor - were endorsed by member states at a meeting of the organisation's Administrative Council in December 2020.

 
12.2.2021
Intellectual property in the digital age in focus at conference held under Portugal’s EU Presidency

EPO President António Campinos spoke about the importance of supporting innovation at the opening of a high-level online conference on IP held on the occasion of Portugal's EU Council Presidency.

 
10.2.2021
Zusammenarbeit mit Mexiko im Patentwesen: EPA und IMPI begehen Jahrestag ihrer verstärkten Partnerschaft

EPA-Präsident António Campinos und der Generaldirektor des mexikanischen Instituts für gewerblichen Rechtsschutz (IMPI), Juan Lozano, trafen sich heute virtuell zu einer Bestandsaufnahme ihrer gemeinsamen Bemühungen um die Verbesserung von Patentdiensten und die Unterstützung von Innovatoren, nachdem die beiden Ämter im vergangenen Jahr ein fortschrittliches Kooperationsabkommen unterzeichnet hatten.

 
10.2.2021
EPO and EUIPO sign partnership agreement with the Technical University of Munich

The European Patent Office (EPO) and European Union Intellectual Property Office (EUIPO) signed a Memorandum of Understanding with the Technical University of Munich (TUM) on 4 February 2021 to offer TUM graduates the opportunity to gain valuable professional experience as trainees in both Offices.

 
8.2.2021
Studie: Wirtschaftliche Vorteile für Inhaber geistiger Eigentumsrechte – Insbesondere kleine Unternehmen profitieren

Wie eine neue Studie des Europäischen Patentamts (EPA) und des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) zeigt, erwirtschaften Unternehmen, die Inhaber von mindestens einem Patent, einem eingetragenen Geschmacksmuster oder einer Marke sind, im Durchschnitt 20 % höhere Einnahmen pro Mitarbeiter als Unternehmen ohne solche Rechte.

 
20.1.2021
EPA und CIPO machen Patent Prosecution Highway zu einem dauerhaften Programm

Das EPA und das Kanadische Amt für geistiges Eigentum (CIPO) teilen mit, dass der "Patent Prosecution Highway" (PPH) zwischen den beiden Ämtern am 6. Januar 2021 zu einem dauerhaften Programm geworden ist.

 
14.1.2021
Zahl der Patenterteilungen in IP5-Ämtern 2019 um 5,9 % gestiegen

Die fünf weltweit größten Patentämter erteilten 2019 laut dem aktuellen, diese Woche auf der IP5-Website veröffentlichten IP5-Statistikbericht 1,6 Millionen Patente - ein Anstieg um 5,9 % gegenüber dem Vorjahr.

 
 

Quick Navigation